Rekordsumme: 128 Millionen Euro für Investitionen fließen in den Kreis Germersheim

Lingenfeld/Wörth, 30.08.2025

„128 Millionen Euro zusätzlich für den Kreis Germersheim: Diese in dieser Größe noch nie dagewesene Geldspritze hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer erwirkt. Wir profitieren damit vor Ort von einer Unterstützung durch Bundes- und Landesmittel, die einen enormen Kraftschub für Investitionen in unsere Kommunen ermöglicht und so im ganz normalen Alltag der Bürgerinnen und Bürger spürbar sein wird.“ Mit diesen Worten kommentieren die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion Katrin Rehak-Nitsche und Markus Kropfreiter die immense finanzielle Förderung für den Kreis Germersheim. 

 

Die Rekordsumme setzt sich aus zwei Komponenten zusammen: Zum einen dem Sofortprogramm „Handlungsstarke Kommunen“ der Landesregierung, zum anderen dem Sondervermögen des Bundes mit der Aufstockung aus Landesmitteln im Rahmen des „Rheinland-Pfalz-Plans“. Konkret fließen 2025 und 2026 jeweils 9,4 Millionen Euro aus dem Sofortprogramm in den Kreis Germersheim. In den kommenden zwölf Jahren kommen voraussichtlich insgesamt 109 Mio. Euro aus dem mit Landesmitteln aufgestocktem Sondervermögen des Bundes hinzu. Der Grundstein dafür wird mit dem kommenden Nachtragshaushalt des Landes gelegt. 

 

 „Die Kommunen stehen deutschlandweit vor großen Herausforderungen, das spüren wir auch hier. Mit den von Ministerpräsident Schweitzer angekündigten Millionen können wir vor Ort konkret in die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen investieren. Wir können beispielsweise Kitas oder Krankenhäuser erneuern, Straßen sanieren oder den Klimaschutz fördern. So verbessern wir den Alltag der Menschen in vielfältiger Weise und machen unsere Infrastrukturen fit für die Zukunft“, betonen Rehak-Nitsche und Kropfreiter. 

 

Mit der nun beschlossenen zusätzlichen Förderung der Landesregierung von landesweit insgesamt 600 Millionen Euro im Sofortprogramm sowie landesweit insgesamt 600 Millionen Euro durch die Aufstockung des Sondervermögens sei vor Ort deutlich zu spüren, dass die Landesregierung ihren Kurs der konsequenten Unterstützung der Kommunen fortsetzt. ‚“Alexander Schweitzer kennt die Kommunen und ihre Herausforderungen. Die Rekordförderung zeigt, dass er es ernst meint mit der Unterstützung der Menschen konkret vor Ort. Damit verstärkt die Landesregierung die spürbar positiven Effekte beispielsweise der milliardenschweren Teilentschuldung, des 250 Millionen Euro schweren KIPKI-Programms, der 200 Millionen aus dem Regionalen Zukunftsprogramm, der 267 Millionen Euro zur Unterstützung vor Ort bei der Unterbringung Geflüchteter und weiterer Hilfen für die Kommunen. Hinzu kommt ein Kommunaler Finanzausgleich auf Rekordniveau von bald mehr als 4 Milliarden Euro. Konkrete Investitionen für konkrete Verbesserungen im Leben der Menschen – nachhaltig, zielgenau und gerecht. Das ist der Kern unserer sozialdemokratischen Politik in Rheinland-Pfalz“, so Rehak-Nitsche und Kropfreiter abschließend.

 

Hintergrund:

Sofortprogramm „Handlungsstarke Kommunen“: Die Gelder fließen an Landkreise, kreisfreie Städte und große kreisangehörige Städte mit eigenem Jugendamt. Landkreise, in deren Gebiet große kreisangehörige Städte mit eigenem Jugendamt liegen, sind verpflichtet, den anteiligen Betrag an diese weiterzuleiten. Verteilung und Berechnung der Summen entstehen wie folgt: Neben einem Sockelbetrag von 20 Euro je Einwohner erfolgt eine bedarfsorienterte Zuweisung unter Berücksichtigung der im Sozial- und Jugendhilfeansatz bezeichneten Leistungsausgaben der Jahre 2021-2023, deren Ermittlung auf die Berechnung der Schlüsselzuweisung B aufbaut. 

 

Sondervermögen/Rheinland-Pfalz-Plan: Die Berechnungen sind noch vorläufig. Eine verbindliche Ausgestaltung ist möglich, sobald die Verwaltungsvereinbarung des Bundes zum Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz vorliegt. Aus dem 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes stehen für Länder und Kommunen 100 Milliarden Euro zur Verfügung. Der Anteil für Rheinland-Pfalz beträgt rund 4,8 Milliarden Euro, die zwischen Kommunen und Land im Verhältnis von 60 zu 40 aufgeteilt werden. Das Land stockt den kommunalen Anteil mit insgesamt 600 Millionen Euro auf. Bei der Verteilung der Mittel an die Kommunen wird als wesentliches Kriterium die Einwohnerzahl mit einem Anteil von 90 Prozent herangezogen, gepaart mit einem Ergänzungsfaktor Finanzschwäche mit einem Anteil von 10 Prozent. Die Mittel werden an die kreisfreien Städte und Landkreise verteilt.

Erfolgreiche Station der „Demokratie heißt Dialog“-Tour der SPD-Landtagsfraktion in Hagenbach – Dr. Rehak-Nitsche (MdL): „Unser Anspruch ist es, Probleme zu lösen“

Wörth, 28.08.2025

Der Dialog über unsere Gesellschaft und unsere Demokratie, Informationen zur parlamentarischen Arbeit der SPD-Landtagsfraktion und der Meinungsaustausch zu den aktuellen Themen im Landtag: All das stand im Mittelpunkt des „Demokratie heißt Dialog“-Termins in Hagenbach. Heute hatte Dr. Katrin Rehak-Nitsche, Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion, auf dem Platz vor der Kirche mit dem Demokratie-Bus und einem kleinen Stand Station gemacht. Sie kam dabei mit Bürgerinnen und Bürgern offen und ungezwungen ins Gespräch über ihre Arbeit für die Stadt Hagenbach im Parlament in Mainz und alle weiteren Themen der SPD-Fraktion im Landtag, die die Menschen aktuell bewegen.

 

„Es hat mich sehr gefreut, dass manche sogar gezielt mit Fragen zu mir gekommen sind“, sagte Rehak-Nitsche zum erfolgreichen „Demokratie heißt Dialog“-Termin in Hagenbach. „Das zeigt, dass Menschen Interesse an Politik haben und wissen, wie wichtig sie ist für die Gestaltung der Rahmenbedingungen unseres täglichen Lebens: Ob Schulen, Kitas, Straßen, ärztliche Versorgung, gute Arbeit, bezahlbarer Wohnraum – all das ist Politik. Unser Anspruch ist es, mittendrin zu sein, zuzuhören und Probleme zu lösen. Dafür bin ich da und ich freue mich, dass dieses Angebot angenommen wird.“ 

Landtagsabgeordnete Katrin Rehak-Nitsche begrüßt Einigung zwischen Land und kommunalen Spitzen zum Sondervermögen: „Milliardenschweres Investitionspaket ist einmalige Chance für unsere Kommunen“  

Wörth, 26.08.2025 

Kommunen in Rheinland-Pfalz können in den kommenden Jahren mit erheblichen Investitionsmitteln des Bundes und des Landes rechnen. Darauf haben sich die rheinland-pfälzische Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände bei gemeinsamen Gesprächen in Mainz über die Verteilung der Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Klimaneutralität geeinigt, wie die Landtagsabgeordnete Katrin Rehak-Nitsche (SPD) mitteilte.

 

„Unsere Städte und Gemeinden sind das Herzstück unseres Landes. Hier wohnen die Menschen. Hier findet das Leben statt. Die bereitgestellten Mittel sind eine einmalige Chance, vor Ort in moderne Schulen, Kitas, Krankenhäuser und eine leistungsfähige Infrastruktur zu investieren. Davon werden auch die Menschen in der Südpfalz spürbar profitieren“, begrüßte Rehak-Nitsche die Einigung.  

 

Dem Land Rheinland-Pfalz stehen insgesamt rund 4,8 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen des Bundes zur Verfügung. Die nun getroffene Einigung sehe vor, dass 60 Prozent der Bundesmittel, also rund 2,9 Milliarden Euro, direkt den Kommunen zugutekommen sollen, so Rehak-Nitsche. Weitere 600 Millionen Euro nimmt die Landesregierung in die Hand, um den kommunalen Anteil aufzustocken. Hinzu kommen weitere 600 Millionen Euro Landesmittel im Rahmen des Sonderprogramms „Handlungsstarke Kommunen“ und 200 Millionen Euro für das „Regionale Zukunftsprogramm“. 

 

Durch die Kombination von Bundes- und Landesmitteln werde eine größtmögliche Hebelwirkung erzielt, um die Zukunftsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit der Kommunen in Rheinland-Pfalz zu erhalten und zu stärken“, betonte Rehak-Nitsche. Mit dem „Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur“, den die Landesregierung und die Kommunalen Spitzenverbände erarbeitet haben, sei Rheinland-Pfalz überdies eines der ersten Bundesländer mit einem konkreten Handlungsrahmen, wie die Gelder aus dem Sondervermögen des Bundes investiert werden sollen. Durch das eng abgestimmte, frühzeitige und arbeitsteilige Vorgehen von Land und Kommunen werde sichergestellt, dass die Bundes- und Landesmittel bestmöglich eingesetzt werden, betonte Rehak-Nitsche. So habe sich das Land verpflichtet, insbesondere bei Sanierung und Klimaschutz, Gesundheit und Daseinsvorsorge sowie Straßen und Brücken Schwerpunkte zu setzen. Mit dem kommunalen Anteil sollen vor allem dringend notwendige Investitionen in die Bildungsinfrastruktur getätigt werden. „Wir wollen, dass diese Investitionen den Alltag und die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger unmittelbar verbessern und das Fundament für eine wettbewerbsfähige und klimaneutrale Zukunft unserer Gemeinden legen“, so Rehak-Nitsche.  

4,12 Mio. Euro für den Schulbau im Kreis Germersheim: 13 Baumaßnahmen werden mit Landesmitteln gefördert 

Lingenfeld/Wörth, 23.08.2025 

4,12 Mio. Euro für die Schulen im Kreis Germersheim: Diese guten Nachrichten für die gesamte Bildungsfamilie hat nun Bildungsminister Sven Teuber bekannt gegeben. „Ich freue mich sehr, dass der Kreis Germersheim so umfassend von dem Schulbauprogramm der Landesregierung profitiert. Investitionen in unsere Schulen sind Investitionen in unsere Kinder und Jugendlichen und damit das Beste, was wir für eine gute Zukunft tun können“, zeigt sich die Abgeordnete Katrin Rehak-Nitsche (SPD) überzeugt.  

 

Konkret sind im Kreis Germersheim aktuell folgende Maßnahmen bewilligt, um die Schulträger in diesem und dem nächsten Jahr zu unterstützen: 

• Germersheim:
• • Realschule Plus Germersheim Scholl 
  • Erneuerung des Gebäudes 
  • 305.000€  
• Hagenbach 
• • Grundschule Hagenbach 
  • Erweiterung und Umbau des Gebäudes 
  • 340.000€  
• Hördt 
• • Grundschule Hördt 
  • Umbau des Gebäudes 
  • 100.000€  
• Jockgrim  
• • Grundschule Jockgrim 
  • Erweiterung und Umbau des Gebäudes
  • 195.000€  
• Kandel  
• • Grundschule Kandel Ludwig-Riedlinger
  • Erweiterung des Gebäudes 
  • 140.000€  
  • Integrierte Gesamtschule Kandel 
  • Ersatzneubau des Gebäudes 
  • 310.000€ 
  • Realschule Plus Kandel 
  • Brandschutz am Gebäude
  • 340.000€ 
• Lingenfeld  
• • Grundschule Lingenfeld 
  • Umbau Sporthalle, Erweiterung und Umbau des Gebäudes
  • 785.000€
• Minfeld
• • Grundschule Minfeld 
  • Erweiterung des Gebäudes 
  • 450.000€ 
• Westheim (Pfalz) 
• • Grundschule Westheim 
  • Erweiterung des Gebäudes 
  • 110.000€ 
• Wörth am Rhein 
• • Berufsbildende Schule Germersheim-Wörth 
  • Brandschutz am Gebäude 
  • 545.000€ 
  • Grundschule Wörth Dammschule 
  • Umbau des Gebäudes 
  • 385.000€ 
  • Gymnasium Wörth 
  • Umbau des Gebäudes 
  • 115.000€  

„Gute Schulen sind die Grundlage für erfolgreiche Bildungswege und Bildungsgerechtigkeit. Das Schulbauprogramm des Landes ist eine wichtige Unterstützung für unsere Schulträger und ich danke der Schulfamilie vor Ort für ihre sehr gute Arbeit, die mit diesen Investitionen weiter gestärkt wird“, betont der Abgeordnete Markus Kropfreiter (SPD).  

 

Hintergrund: 

Im aktuellen Schulbauprogramm des Landes für die Jahre 2025 und 2026 werden Bauprojekte mit einer Gesamtsumme von rund 140 Millionen Euro quer durch alle Schularten gefördert. Die Mittel fließen in Um- und Neubaumaßnahmen, Erweiterungen, Brandschutz oder Barrierefreiheit. Schulträger sind in der Regel die Kommunen. Mit dem Schulbauprogramm unterstützt die Landesregierung daher sowohl die kommunale Familie als auch die Bildungslandschaft in Rheinland-Pfalz.  

Künstliche Intelligenz (KI) im Gesundheitssektor - Fluch oder Segen?

Wörth, im Juli 2025

Künstliche Intelligenz (KI) gewinnt in zahlreichen Lebenssituationen unseres Alltags erheblich an Bedeutung. Besonders im Gesundheitsbereich bietet die KI vielfältige Möglichkeiten, Ärztinnen und Ärzte in ihrer Arbeit für die Patientinnen und Patienten zu unterstützen, Diagnose- und Therapieansätze zu erweitern, die Suche nach neuen Wirkstoffen zu erleichtern und nicht zuletzt Verwaltungsprozesse vorausschauend und effizient zu gestalten. Gleichzeitig müssen die Systeme sehr speziellen Anforderungen genügen, da personenbezogene Gesundheitsdaten besonders sensibel sind. Wesentliche Aspekte berühren hierbei den Schutz, die Qualität, die Genauigkeit und die Verwendung der Daten sowie die Akzeptanz bei den Menschen.

 

Wichtig ist es deshalb, einen politischen Rahmen zu entwickeln, in dem KI menschenzentriert und verantwortungsvoll entwickelt und eingesetzt werden kann. Der Fokus sollte auf der Interaktion zwischen Patienten – Ärztinnen – Maschinen liegen. KI im Gesundheitssektor birgt großes Potenzial als unterstützendes Medium, erfordert aber sorgfältige Umsetzung und ständige Begleitung.

 

Die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche lädt Sie sehr herzlich zu einem Informationsabend ein. Mit folgenden Expertinnen und Experten aus dem Gesundheitswesen und der KI-Forschung sowie aus der Praxis der Altenpflege können Sie über die Chancen und Herausforderungen des Einsatzes von KI im Gesundheitsbereich diskutieren:

• Nicole Steingaß, Staatssekretärin im Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit,
• Professor Sebastian Vollmer, Universität Kaiserslautern–Landau (RPTU) und Forschungsbereichsleiter Deutsches Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz GmbH (DFKI),
• Sabrina Braun, Einrichtungsleiterin des Senioren-, Wohn- und Pflegeheims der Braunschen Stiftung, Rülzheim.

 

Die Veranstaltung wird am 16. September 2025 um 18:30 Uhr im Centrum für Kunst und Kultur (CKK), Kuntzengasse 9 in 76761 Rülzheim stattfinden. 

Nachwuchsarbeit in Vereinen:

Ehrenamtliche gewinnen und halten  

Wörth, 09.04.2025 

Erfolgreiche Vereinsarbeit funktioniert dann, wenn sich die Arbeit auf viele Köpfe verteilt und die Vereinsstruktur möglichst viele Generationen umfasst. Allerdings fällt es vielen Vereinen aus verschiedenen Gründen zunehmend schwer, Nachwuchs für die Vereins- und Vorstandsarbeit zu gewinnen.  Ehrenamtliche Arbeit hat sich verändert und die berufliche und private Situation von Bürgerinnen und Bürgern - also den potenziellen Ehrenamtlichen - ebenfalls. Wie kann auf diese Situation reagiert werden? Wie können potenzielle Neumitglieder erfolgreich angesprochen und für das Ehrenamt begeistert werden? Wie können bestehende Vereinsmitglieder gehalten werden? Wie motiviert man Menschen zur Übernahme von Verantwortung? 

 

Die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche lädt Sie sehr herzlich ein, diese und viele andere Fragen bei einem Informationsabend gemeinsam zu besprechen.   

 

Als Expertinnen werden Ursula Erb, Gutachterin und Trainerin der Landes- und Bundesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen und Eva-Maria David, Jugendtrainerin und – Koordinatorin des TV Hagenbach Abteilung Handball zur Verfügung stehen. Wir freuen uns auf Ihr Kommen und Ihren Beitrag in der offenen Diskussion. 

 

Die Veranstaltung wird am 27. Mai 2025 um 18:30 Uhr im Kulturzentrum in Hagenbach, Am Stadtrand 1a, stattfinden.  

Ministerpräsident treffen, Politikerinnen und Politiker befragen, Debatte im Plenarsaal verfolgen: SPD-Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche lädt zum Girls´Day 2025 ein

Wörth, 10.03.2025

„Die Zukunft gehört Dir!“: Unter diesem Motto steht der diesjährige Girls´Day am 3. April 2025, an dem sich auch die SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz wieder intensiv beteiligt. An diesem Tag eröffnen die Abgeordneten der Fraktion Mädchen ab 14 Jahren die Möglichkeit, Parlamentsluft zu schnuppern und alles über Politik zu fragen, was man schon immer wissen wollte. Mädchen aus der Stadt Wörth am Rhein können sich dafür ab sofort bei der SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Katrin Rehak-Nitsche bewerben, um am 3. April in Mainz einen ausführlichen Blick hinter die Kulissen des Landtags zu werfen, mit vielen Politikerinnen und Politikern ins Gespräch zu kommen und an einem spannenden Programm teilzunehmen. 

 

„Gute Politik lebt von der Vielfalt der Perspektiven und soll allen Menschen zugutekommen. Unglücklicherweise scheuen gerade Frauen leider manchmal davor zurück, sich politisch zu engagieren“ sagt die Abgeordnete. „Das ist aber absolut wichtig und auch gar nicht schwer, sondern macht große Freude. Davon können sich die Mädchen beim Girls´Day selbst ein Bild machen.“ Bei ihrem Besuch der SPD-Landtagsfraktion lernen die Teilnehmerinnen mehrere SPD-Abgeordnete kennen, können die Politikerinnen und Politiker befragen und auch die Sitzung des Landtags an diesem Tag auf der  Besuchertribüne verfolgen. Darüber hinaus steht ein Treffen mit  Ministerpräsident Alexander Schweitzer ebenso auf dem Programm wie eine Führung durch das Abgeordnetenhaus und den Landtag. 

Wörth, im Februar 2025 

Saatgutbörse für alte Obstsorten, Nachhaltigkeits-Stammtisch oder klimaneutrales Veranstaltungsdesign? Mit dem preisgekrönten Weiterbildungsprogramm werden interessierte Menschen in die Lage versetzt, Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürgern konkrete Handlungsansätze und praktische Lösungen aufzuzeigen und niederschwellige Aktivitäten im Bereich Nachhaltigkeit anzustoßen. 

 

Nachhaltigkeit als zentraler Treiber des gesellschaftlichen Wandels ist die Grundlage für die Gestaltung einer lebenswerten Zukunft. Gefördert von der Landesregierung bietet die Landesvereinigung für ländliche Erwachsenenbildung in verschiedenen Orten in Rheinland-Pfalz die „Nachhaltigkeitsbotschafter“ als kostenloses umfangreiches Weiterbildungsangebot an. Ziel ist es, dass Nachhaltigkeitsbotschafter ihr gewonnenes Wissen in konkretes Handeln übersetzen lernen und aktiv in einer Kommune tätig werden können. Beispielsweise können Nachhaltigkeitstreffs etabliert und entsprechende Themen in Weiterbildungskursen angeboten werden. Ihre Expertise in Bezug auf nachhaltige Lebensweisen und Prinzipien können sie ebenfalls in Gemeinderats- oder Vereinssitzungen einfließen lassen, eigene kleine Nachhaltigkeitsprojekte initiieren und bei Veranstaltungen Nachhaltigkeitsaspekte mitdenken – ganz nach den individuellen Möglichkeiten und Wünschen der Botschafterinnen und Botschafter. Dafür hat das Projekt 2024 den rheinland-pfälzischen Weiterbildungspreis gewonnen. 

 

Die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche lädt Sie sehr herzlich zu einem Informationsabend ein: Wie sieht eine solche Weiterbildungsmaßnahme genau aus? Worin wird man qualifiziert? Wie können mir und meiner Kommune Nachhaltigkeitsbotschafter helfen? Welche Möglichkeiten existieren, als Nachhaltigkeitsbotschafter in Beruf und Kommune tätig zu werden? Wie können Kommunen von dem Angebot profitieren? 

 

Als Expertinnen und Experten werden Dörte Schall, Staatsministerin, Dr. Gregory Mohr, Landesvereinigung für ländliche Erwachsenenbildung e.V., und Tanja Hellmann, selbst Nachhaltigkeitsbotschafterin aus Kuhardt, zur Verfügung stehen. Wir freuen uns auf Ihr Kommen und Ihren Beitrag in der offenen Diskussion. 

 

Die Veranstaltung wird am 26. März 2025 um 18:30 Uhr in der Bibliothek in Wörth, Am Rathausplatz 5, stattfinden.