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Bild von DoroT Schenk auf Pixabay
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Rehak-Nitsche: Reaktivierung des Impfzentrums Wörth ist wichtiger Meilenstein in der Bekämpfung der Vierten Welle

Wörth, 17.11.2021

„Es ist ein großer Erfolg der gemeinsamen Bemühungen, dass das Impfzentrum in Wörth endlich zum Wohle der Bürger:innen reaktiviert wird“, freut sich die SPD-Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche, die sich intensiv für die Reaktivierung des Zentrums eingesetzt hat. „Das ist ein wichtiger Meilenstein in der Bekämpfung der Vierten Welle. Gerade die Diskussion um das Impfzentrum zeigt, wie essentiell der konstruktive Dialog aller Ebenen ist. Nur wenn alle gut zusammenarbeiten, geht es voran“, betont Rehak-Nitsche weiter. „Anschuldigungen und Blockadehaltungen bringen nichts. Dem Landrat, dessen Corona-Erkrankung heute bekannt geworden ist, wünsche ich gute Besserung.“

 

Das Impfzentrum in der Mobilstraße in Wörth soll voraussichtlich am Mittwoch, 24. November, öffnen. Die Öffnungszeiten werden angegeben mit Montag bis Donnerstag jeweils von 8 bis 16.30 Uhr und Freitag von 8 bis 12 Uhr. „Bei den Öffnungszeiten sehe ich noch Luft nach oben“, kommentiert Rehak-Nitsche. „Viele Menschen müssen schließlich auch arbeiten gehen, daher wäre eine Impfmöglichkeit am Abend oder am Wochenende wichtig. In anderen Impfzentren und Kommunen geht das auch, sie machen es vor.“

Die Terminvergabe startet voraussichtlich ab Donnerstag, den 18. November 2021, wieder über eine Online-Anmeldung über die Internetseite www.impftermin.rlp.de oder telefonisch über die bisherige Servicenummer 0800-5758100.

 

„Wichtig ist, dass jetzt die Impfquote erhöht wird und sich weitere Menschen erstimpfen lassen“, führt Rehak-Nitsche weiter aus. „Für eine Drittimpfung können sich derzeit die Menschen anmelden, deren Zweitimpfung mindestens sechs Monate zurückliegt.“ 


Bild von Pete Linforth auf Pixabay
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Impfzentren müssen wieder reaktiviert werden

Wörth, 11.11.2021

Zunächst ist es sehr erfreulich, dass die Impfbereitschaft momentan so hoch ist. Auch die Booster-Impfungen sind wichtig. Ziel muss es daher jetzt sein, die Impfkapazitäten kurzfristig zu erhöhen und zwar gut organisiert und strukturiert. Dabei müssen alle Ebenen mithelfen und viele Wege zur Impfung geöffnet werden oder geöffnet bleiben. Ich führe derzeit Gespräch mit allen Beteiligten, um die Situation zu verbessern.

 

Zuallererst kann der Kreis als ein Baustein selbst Sonderimpfaktionen organisieren. Auf meine Initiative hin hat das Gesundheitsministerium dem Landrat zugesagt, dass er das Impfzentrum öffnen und diese Infrastruktur für Impfaktionen nutzen kann. Herr Brechtel ist damit in der Lage, schnell zu handeln und den Bürger:innen zusätzliche für jeden zugängliche Impfangebote jenseits der Hausärzte zu machen.

 

Wichtige Baustein bleiben die Hausärzt:innen. Viele von ihnen engagieren sich bis an den Rand ihrer Möglichkeiten, um Menschen zu impfen. Ihnen gilt unser aller Dank! Die Lieferzeiten für den Impfstoff werden jetzt von zwei Wochen auf eine Woche verkürzt. Das erleichtert den niedergelassenen Ärzt:innen die Arbeit. Ich wünsche mir auch, dass die Kassenärztliche Vereinigung die tatsächliche Situation der Ärzt:innen vor Ort klärt und die unterschiedliche Wahrnehmung der Realität im Verband und vor Ort ausgeräumt wird.

Einen weiteren Baustein bilden die Impfbusse. Ihre Anzahl wird jetzt verdoppelt und sie leisten mit um die 500 Impfungen pro Tag und Bus einen wesentlichen Anteil am Impfen. Die Bedingungen sind momentan leider alles andere als ideal. So die Kommunen die Möglichkeit dazu haben, könnten die Impfbusse vor einer größeren Halle halten, um die Wartezeit nicht im Freien verbringen zu müssen. In Kaiserslautern wird das beispielsweise gemacht. Für ältere Menschen bleibt jedoch der Hausarzt die beste Lösung. Der Impfschutz verschwindet in der Regel nicht auf den Tag genau nach sechs Monaten. Die sechs Monate sind ein statistischer Orientierungswert. Wie lange der Impfschutz tatsächlich anhält, ist momentan noch in der Erforschung und individuell sehr verschieden.

 

Krankenhäuser sind der nächste Baustein. Viele Häuser im Land haben bereits angeboten zu impfen. Leider gibt es im Kreis Germersheim noch kein entsprechendes Angebot. Das nächstgelegene impfende Krankenhaus liegt derzeit in Neustadt – zu weit für die meisten Bürger:innen hier im Süden. Die Krankenhäuser in Speyer, Landau und Germersheim/Kandel sind eingeladen, sich ebenfalls zu beteiligen. Allerdings sind die Krankenhäuser derzeit ohnehin stark belastet, sodass sie zwar einen Teil beitragen, sich aber damit nicht überlasten können und sollten.

 

Die Reaktivierung des Impfzentrums Wörth muss als ein weiterer Baustein auch möglich sein. Das unterstütze ich ausdrücklich und dem Kreis wurde diese Möglichkeit angeboten. Ich hoffe sehr, dass er sie zum Wohle der Menschen nutzt!

Allerdings wäre die Öffnung auch kein Allheilmittel, denn die Ärzte, die dort impfen, sind teilweise dieselben wie in den Praxen. Impfen sie in den Impfzentren, so müssen sie ihre Praxen in dieser Zeit schließen. Zusätzlich müsste wieder ein Registrierungssystem eingeführt werden, um langes Anstehen zu vermeiden und die Vergabe des Impfstoffs zu strukturieren. Auch die Finanzierung ist nicht geklärt, nachdem die des Bundes Ende des Jahres auslaufen. Hier muss der Bund auch liefern, wenn die Impfzentren wieder geöffnet werden.


Bild von PixelAnarchy auf Pixabay
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Rehak-Nitsche erreicht Erleichterungen beim Bau bezahlbarer Wohnungen für die Ortschaften Hagenbach, Jockgrim, Kandel, Lingenfeld und Rülzheim  

Wörth, 04.11.2021 

Auf Initiative der Abgeordneten Katrin Rehak-Nitsche erhöht das rheinland-pfälzische Finanzministerium nach intensiver Prüfung die Fördermietstufen für zahlreiche Ortschaften im Kreis Germersheim. Die Fördermietstufen richten sich nach den aktuellen Mietpreisentwicklungen und bestimmen, unter welchen Bedingungen sozialer Wohnungsbau gefördert werden kann. Eine höhere Einstufung, wie sie nun für viele Kommunen vorgenommen wird, erleichtert die Förderung und somit den Bau von bezahlbarem Wohnraum. Rehak-Nitsche hatte eine Überprüfung der 2018 festgelegten Fördermietstufen angeregt. 

 

„Im Kreis Germersheim herrscht immenser Wohnungsdruck und ein eklatanter Mangel an bezahlbarem Wohnraum. Daher freue ich mich, dass das Finanzministerium die Fördermietstufen vieler Kommunen an die Realität vor Ort anpasst“, sagte Katrin Rehak-Nitsche, die SPD-Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Wörth. „Die Rheinschiene ist von Zuzug geprägt. Das spricht für den Erfolg der Region, führt jedoch auch zu höheren Mieten. Die nun vorgenommene Anpassung trägt dieser rasanten Entwicklung nun Rechnung.“  

 

Die Empfehlung für die Ortschaften Kandel, Jockgrim und Lingenfeld werden von Stufe drei auf Stufe vier angehoben, Hagenbach und Rülzheim sogar von Stufe zwei auf Stufe vier. Die genannten Gemeinden haben nun die Möglichkeit, die Neuzuordnung der Fördermietenstufen zu beantragen. Die Stadt Wörth befindet sich derzeit noch in Verhandlungen mit dem Land, denn auch hier wäre eine Anpassung der Fördermietstufe wünschenswert und aus Sicht der Stadt und der Abgeordneten dringend notwendig. 

 

In Rülzheim hat die SPD-Fraktion im Gemeinderat gemeinsam mit Rehak-Nitsche auf eine Verbesserung der Situation hingewirkt: „Wir erhoffen uns, dass die erhöhte Fördermietenstufe dazu führt, dass die Attraktivität für Wohnprojekte in Rülzheim steigt und in Zukunft mehr bezahlbarer Wohnraum für die Bürger:innen gebaut wird“, so Wolfgang Röhrling. „Die Entscheidung kommt gerade rechtzeitig für die Planungen des neuen Wohngebiets Südhang. Hier können wir uns ein solches Projekt gut vorstellen.“  

 

Hintergrund 

Die Fördermietenstufen der einzelnen Ortschaften haben in Rheinland-Pfalz einen großen Einfluss auf Bedingungen und Konditionen der Wohnraumförderung des Landes. Sie werden aus dem Bodenrichtwert sowie aus den Angebotsmieten berechnet. Die Skala reicht hierbei von Stufe eins bis zu Stufe sechs. Eine höhere Fördermietstufe bedeutet, einen höheren Bedarf und damit einhergehend günstigere Bedingungen für eine Wohnraumförderung. 


Bild von Jean Martinelle auf Pixabay
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Katrin Rehak-Nitsche übernimmt Kommissionspräsidentschaft im Interregionalen Parlamentarierrat – „Europa steht für Zusammenhalt“ 

Wörth 08.10.2021 

Der Interregionale Parlamentarierrat (IPR) hat in seiner heutigen Sitzung in Metz (Frankreich) die lokale SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche aus Wörth zur Kommissionspräsidentin gewählt. „Europa steht für Zusammenhalt und Zusammenarbeit über Grenzen hinweg – das verkörpert der Interregionale Parlamentarierrat wie kaum ein anderes Gremium“, sagte die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, die künftig die Kommission 5 (Schulwesen, Ausbildung, Forschung und Kultur) des IPR leiten wird. „Gerade wir hier in der Grenzregion Südpfalz wissen, dass alle Beteiligten davon profitieren, wenn Austausch und gemeinsame Arbeit und Ausbildung nicht an Grenzen enden. Von daher freue ich mich sehr, dass ich in diesem wichtigen Gremium künftig eine tragende Rolle einnehmen und auf eine noch bessere Zusammenarbeit zwischen uns und unseren Nachbarn hinwirken kann.“  

 

Auch die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler gratulierte Katrin Rehak-Nitsche zu ihrer Wahl als Kommissionspräsidentin. „Das Gelingen der europäischen Idee, der innere Zusammenhalt der Union, der Austausch und die Zusammenarbeit – all das sind seit jeher Kernthemen der politischen Arbeit unserer Landtagsfraktion. Und kaum eine andere Region steht so sehr für diese Ideen wie die im IPR abgebildete deutsch-französisch-belgisch-luxemburgische Großregion. Von daher freut es mich und die gesamte Fraktion sehr, dass mit Katrin Rehak-Nitsche ein Fraktionsmitglied an so entscheidender Stelle führend mitarbeitet.“   

  

Hintergrund: 

Der Interregionale Parlamentarierrat (IPR) ist die beratende parlamentarische Versammlung der Großregion, die sich aus den Teilregionen Rheinland-Pfalz und Saarland in Deutschland, Grand Est (Lothringen) in Frankreich, der Wallonie, der Föderation Wallonie-Brüssel und der Deutschsprachige Gemeinschaft in Belgien sowie dem Großherzogtum Luxemburg zusammensetzt. Zu seinen Aufgaben gehört unter anderem die Förderung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rolle der Großregion durch enge Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Partnern. Der IPR wurde am 16. Februar 1986 gegründet. 


Eigenes Foto: Christoph Glogger (Bürgermeister der Stadt Bad Dürkheim), Dr. Dennis Nitsche (Bürgermeister der Stadt Wörth), Dr. Katrin Rehak-Nitsche (Mitglied des Landtags) und Helmut Wesper (Ortsvorsteher von Wörth)- im Gespräch mit jungen Menschen
Eigenes Foto: Christoph Glogger (Bürgermeister der Stadt Bad Dürkheim), Dr. Dennis Nitsche (Bürgermeister der Stadt Wörth), Dr. Katrin Rehak-Nitsche (Mitglied des Landtags) und Helmut Wesper (Ortsvorsteher von Wörth)- im Gespräch mit jungen Menschen

Politische Partizipation junger Menschen muss Chef:innen-Sache sein

Wörth 30.09.2021

Die Abgeordnete Dr. Katrin Rehak Nitsche diskutierte heute mit jungen Menschen über politische Teilhabe und Klimapolitik im kommunalen Kontext. Der Bürgermeister der Stadt Bad Dürkheim, Christoph Glogger, berichtete über seine Erfahrungen mit der Bildung eines „runden Tisches“ für junge Leute und der Fortführung dieses spannenden Instruments bis heute im Rahmen eines Jugendkomittees. Der Bürgermeister der Stadt Wörth, Dr. Dennis Nitsche, zeigte verschiedene klimapolitischen Projekte auf, wie z.B. die Idee, Lärmschutz mit Photovoltaik zu verbinden. Nitsche eröffnet jungen Menschen aktiv die Möglichkeit, insbesondere in der lokalen Klimapolitik mitzugestalten.

 

In der lebhaften Diskussion wurde klar, dass die politische Partizipation junger Menschen nur dann gut funktioniert, wenn die Stadtspitze sie unterstützt. Auch sei es wichtig, dass die Parteien junge Menschen auf die vorderen Plätze ihrer Wahllisten setzen – und die Menschen diese dann auch wählen, was häufig leider nicht der Fall sei. Das große Interesse und die fruchtbare Diskussion zeigten, dass junge Menschen sich politisch einbringen möchten, Ihnen jedoch oft der Zugang, der passende Rahmen und auch das Verständnis der kommunalpolitischen Prozesse fehlen.

 

Einzelne Jugendliche möchten sich im Nachgang zu dieser Veranstaltung überparteilich zusammenfinden und ein Jugendparlament gründen. Die Abgeordnete freut sich über das rege Interesse der Teilnehmer:innen bei dieser Veranstaltung und unterstützt das Engagement junger Menschen in der Politik weiterhin aktiv.


Bild von Duernsteiner auf Pixabay
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Abgeordnete Rehak-Nitsche und Kropfreiter (SPD): Kinder und Jugendliche nach Corona stark machen - Jugendamt Germersheim erhält 374.000 Euro aus Maßnahmenpaket

Lingenfeld/Wörth 30.09.2021

„Kinder und Jugendliche stärken, sie unterstützen und sie fit für die Zukunft machen – das ist das Ziel einer gemeinsamen Vereinbarung des Bildungsministeriums und der Kommunalen Spitzenverbände. Insgesamt stehen 14 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche in den Jahren 2021 und 2022“ zur Verfügung. Damit können die Jugendämter mehr sozialpädagogische Angebote, mehr außerschulische Förderung und mehr Ferienbetreuung vor Ort organisieren können.  Der Jugendamtsbezirk Germersheim erhält insgesamt 374.000 Euro“, erklärten die Abgeordneten Dr. Katrin Rehak-Nitsche und Markus Kropfreiter (SPD).

 

„Kinder, Jugendliche und ihre Familien haben während der Corona-Pandemie auf Vieles verzichten müssen. Wir müssen ihnen jetzt wieder Austausch, Musik und Sport ermöglichen, damit sie gestärkt aus dieser Krise herausgehen können. Was morgens in der Schule beginnt, wird so in der Freizeit konsequent weitergeführt. Die zur Verfügung stehenden Mittel können beispielsweise für Sozialarbeit, aber auch für Erlebnispädagogik, für Jugendzentren, Hilfen für Kinder und für den Ausbau der Ferienbetreuung genutzt werden“, so die beiden Abgeordneten.

 

„Rheinland-Pfalz ist das Land der starken Bildungs- und Familienpolitik. Rund 80 Millionen Euro hat das Land in den Jahren 2020 und 2021 für schulische Unterstützungsmaßnahmen zur Verfügung gestellt. Damit werden beispielsweise additive Lernangebote, die Ferienschule, Vertretungsmittel, aber auch Lernpatenschaften und vieles weitere mehr finanziert. Dazu kommen weitere rund 63 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm. Das ist hervorragend angelegtes Geld für unsere Kinder und Jugendlichen, die wir gemeinsam stark machen“, so  Rehak-Nitsche und Kropfreiter abschließend.


Bild von congerdesign auf Pixabay
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Altort Wörth erhält Zuschlag für Städtebauförderung  

Wörth 16.09.2021 

 Die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche teilt mit, dass der Antrag der Stadt Wörth am Rhein für die Aufnahme des Altorts Wörth in die Städtebauförderung erfolgreich ist. „Ich freue mich sehr über die Nachricht unseres Ministers für Inneres und für Sport, Roger Lewentz, dass der Altort in die Städtebauförderung aufgenommen wurde. Damit ist der Weg frei für Fördermittel des Landes Rheinland-Pfalz zur Sanierung der Fußwege, Straßen und Plätze im Altort Wörth. Es wurde höchste Zeit, dass die Sanierung des Altorts angegangen wurde. Die Stadt Wörth hat in einem offenen Prozess mit viel Bürgerbeteiligung eine sehr gute Entwicklungsperspektive vorgelegt – den sogenannten Altortrahmenplan. Nun kann dieser mit finanzieller Unterstützung des Landes Rheinland-Pfalz umgesetzt werden.“  

 

„Als Parlamentarierin, die der Landesregierung die finanziellen Mittel für das Städtebauprogramm im Landeshaushalt freigegeben hat, freue ich mich besonders, dass das Geld für einen so wichtigen Zweck eingesetzt wird. Die Zusage der Städtebauförderung ist als echter Durchbruch für den Altort Wörth zu bewerten“, so Rehak-Nitsche. Die teilweise seit Jahrzehnten vernachlässigte Infrastruktur könne nun mit großem Nachdruck angegangen und baulich aufgewertet werden. „Ich beglückwünsche die Bürger:innen, die im Altort leben, zu dieser Fördermaßnahme. Unser Altort erhält nun endlich eine deutliche Aufwertung – für noch mehr Lebensqualität und ein attraktives Umfeld für alle Bewohner:innen, für unsere Gewerbetreibenden und für die Besucher des Altorts Wörth. 


Ehrenamt wichtiger als je zuvor: SPD-Fraktionsvorsitzende gemeinsam mit der lokalen Abgeordneten zu Besuch in Neuburg und Wörth

Wörth 04.08.2021

Die Sommertour der SPD-Fraktionsvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler führte am 04.08.2021 nach Wörth und Neuburg am Rhein. Zusammen mit der Wahlkreis-Abgeordneten Dr. Katrin Rehak-Nitsche (beide SPD) besuchte sie das überwiegend ehrenamtliche Team des Bürgerbusses in Wörth und die Freiwillige Feuerwehr Neuburg und kam dabei mit vielen Engagierten ins Gespräch.

 

Die Sommertour steht unter der Überschrift „Begegnungen: Ehrenamt“. Denn mit den Öffnungsschritten, welche die Entwicklung der Corona-Fallzahlen derzeit möglich machen, sind wieder mehr Begegnungen möglich. Das ist für viele Vereine lebensnotwendig, die seit anderthalb Jahren mit den Auswirkungen der Pandemie zu kämpfen haben. Gleichzeitig sind die Vereine eine wichtige Stütze besonders auch in Krisenzeiten – das haben wir gerade an der Ahr eindrucksvoll erlebt – und gesellschaftliches Engagement ist jetzt wichtiger als je zuvor.

 

Es macht Mut, wenn man sieht, wie viele Menschen im ganzen Land bereit waren und sind zu helfen und zu unterstützen. Auf eines war und ist Verlass: Auf das ehrenamtliche Engagement vieler Menschen in Rheinland-Pfalz. Darauf kann man bauen. Gleichwohl ist auch das Ehrenamt unter Druck geraten. Auch hier hat die Pandemie gesellschaftliche Entwicklungen verschärft: Nachwuchssorgen oder wirtschaftliche Fragen sind nur zwei Beispiele der vielen Herausforderungen, denen sich die Vereine gegenübersehen.

 

„Ich freue mich, dass die Fraktionsvorsitzende sich die Zeit nimmt, direkt mit ehrenamtlich engagierten Menschen im ganzen Land zu sprechen“, freut sich die lokale Abgeordnete Rehak-Nitsche, die vor Ort ebenfalls in regelmäßigem Austausch mit zahlreichen Vereinen steht. „Im persönlichen Dialog mit den Ehrenamtlichen erfährt man am besten, wo der Schuh drückt, welche Erfahrungen die Menschen in der Pandemie gemacht haben und was ihre Erwartungen an die Politik sind.“ Die Erkenntnisse aus den Gesprächen wollen Bätzing-Lichtenthäler und Rehak-Nitsche nach Mainz mitnehmen und sie als parlamentarische Initiativen in den Landtag einbringen.


Besuch bei Daimler im Januar 2020 mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer
Besuch bei Daimler im Januar 2020 mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer

Wörth bleibt Weltspitze

Lingenfeld/Wörth 16.07.2021 

Nach zähen Verhandlungen, Hoffen und Bangen steigt nun endlich weißer Rauch auf im weltgrößten LKW-Werk in Wörth am Rhein. Der Produktionsstandort mit 100.000 LKWs pro Jahr bleibt nicht nur erhalten, er wird ausgebaut, umgebaut und auf den allerneuesten technischen Stand gebracht. „Die Vereinbarung für die nächsten acht Jahre ist ein herausragender Erfolg für alle Beteiligten, für die Menschen in der Südpfalz und für ganz Rheinland-Pfalz“, freuen sich die Landtagsabgeordneten Dr. Katrin Rehak-Nitsche und Markus Kropfreiter. Insbesondere Rehak-Nitsche aus Wörth hat den Prozess intensiv begleitet und war mit allen Beteiligten in regelmäßigem Austausch. „Wir haben unser Ziel erreicht“, kommentieren die Abgeordneten. „Nicht nur läuft hier ab Herbst der eActros vom Band, auch die Serienfertigung des eEconic wird in Wörth stattfinden. Und was uns ganz wichtig ist: Wir reden hier auch über Wasserstoff-betriebene Lastwagen und die langfristige Standortsicherung.“

 

Ein weiteres positives Signal ist aus Sicht der Lokal- und Landespolitiker, dass Daimler seine Beschäftigten selbst weiterbildet und hier mit über 2.000 nachqualifizierten Mitarbeitenden schon auf gutem Wege ist. „Eine der großen Herausforderungen der Transformation ist das Fitmachen der schon im Job befindlichen Menschen, damit sie auch morgen noch qualifiziert sind und gut bezahlte Arbeit bekommen oder behalten. Viele Unternehmen stehen diesbezüglich noch am Anfang“, weiß Rehak-Nitsche, die im Landtag für ihre Fraktion die Fachfrau für Weiterbildung u.a. in Zusammenhang mit der Transformation ist.

 

Schließlich ist der Erfolg auch ein Erfolg der betrieblichen Mitbestimmung. „Gewerkschaften sind der Schlüssel für die gemeinsame Weiterentwicklung von Unternehmen und Belegschaft“, betonen die Abgeordneten. „Wir wünschen uns, das sich wieder mehr Menschen engagieren und organisieren. Die starke Mitbestimmung zeichnet unsere Unternehmen aus und das Beispiel in Wörth zeigt, dass produktives Streiten am Ende in die Zukunft führt: Wörth bleibt Weltspitze.“ 


Interregionale Zusammenarbeit schützt die Menschen im Kreis Germersheim

Lingenfeld/Wörth 16.07.2021

Die starken Regenfälle der letzten Wochen und Tage, die im Norden zu der größten und schrecklichsten Katastrophe des Landes Rheinland-Pfalz geführt haben, sorgen für einen kontinuierlich hohen Pegel am Rhein im Kreis Germersheim. Die Feuerwehr informiert regelmäßig und passt die Absperrungen an.

 

Derzeit liegt der Pegel bei 8,70 bis 8,80 m. Erwartet wurde sogar eine Flutspitze von 9 m. Gestern Abend, 20 Uhr, wurde allerdings ein großer Polder bei Straßburg geöffnet. Dadurch wurden der Flutspitze ca. 20 cm genommen und der gesamte Bereich rheinabwärts entlastet. „Dieses Beispiel zeigt, wie wichtig die interregionale Zusammenarbeit ist und wie gut Deutschland und Frankreich zum Wohle der Menschen abgestimmt sind“, freuen sich die Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche und Markus Kropfreiter. „Wir danken unseren französischen Freund:innen im Nachbarland für die Kooperationsbereitschaft, die uns hier in einer angespannten Situation große Erleichterung bringt.“ Rehak-Nitsche ist seit Neuestem nicht nur Mitglied im Oberrheinrat, sondern auch im Interregionalen Parlamentarier-Rat. Dort werden die interregionale Zusammenarbeit koordiniert und Themen grenzüberschreitend vorangebracht.

 

Der Rhein bleibt weiterhin über den Ufern. Die Deiche sind gut gesichert und werden rund um die Uhr von der Deichwache kontrolliert. Zusätzlich zu vielen dezentralen Aktionen werden in Leimersheim zentral Sandsäcke gefüllt, um die Deiche weiter zu stabilisieren. „Wir danken den zahlreichen ehrenamtlichen Einsatzkräften, die für unsere Sicherheit sorgen“, erklären die beiden Abgeordneten. „Gleichzeitig möchten wir die Bevölkerung dringend darum bitten, sich an die Absperrungen zu halten. Ein Durchgangsverbot ist ein Durchgangsverbot. Der gefährdete, abgesperrte Bereich ist nichts für Schaulustige. Die Situation kann sich jederzeit schnell ändern und das Wasser eine lebensbedrohliche Gefahr darstellen. Zusätzlich müssen die Einsatzkräfte jederzeit ungehinderten Zugang zu den Deichen und Gefahrenzonen haben. Parkende Autos, Fahrräder oder Spazierende behindern unnötig die Arbeit und bringen unnötige Gefahr“, so der Appell von Rehak-Nitsche und Kropfreiter, die sich regelmäßig auch selbst ein Bild der Lage machen.

 

Eine gute Nachricht ist, dass die Bäche im Hinterland wohl keine Gefahr mehr darstellen. Sie führen weniger Wasser als zunächst prognostiziert.


Bild von Carole LR auf Pixabay
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Kita-Gesetz entspricht gesellschaftspolitischer Weiterentwicklung 

Lingenfeld/Wörth 02.07.2021 

Am 1. Juli 2021 ist das neue Kita-Gesetz in Rheinland-Pfalz in allen Teilen in Kraft getreten. Die vollständige Beitragsfreiheit für Kinder ab zwei Jahren war bereits am 1. Januar 2020 verwirklicht worden. Damit geht ein erheblicher Investitions- und Modernisierungsschub in den Kindertagesstätten im ganzen Land einher. „Hohe Qualität gibt es nicht zum Nulltarif. Mehr Geld für Bildung, mehr Investitionen in unsere Kinder sind daher eine zentrale Forderung vieler politischer Parteien. Wo andere aber nur reden, machen wir Nägel mit Köpfen“, betonen die Abgeordneten Rehak-Nitsche und Kropfreiter (beide SPD). Anders als von Oppositionsseite suggeriert, funktioniert auch der Übergang im Großen und Ganzen sehr gut, wenn man bedenkt, welche grundlegenden Veränderungen das Gesetz mit sich bringt. „Das Gesetz ist ja nicht vom Himmel gefallen“ so Rehak-Nitsche und Kropfreiter. „Seit mehr als einem Jahr berät das Landesjugendamt die Kreise und Kitas intensiv bezüglich der Umstellungen. Und natürlich sieht das Gesetz großzügige Übergangsfristen vor, die Jugendämtern, Trägern und den Kitas genug Zeit geben, um sich auf den Weg in die Zukunft zu machen. Man sollte dabei nicht vergessen, dass die Mehrheit der Kitas das Gesetz bereits jetzt in ihrer Infrastruktur problemlos umsetzen können, weil sie schon in den vergangenen Jahren neu gebaut, modernisiert, den gesellschaftlichen Entwicklungen angepasst und für die Zukunft vorbereitet worden sind. Auch von den Eltern erreichen uns mehrheitlich sehr positive Rückmeldungen zu den neuen Standards.“ 

 

Bei dem Gesetz geht es darum, faire, gerechte und transparente Standards für Kitas im ganzen Land einzuführen. Es geht darum, mehr Personal und mehr Geld für die Kleinsten bereit zu stellen und den Eltern mehr Mitsprache zu gewähren. Es geht aber auch darum, Kitas den gesellschaftlichen Entwicklungen anzupassen. „Wir sprechen hier nicht nur von einer Strukturreform, sondern das Kita-Gesetz entspricht der gesellschaftspolitischen Weiterentwicklung der letzten Jahre und Jahrzehnte und passt die Kita-Landschaft den neuen Bedarfen an“, ordnen die Abgeordneten ein. „Wir leben nicht mehr in den 1960-er Jahren, wo der Mann die Familie ernährt hat, die Frau für die Kindererziehung und den Haushalt zuständig und komplett abhängig war, weil sie nicht für sich allein sorgen konnte – schon gar nicht im Alter. Heutzutage kann jede Familie selbst entscheiden, wie sie die Verantwortung verteilt. Häufig sind beide Elternteile berufstätig, viele müssen es aus finanziellen Gründen sein, und diese Familien benötigen qualitativ hochwertige, flexible und moderne Kinderbetreuung von Anfang an.“  

 

Wichtig ist den beiden Abgeordneten auch der mit dem Gesetz verbundene Rechtsanspruch auf sieben Stunden Betreuung am Stück inklusive Mittagessen. Er gilt ab dem 1. Juli 2021 und kann eingefordert werden. Das Jugendamt hat die Aufgabe, für ein bedarfsgerechtes Angebot zu sorgen. Und weil das Jugendamt bei der Planung eine gewisse Toleranz braucht, zahlt das Land bis zu 20 Prozent unbelegter Plätze pro Jugendamtsbezirk mit. Der Stichtag, an dem die Zahl der Kinder in den Kitas erhoben wird, ist dabei der 31. Mai jeden Jahres. „Ist es nicht möglich, den Bedarf sofort zu decken, weil noch Umbauten oder ähnliches anstehen, kann eine Übergangsfrist von sieben Jahren in Anspruch genommen werden. Dies allerdings nur, wenn klar belegt werden kann, wie der Ausbaupfad zur zeitnahen Schaffung der Kapazitäten aussieht“, betonen Rehak-Nitsche und Kropfreiter. 

 

Die gesellschaftspolitische Bedeutung indes geht sogar noch weiter. Denn die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist nicht nur für Familien mit kleinen Kindern wichtig. Sie ist auch später von großer Bedeutung, wenn es um die Berechnung der eigenen Rente geht. Momentan sind insbesondere Frauen von Altersarmut betroffen. Das neue Kita-Gesetz kann mithelfen, das künftig zu ändern.  


Bild von Gerd Altmann auf Pixabay
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Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche zu Entwicklungen im Daimler-Konzern

Wörth, 21.05.2021

Mit großer Freude hat die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche die Berichte über den Prototypen eines wasserstoffbetriebenen Langstrecken-LKW aus dem Wörther Daimler-Werk aufgenommen. „Nun muss es darum gehen, dass auch die Serienfertigung in hohen Stückzahlen hier im südpfälzischen Werk Wörth erfolgt“, betont die Abgeordnete, die im neu gewählten Landtag in ihrer Fraktion für Wissenschaft zuständig ist und im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation mit dem sozial-ökologischen Wandel der Wirtschaft betraut ist. „Der absehbare Niedergang des Diesels darf nicht dazu führen, dass im Wörther LKW-Werk die Lichter ausgehen. Die Menschen in der Region brauchen tragfähige Perspektiven. Und die sehe ich in der Fertigung batterieelektrischer und wasserstoffbetriebener LKW“, hebt die Abgeordnete die Bedeutung einer gelungenen Transformation der Wirtschaft für die Mitarbeiter:innen und Auszubildenden und ihrer Familien hervor. „Es wäre wunderbar, wenn die ersten seriengefertigten Brennstoffzellen-LKW der Welt aus Wörth kommen würden. Darauf könnten wir alle gemeinsam stolz sein.“

 

Mit Sorge betrachtet Dr. Katrin Rehak-Nitsche die seitens der Konzernleitung angekündigten Unternehmensziele. „Zweistellige Umsatzrenditen sollen mit dem Abbau von Arbeitsplätzen erkauft werden“, fasst die Abgeordnete die jüngsten Äußerungen zusammen. „Es muss in den Führungsetagen und Aufsichtsräten der global operierenden Unternehmen ankommen, dass Renditen-Kapitalismus auf Kosten von Mensch und Umwelt nicht zukunftsfähig ist“, kritisiert Rehak-Nitsche. „Wir müssen wegkommen von immer höheren Wachstumsraten und -erwartungen hin zu einer wirklich nachhaltig aufrechterhaltbaren Form des Wirtschaftens. Die Wirtschaft ist dafür da, dass die Menschen gut leben können und das in einer intakten Umwelt – und nicht umgekehrt“, so Rehak-Nitsche. Dazu brauche es eine nachhaltige Strategie, die langfristig das Unternehmens-, Mitarbeiter- und Umweltwohl zusammenbringe.

 

„Es muss ein Umdenken erfolgen: Die Unternehmerische Freiheit und die Verantwortung für Mensch und Umwelt dürfen nicht mehr gegeneinander ausgespielt werden, wir müssen das miteinander versöhnen“, fordert die Abgeordnete. „Es freut mich sehr, dass immer mehr Unternehmen, insbesondere auch viele kleine und mittlere Unternehmen das bereits erkannt haben und gemeinsam mit ihrer Belegschaft den Weg zukunftsfähiger Geschäftsmodelle und kooperativer Unternehmenskulturen gehen.“


Konstituierung der Fraktion im Landtag: Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche zukünftig für Wissenschaft, Arbeit, Soziales und Transformation verantwortlich

Mainz, 19.05.2021

Malu Dreyer ist wieder Ministerpräsidentin und die SPD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz hat sich neu konstituiert. Traditionell werden damit auch die fachlichen Verantwortlichkeiten neu verteilt. „Im eigenen Wahlkreis sind wir Abgeordneten grundsätzlich Ansprechpartner:innen für alles“, erzählt die frisch gewählte und gestern im Landtag legitimierte Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche aus dem Wahlkreis Wörth. „Tatsächlich tragen aber viele von uns eine besondere fachliche Verantwortung für das ganze Land.“

 

Rehak-Nitsche, ausgebildete Wissenschaftlerin und langjährige, ausgewiesene Managerin im deutschen und internationalen Wissenschaftsbetrieb, wird in ihrer Fraktion künftig das Thema Wissenschaft leiten. Dafür wird es einen eigenen Arbeitskreis und einen eigenen Ausschuss „Wissenschaft“ geben. „Gerade in Pandemie-Zeiten ist deutlich geworden, dass wissenschaftliche Erkenntnisse nicht nur unser Leben erleichtern, sondern sogar Leben retten können.“ Die erste Impfung gegen Corona, die nun weltweit Anwendung findet, wurde von Wissenschaftler:innen in Mainz entwickelt.

 

Zusätzlich wird die Abgeordnete im Rechtsausschuss mitarbeiten. „Alle Gesetze müssen durch den Rechtsausschuss“, erklärt Rehak-Nitsche. „Man bekommt dort also einen guten Überblick über alles, was im Land passiert.“

 

Hinzu kommt eine wichtige Aufgabe in dem Ausschuss, dem das neu gegründete „Superministerium“ Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung berichtet. Auch die Weiterbildung wechselt in dieses Ressort. „Das ist ein richtiger und logischer Schritt, schließlich unterstützt Weiterbildung die Menschen bei der erfolgreichen Bewältigung von Arbeit, Sozialem, Transformation und Digitalisierung“, befindet die Abgeordnete. „Es ist absolut passend, mit Arbeit, Transformation und Wissenschaft künftig die Themenfelder zu bearbeiten, die hier im Wahlkreis Wörth aufgrund der speziellen Unternehmenssituation in den nächsten Jahren die wichtigste Rolle spielen werden“, freut sich Rehak-Nitsche, die diese Themen auch in den Koalitionsverhandlungen stark gemacht hatte. „Gute, selbstbestimmte Arbeit auch in Zukunft und wie wir da hinkommen ist eines meiner zentralen Herzensanliegen und für den Kreis Germersheim, ja sogar die gesamte Südpfalz von essentieller Bedeutung.“


Bild von Pete Linforth auf Pixabay
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Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche: Impfungen werden für alle Menschen in der Prioritätsgruppe III geöffnet

Wörth, 20.04.2021

Wie die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche mitteilt, können sich ab Freitag, den 23. April 2021, alle Menschen der Prioritätsgruppe III für eine Impfung registrieren. „Die Impfungen nehmen Fahrt auf. Wir in Rheinland-Pfalz verimpfen sofort alle Dosen, die wir erhalten. So haben bereits mehr als 20 Prozent der Menschen eine Impfung erhalten. Jetzt können in den nächsten Wochen viele weitere Menschen geimpft werden“, freut sich Rehak-Nitsche. „Es handelt sich dabei um ungefähr eine Millionen Menschen zusätzlich. Dazu zählen Mitarbeitende im Lebensmitteleinzelhandel ebenso wie Lehrkräfte an weiterführenden Schulen. Das ist ein wichtiger Schritt in Richtung mehr Sicherheit. Es bleibt zu hoffen, dass nun endlich mehr Impfstoff geliefert wird, sodass auch alle anderen Menschen möglichst bald ein Impfangebot erhalten.“

 

Impfberechtigt in der Prioritätsgruppe III sind dann neben den Menschen zwischen 60- und 69 Jahren, die sich bereits seit dem 7. April registrieren können, folgende Personengruppen:

  • Menschen mit Vorerkrankungen wie beispielsweise Herzinsuffizienz, rheumatologischen Erkrankungen, Asthma bronchiale oder HIV-Infizierten sowie bis zu zwei Kontaktpersonen der Betroffenen,
  • Personen, die in Einrichtungen und Unternehmen der Kritischen Infrastruktur tätig sind. Welche Bereiche dies betrifft, definiert der Bund in seiner KRITIS-Verordnung. Gemeint sind im Kern Organisationen oder Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen, bei deren Ausfall nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere dramatische Folgen eintreten würden. Konkret sind das beispielsweise das Apothekenwesen, die Pharmawirtschaft, die Ernährungswirtschaft, die Wasser- und Energieversorgung und das Transport- und Verkehrswesen.
  • Personen, die mit niedrigem Expositionsrisiko für eine Corona-Infektion in medizinischen Einrichtungen arbeiten, insbesondere in Laboren, und Personal, das keine Patientinnen oder Patienten betreut,
  • Mitarbeitende im Lebensmitteleinzelhandel,
  • Mitglieder von Verfassungsorganen,
  • Personen, bei denen aufgrund ihrer Arbeits- oder Lebensumstände ein deutlich erhöhtes Risiko einer Corona-Infektion besteht. Dies betrifft beispielsweise Obdachlose und wohnungslose Menschen, Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten, Streetworker, Mitarbeitende sowie Ehrenamtliche und Helferinnen und Helfer in Fachberatungsstellen der Wohnungslosenhilfe, Mitarbeitende in der Schuldnerberatung, in Betreuungsvereinen oder in der Suchtberatung, wenn unmittelbarer Kontakt zu den Klienten und damit verbunden erhöhtes Infektionsrisiko besteht, suchterkrankte Menschen in Einrichtungen der medizinischen Rehabilitation, bürgerschaftlich Engagierte in "Initiativen des Ehrenamts in der häuslichen Pflege" sowie Mitglieder pflegebezogener Selbsthilfegruppen nach der Landesverordnung. Über die Zugehörigkeit zu diesen Gruppen ist ein geeigneter Nachweis zu erbringen.

Mehr Infos zu den Impfberechtigten der Prioritätsgruppe sind zu finden unter corona.rlp.de.

 

„Falls Menschen einen Impftermin nicht wahrnehmen können oder wollen, sollten sie übrigens bitte unbedingt absagen. So kann ein anderer Mensch den Termin und die Impfung erhalten. Das beschleunigt das Verfahren und hilft uns allen“, erklärt die Abgeordnete abschließend und appelliert damit an die Solidarität und Verantwortung der Menschen.


Bild von Christian Dorn auf Pixabay
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Frankreich wird Hochinzidenzgebiet – SPD-Abgeordnete begrüßen die von Ministerpräsident Dreyer angekündigten Ausnahmen im Grenzverkehr

Landau/Wörth, 26.03.2021

Nachdem Frankreich von der Bundesregierung zum Hochinzidenzgebiert erklärt wurde, hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Freitag Ausnahmen im Grenzregime für Pendlerinnen und Pendler angekündigt. Damit soll dafür gesorgt werden, dass das Alltagsleben der Menschen in der Grenzregion reibungsarm aufrechterhalten werden kann.

 

Die Bundestags- und Landtagsabgeordneten Thomas Hitschler, Dr. Katrin Rehak-Nitsche und Alexander Schweitzer (alle SPD) begrüßen die Initiative Dreyers. „Als überzeugter Europäer wissen wir, wie wichtig der Grenzverkehr für unsere Region und die gelebte deutsch-französische Freundschaft ist.“ Die Erfahrungen im vergangenen Frühjahr hätten deutlich gezeigt, welche massiven Belastungen Grenzschließungen für die Menschen bedeuten, betonen die Abgeordneten. Deshalb sei die Ankündigung der Ministerpräsidentin ausgesprochen wichtig, wenn es darum geht, das Infektionsgeschehen einzudämmen und die Grenzen für den Weg zur Arbeit, zur Ausbildungsstätte oder zum Besuch von nahestehenden Menschen weiter offen zu halten.

 

Bereits Anfang März hatten Hitschler, Schweitzer und Rehak-Nitsche in einem gemeinsamen Brief an Bundesinnenminister Seehofer betont, dass offene Grenzen in Europa ein hohes Gut seien, auf das auch in der Corona-Krise geachtet werden müsse.

Die Ankündigung Dreyers sieht neben dem Pendlerverkehr aus Rheinland-Pfalz und den Grenzgängern aus Frankreich, die mindestens einmal wöchentlich an ihren Wohnort zurückkehren, auch Ausnahmen für Menschen vor, die einen triftigen Grund vorweisen können. Dazu zählen besondere persönliche Anlässe wie der Besuch von Verwandten ersten Grades, von Ehegatten bzw. Lebenspartnerinnen und –partnern oder ein geteiltes Sorgerecht, also etwa von Kindern getrennt lebender Eltern. Gleiches gilt, wenn ein Grenzübertritt zum Zweck der Berufsausübung oder Ausbildung zwingend notwendig ist. Diese Personengruppen müssten nur zwei Mal pro Woche über einen negativen POC- oder AntiGen Schnelltest verfügen, wie die Staatskanzlei mitteilt. Ein aufwändigerer PCR-Test sei hingegen nicht erforderlich.


Bild von Alexandra ❤️A life without animals is not worth living❤️
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Land unterstützt soziale Projekte gegen Kinder- und Jugendarmut

Wörth, 25.03.2021

Wie die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche mitteilt, fördert die Landesregierung soziale Projekte zur Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut mit einem speziellen Förderprogramm. Vereine, ehrenamtliche Initiativen und kommunale Behörden im Kreis Germersheim können für ihre Projekte in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Kultur bis zu 5.000 Euro beantragen. „Kinder- und Jugendarmut muss entschlossen bekämpft werden. Durch das Förderprogramm des Sozialministeriums werden Projekte unterstützt, die konkret durch niedrigschwellige Maßnahmen dazu beitragen, das Leben von armutsgefährdeten Kindern und Jugendlichen zu verbessern“, betont Rehak-Nitsche.

 

Die Corona-Pandemie stellt auch die Offene Kinder- und Jugendarbeit vor neue Herausforderungen, viele Angebote sind derzeit nicht verfügbar. „Es ist daher erfreulich, dass die Landesregierung bereits bestehende oder neue Projekte fördern möchte, die von Armut bedrohte Kinder und Jugendliche auch digital in den Blick nehmen“, so die Abgeordnete.

 

Antragsberechtigt sind soziale Projekte, die sich die Förderung sozialer (Alltags-) Kompetenzen, die Verbesserung der Bildungsgerechtigkeit, die Stärkung der Resilienz und die soziale Integration von finanziell benachteiligten Kindern- und Jugendlichen zur Aufgabe gemacht haben. Anträge auf Förderung können zweimal im Jahr jeweils bis zum 30. Juni und 31. Dezember an die Mailadresse des Sozialministeriums R641@msagd.rlp.de gesendet werden. 


Die wiedergewählte Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche über den Wahlausgang: „Ich freue mich riesig über den überwältigenden Erfolg der SPD!“

Wörth, 15.03.2021

„Wir konnten im gesamten Wahlkreis Wörth für die SPD exzellente Ergebnisse einholen und sind mit Abstand stärkste Kraft. Das sind die Früchte unserer gemeinsamen Arbeit im Mainzer Landtag und in der rot-grün-gelben Landesregierung", freut sich Dr. Katrin Rehak-Nitsche. "Ich gratuliere Herrn Brandl zu seinem persönlichen Abschneiden und zum Direktmandat", richtet Katrin Rehak-Nitsche auch Grüße an den Abgeordneten Brandl. Sie hätte sich zwar ein besseres Ergebnis der Erststimmen in einigen Wahlbezirken gewünscht, ist jedoch mit dem Wahlsieg in der Stadt Wörth und den sehr respektablen Ergebnissen im restlichen Wahlkreis sehr zufrieden. In Rülzheim als CDU-Hochburg und Heimatort von Brandl sei der Wahlausgang in dieser Form ohnehin erwartbar gewesen. Zudem sei sie als Quereinsteigerin nach einer erfolgreichen Karriere außerhalb der Politik erst seit zwei Jahren im Landtag und habe selbstverständlich noch nicht das volle Potenzial einer langjährigen Kandidatin ausschöpfen können. Umso wichtiger sei es, dass die ehrliche, engagierte und erfolgreiche Arbeit der SPD als Regierungspartei an der Seite der Menschen in allen Gemeinden mit außerordentlich guten Ergebnissen bestätigt worden sei. 

 

Über das hervorragende Ergebnis an Zweitstimmen bei der Landtagswahl und ihren guten Listenplatz zieht die Abgeordnete erneut in den Landtag ein. „Zukunftsfreude setzt sich durch: Ich freue mich sehr auf die vor uns liegenden Aufgaben. Für mich zählt zuerst die Bewältigung der Corona-Krise und die Sicherung der Arbeitsplätze. Zudem müssen wir bei der Bewältigung der Klimakrise konsequent und nachdrücklich die richtigen Entscheidungen treffen - und zugleich die soziale Sicherheit für alle Menschen im Land gewährleisten. Daran arbeite ich sehr gerne mit!“, so die Abgeordnete.

 

Herzlichen Dank spricht Katrin Rehak-Nitsche allen ehrenamtlichen Helfer:innen und Unterstützer:innen aus, die im Wahlkampf fest an ihrer Seite standen. „Mein besonderer Dank gilt den Wähler:innen, die mit ihrer Stimmabgabe meine weitere Arbeit im Landtag möglich gemacht haben! Herzlichen Dank!“, strahlt die erstmalig in den Landtag gewählte Katrin Rehak-Nitsche. 


Bild von Gerd Altmann auf Pixabay
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Agieren des Landrats führt zu Verunsicherung der Lehrkräfte an weiterführenden Schulen im Kreis Germersheim 

Landau/Wörth, 11.03.2021

Die Landtagsabgeordneten im Kreis Germersheim, Dr. Katrin Rehak-Nitsche und Alexander Schweitzer, reagieren betroffen auf das chaotische Hin und Her des Landrats bezüglich vorzeitiger Impfungen für Lehrer:innen an weiterführenden Schulen im Landkreis. „Der Landrat hat eigenmächtig und ohne die Antwort des zuständigen Staatssekretärs im Gesundheitsministerium abzuwarten die weiterführenden Schulen informiert, dass die Lehrer:innen dort vorgezogen geimpft werden sollen. Das Gesundheitsministerium und die Staatskanzlei haben ihm klar per Brief mitgeteilt, dass er - so wie alle anderen in der Bundesrepublik auch - an die aktuelle Impfverordnung des Bundes gebunden ist. Das sollte er als Verwaltungschef natürlich auch ohne Hinweis aus Mainz wissen. Dennoch hat er wider besseres Wissen Hoffnungen und Erwartungen bei den Lehrkräften geweckt. Dabei war von vornherein glasklar, dass diese losen Ankündigungen des Landrats jeder Substanz entbehren, nicht einlösbar sind und der aktuellen Rechtslage zuwiderlaufen“, äußern Rehak-Nitsche und Schweitzer ihr Unverständnis für das Verhalten des Landrats. 

 

„Es freut uns sehr, dass das Land den Kreis dabei unterstützt, die Lage vor Ort in den Griff zu bekommen, indem es rund 6.000 zusätzliche Impfdosen für die jetzt zu impfenden Gruppen liefert. Das zeigt, dass das Land fest an der Seite der Landräte und Kommunen steht“, betonen Rehak-Nitsche und Schweitzer. „Umso enttäuschender ist es, dass der Landrat diese gute Kooperation mit dem Land einseitig gestört hat.“

 

Wenn Brechtel tatsächlich daran gelegen wäre, die Lehrer:innen früher zu impfen, dann wäre der richtige und konstruktive Weg gewesen, sich an seinen Parteifreund und Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium Dr. Gebhart zu wenden. Denn alleine das Bundesgesundheitsministerium hat es in der Hand, die Priorisierung der Impfreihenfolge zu ändern. Nur auf Basis einer im Bund beschlossenen Änderung könnte von der Priorisierung abgewichen werden, auch im Kreis Germersheim. 


Bild von DoroT Schenk auf Pixabay
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Land unterstützt den Kreis Germersheim mit rund 6.000 zusätzlichen Impfdosen

Wörth, 09.03.2021

Aufgrund der anhaltend hohen Inzidenz im Landkreis Germersheim erhält der Kreis Germersheim vom Land rund 6.000 zusätzliche Impfdosen. „Wir liegen leider nach wie vor deutlich über dem Landesschnitt mit unseren Infektionszahlen“, erklärt die Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche. „Das Land liefert deshalb zusätzlichen Impfstoff. Mit den zusätzlichen Impfdosen können die Menschen der Prioritätsgruppen 1 und 2 im Kreis Germersheim nun noch schneller geimpft werden. Ich freue mich sehr, dass das Land dem Kreis schnell und unbürokratisch hilft, und ich fordere den Landrat dazu auf, eine Sonderimpfaktion zu starten.

 

Beispielsweise könnte das Impfzentrum in Wörth auch Termine an Wochenenden oder täglich etwas längere Öffnungszeiten anbieten. Der zusätzliche Impfstoff muss zum Schutz der Menschen in der gegenwärtig besonders schwierigen Pandemielage im Landkreis Germersheim unverzüglich bei den Menschen ankommen.“ Die Abgeordnete dankt der Staatskanzlei und dem Gesundheitsministerium in Mainz für die wirksame Unterstützung der Bemühungen des Landkreises.


Bild von Jürgen Sieber auf Pixabay
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Land unterstützt Feuerwehren und Sportvereine im Kreis Germersheim mit 2,7 Mio. Euro

Wörth, 05.03.2021

Das Land unterstützt Feuerwehren und Sportvereine im Kreis Germersheim mit 2.683.975 Euro, dies erfuhr die Abgeordnete Katrin Rehak-Nitsche auf Anfrage vom Ministerium des Inneren und für Sport. „Die Feuerwehren sind eine wichtige Stütze unserer Gesellschaft. Ihre Hilfe beim Hochwasserschutz und ihr engagierter Einsatz in der Bekämpfung unterschiedlichster Gefahrenlagen ist unersetzlich. Ich freue mich daher, dass das Land unsere Feuerwehren unterstützt, damit sie stets gut ausgerüstet und sicher arbeiten können“, betont die Landtagsabgeordnete. Die Feuerwehren werden mit insgesamt 2,6 Mio. Euro gefördert.

 

„Ich hoffe, dass auch die Sportvereine bald wieder aktiv werden können. An vielen Stellen sieht man, wie sehr die Bewegung und die Begegnung den Menschen fehlen. Umso wichtiger ist, dass die Sportstätten gut in Schuss sind“, freut sich Rehak-Nitsche über die Förderung des Landes. Die Sportstätten erhalten insgesamt 84.000 Euro.

 

Im Einzelnen werden folgende Vereine und Kommunen gefördert:

  • FC 1920 Berg e.V. (Umstellung der Flutlichtanlage auf LED) mit 12.200 Euro,
  • Tennisclub Erlenbach/Kandel (Bau eines vierten Tennisplatzes und eines Kleinfeldes mit Ballwand) mit 16.000 Euro
  • Tennisclub Lingenfeld (Dachsanierung Vereinsheim) mit 4.400 Euro,
  • Fußballverein 1923 e.V. Neuburg (Erneuerung der Fenster im EG (Sanitärtrakt) des Vereinsheims inklusive Eingangstüren) mit 8.300 Euro,
  • Sportverein Olympia Rheinzabern e.V. (Errichtung von Sanitär- und Umkleidekabinen im vorhandenen Vereinsheim am Kunstrasenplatz) mit 26.200 Euro,
  • Schützengesellschaft Schaidt e.V. 1960 (Sanierung Geschossfänge der Schießanlage (10 x 25-Stand und 4 x 50-Stand) mit Dachsanierung über den Geschossfängen) mit 16.900 Euro,
  • VG Jockgrim (MLF (Mittleres Löschfahrzeug) FWE Jockgrim) mit 150.000 Euro,
  • VG Rülzheim (DLA (K) 23-12 (Drehleiter) FWE Rülzheim) mit 595.000 Euro und
  • SV Wörth (Umbau und Erweiterung FWH Wörth) mit 1.854.975 Euro.

Bild von Pete Linforth auf Pixabay
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Über 80-Jährige werden bis Mitte März über Impftermin informiert

Wörth, 04.03.2021

Nach Informationen des rheinland-pfälzischen Gesundheitsministeriums sollen alle über 80-Jährigen in Rheinland-Pfalz, die sich für die Corona-Schutzimpfung registriert haben, bis spätestens Mitte März über ihren Impftermin informiert werden. Ziel ist es, dass diese Personen bis Karsamstag Anfang April ihre Erstimpfungen erhalten. Dies teilt die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche mit. "Viele Hochbetagte warten noch immer auf einen Termin für ihre Erstimpfung. Denn leider sind von dem bisher als einziges Vakzin für diese Personengruppe zugelassenen BioNTech-Impfstoff nach wie vor zu geringe Mengen verfügbar", erklärt Rehak-Nitsche. Mit der Zulassung des Astrazeneca-Impfstoffs auch für Menschen über 65 Jahre könnten die Impfungen bald weiter Fahrt aufnehmen. Darüber entscheidet die Ständige Impfkommission.

 

Rheinland-Pfalz befindet sich bei den Impfungen in der Spitzengruppe der Bundesländer. Rund 230.000 Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer haben bereits ihre Erstimpfung erhalten, mehr als 140.000 sind bereits vollständig geimpft. Wer sich über die Impfhotline oder das Impfportal des Landes für die Schutzimpfung registriert hat, wird automatisch per Brief über seinen Impftermin informiert. "Eine erneute Registrierung ist nicht notwendig", betont die Abgeordnete. Noch müssen Senior:innen, die zuhause leben, für die Schutzimpfung ins nächste Impfzentrum fahren. Für bettlägerige Senior:innen, für die der Weg ins Impfzentrum aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ist, könnte die Corona-Schutzimpfung bald in den eigenen vier Wänden erfolgen, freut sich Rehak-Nitsche. In einem Pilotprojekt mit ausgewählten Hausarztpraxen testet die Landesregierung derzeit die Impfung durch Hausärztinnen und Hausärzte. Ab Mitte März könnten dann landesweit rund 20.000 über 80-Jährige von der neuen Möglichkeit profitieren.

 

"Wer sich noch nicht für die Schutzimpfung registriert hat, sollte dies schnellstmöglich nachholen", appelliert Rehak-Nitsche und bietet Senior:innen weiterhin ihre Unterstützung an. Bei Fragen zur Schutzimpfung oder Problemen bei der Registrierung können sich Bürger:innen per Telefon 07271-5088088 direkt an ihre Abgeordnete wenden.  


Bild von klimkin auf Pixabay
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Schulen im Kreis Germersheim erhalten 5.445.000 Euro aus dem Schulbauprogramm des Landes

Wörth, 03.03.2021

Für Schulbaumaßnahmen im Kreis Germersheim können die Schulträger in diesem Jahr mit Landeszuschüssen von insgesamt 5.445.000 Euro rechnen. Dies teilt die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche mit. Von der Sofortförderung im Rahmen des Schulbauprogramms des Bildungsministeriums profitieren Schulen in Germersheim, Kandel, Ottersheim, Rheinzabern, Rülzheim, Schwegenheim und Wörth.

 

„Ich freue mich, dass die guten Rahmenbedingungen für das Lehren und Lernen an unseren Schulen durch die Landesmittel weiter verbessert werden“, betont die Abgeordnete Rehak-Nitsche. „Mit dem Schulbauprogramm des Landes modernisieren wir kontinuierlich unsere Schullandschaft vor Ort. Das kommt unseren Schüler:innen, unseren Lehrkräften sowie der gesamten Schulfamilie zugute“, so Rehak-Nitsche.

 

Insgesamt werden im aktuellen Schulbauprogramm landesweit rund 400 Projekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 64 Millionen Euro gefördert. 59 Projekte sind neu in das Programm aufgenommen worden. Über alle Schularten hinweg fließen die Mittel in Um- und Neubaumaßnahmen sowie Sanierungs- oder Brandschutzmaßnahmen. Gefördert werden sowohl neue Projekte, bereits im Bau befindliche oder abgeschlossene Baumaßnahmen.

 

Bewilligte Förderungen:

 

Germersheim

  • BBS Germersheim                           

140.000 Euro                                     für den Umbau des Gebäudes

  • GS Germersheim Eduard-Orth        

75.000 Euro                                       für die Mensa

  • GS Germersheim Geschwister Scholl                    

135.000 Euro                                     für den Umbau der Sporthalle

  • Goethe-Gymnasium Germersheim 

150.000 Euro                                     für die Sanierung

  • RS+ Germersheim Geschwister Scholl                  

505.000 Euro                                     für die Erneuerung des Gebäudes

  • RS+ Germersheim Weizsäcker       

275.000 Euro                                     für den Umbau des Gebäudes

 

Kandel

  • IGS Kandel                                       

510.000 Euro                                     für den Neubau des Gebäudes

 

Ottersheim

  • GS Ottersheim                                  

50.000 Euro                                       für das Gebäude und die Sporthalle

 

Rheinzabern

  • IGS Rheinzabern                              

50.000 Euro                                       für den Umbau der Sporthalle

955.000 Euro                                     für die Erweiterung des Gebäudes

 

Rülzheim

  • GS Rülzheim

90.000 Euro                                       für den Umbau des Gebäudes

  • IGS Rülzheim                                   

1.310.000 Euro                                  für die Erweiterung des Gebäudes

 

Schwegenheim

  • GS Schwegenheim

100.000 Euro                                     für den Umbau des Gebäudes

 

Wörth

  • BBS Wörth/Germersheim                

85.000 Euro                                       für den Umbau des Gebäudes

  • Europa-Gymnasium Wörth  

145.000 Euro                                     für Brandschutz am Gebäude

95.000 Euro                                       für den Umbau des Gebäudes

  • IGS Wörth (Carl-Benz-Gesamtschule)                                           

775.000 Euro                                     für den Umbau des Gebäudes                                                


Dr. Katrin Rehak-Nitsche MdL (SPD) lädt ein zur Online-Veranstaltung „Gute Bildung in Corona-Zeiten“ am 4. März 2021

Wörth, 02.03.2021

Die Corona-Krise hält die Bildungslandschaft weiterhin fest im Griff. Entscheidungen sind äußerst schwer zu treffen, sie sind für einige richtig und für andere falsch – und von Region zu Region können und müssen diese Entscheidungen anders aussehen. Derzeit ist der Kreis Germersheim besonders von Infektionen betroffen und der Schulstart in den Grundschulen wurde verschoben. Wie Gesundheitsschutz und Bildung abgewogen werden und wie es mit den Schulen weitergeht, darüber spricht die Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche mit der Bildungsexpertin Dr. Stefanie Hubig, Staatsministerin. Alle Bürger:innen sind herzlich eingeladen mitzudiskutieren.

 

Die Veranstaltung wird am 04. März 2021, 19 Uhr, im Online-Format stattfinden. Interessierte Bürger:innen, Schulleitungen und Elternbeiräte können sich per E-Mail an buero@rehak-nitsche.de oder telefonisch über 07271-5088088 für die Veranstaltung anmelden und erhalten anschließend einen Zugangscode zur Teilnahme an der Webkonferenz.


Ein Geburtstag – Drei Projekte

Wörth, 25.02.2021

Anlässlich ihres Geburtstags lädt die Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche dazu ein, Menschen zu unterstützen, die tolle Ideen haben, denen dafür aber das Geld fehlt. Zu Wahl stehen drei Projekte, die Begegnungsorte für Menschen schaffen und so den Zusammenhalt und die Gemeinschaft fördern: 1. Jugendliche kochen gemeinsam - Ein Projekt der protestantischen Kirchengemeinde Rülzheim, 2. Wiederaufbau des Vereinsheims – Ein Projekt des Obst- und Gartenbauvereins Rheinzabern und 3. Spielen hält fit – Ein Projekt des Bürgervereins Neuburg.

 

Bis zum 10. März können Facebook-Nutzer:innen darüber abstimmen, welches der drei Projekte unterstützt werden soll. Am Ende bekommt das Projekt mit den meisten Stimmen eine kleine Unterstützung von Katrin Rehak-Nitsche. Wie viel das ist, hängt von der Abstimmung ab. Der Beitrag ist erreichbar unter https://www.facebook.com/rehak.nitsche/posts/1620494764807681. Katrin Rehak-Nitsche lädt zusätzlich dazu ein, auch selbst mit zu spenden. Dafür wendet man sich am besten direkt an die Projektleiter:innen vor Ort.

 

Die Projekte stellen sich selbst vor:

 


Dr. Katrin Rehak-Nitsche MdL (SPD) lädt ein zu Gespräch mit Malu Dreyer, Ministerpräsidentin

Wörth, 22.02.2021

Die Abgeordnete lädt alle Bürger:innen zu einem Gespräch mit Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, am 25.02.2021, um 18 Uhr, ein. Es wird u.a. darum gehen, wie wir gute Arbeitsplätze erhalten und schaffen, erfolgreiche Unternehmen in unserer Region ansiedeln und die gesellschaftliche Transformation bewältigen, ohne jemanden zu verlieren.

 

Malu Dreyer hat die Abgeordnete im Rahmen ihrer „WIR MIT IHR“-Tour in ihr digitales Wohnzimmer eingeladen. Die Teilnehmer:innen können das Gespräch live im Internet verfolgen über die Internetseite der Wir-mit-Ihr-Tour, über Youtube oder über Facebook . Dort können auch Fragen gestellt werden.

 

Interessierte Bürger:innen können bis zum 24. Februar 2021 auch vorab per E-Mail an buero@rehak-nitsche.de, telefonisch über 07271-5088088 oder über die sozialen Medien Fragen stellen. Diese werden dann ins Gespräch eingebunden und dort beantwortet. 


Bild von GREGOR auf Pixabay
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Daimler Trucks sollte sozial verantwortliche Entwicklung anstreben

Wörth, 19.02.2021

Die jüngste Berichterstattung zu den Entwicklungen im Konzern Daimler AG, insbesondere hinsichtlich ihrer Bedeutung für den Standort Wörth am Rhein, bewertet die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche folgendermaßen: „Es freut mich einerseits wirklich sehr, dass die Geschäftszahlen sich so erfreulich entwickeln und für das Jahr 2021 positive Entwicklungen zu erwarten sind. Andererseits nehme ich wahr, dass in erheblichem Umfang Personal aus dem Unternehmen ausscheidet, und es Unternehmenspolitik zu sein scheint, lieber in Abfindungen als in Arbeit zu investieren. So individuell erfreulich es möglicherweise sein kann, mit Mitte 50 mit einer erheblichen Abfindung auszuscheiden – für die Gesellschaft ist der damit verbundene langfristige Wegfall des Arbeitsplatzes ein Problem. Das erfüllt mich mit großer Sorge.

 

„Wir brauchen auch zukünftig sichere Arbeitsplätze und Ausbildungsplätze in der Südpfalz“, betont die Landtagsabgeordnete. Zudem gibt sie zu bedenken, dass der Staat über das Kurzarbeitergeld den Konzern erheblich entlastet habe – die Gewinne nun aber privatisiert werden. Jedoch müssten alle einen Beitrag zur Bewältigung der Pandemie leisten, nicht nur die Arbeitnehmer:innen und die Solidargemeinschaft.

 

Rehak-Nitsche tritt dafür ein, dass Einkommen aus Kapital höher und Arbeit niedriger besteuert wird – damit Arbeit langfristig bezahlbar bleibt und Arbeitsplätze gesichert werden – und sieht auch die hohen Dividenden für Aktionäre kritisch. „Mir stellt sich schon die Frage, ob ständig wachsende Gewinnerwartungen ein zukunftsfähiges Modell sind. Wir müssen hinkommen zu einem sozial-ökologischen Wirtschaften, das allen Menschen langfristig ein gutes Leben in einer intakten Umwelt gewährleistet“, so Katrin Rehak-Nitsche, die sich für ein nachhaltiges Wirtschaften, das ökologische Belange mit sozialer Gerechtigkeit in Einklang bringt, einsetzt.

 

Darüber hinaus bringt die Abgeordnete nochmals die langfristige Umsiedlung der Unternehmensleitung von Stuttgart zum Wörther Hauptwerk ins Gespräch. „Die Aufteilung des Konzerns in Sparten ist dann sinnvoll, wenn innerhalb der Sparte kurze Wege bestehen. Die Führung sollte täglich sehen und fühlen können, was am Fertigungsband passiert. Das dürfen auch die Mitarbeiter:innen vor Ort zu Recht erwarten“, regt die Abgeordnete einen mittel- bis langfristigen Umzug der Konzernzentrale an. Ein solches Bekenntnis zum Standort sei auch mit der Frage der Ansiedlung der Produktion von Wasserstoff-betriebenen LKW verbunden. „Es wird mittelfristig zur Sicherung der Beschäftigung im Wörther Stammwerk nicht ausreichen, dort nur elektrisch betriebene LKW zu produzieren. Gut wäre daher eine rasche Entscheidung der Unternehmensleitung, auch die zukünftige Produktion von Wasserstoffbetriebenen LKW in Wörth anzusiedeln“, betont die Abgeordnete.

 

Die Bundesrepublik und die Landesregierung in Rheinland-Pfalz investiere erhebliche Summen in Forschung und Entwicklung, damit die Unternehmen den technologischen Wandel bestehen können. „Im Gegenzug muss aber auch klar sein, dass die Sicherung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen an unseren Standorten erwartet werden darf“, stellt die Abgeordnete klar. „Das muss ein Geben und Nehmen sein, keine Einbahnstraße!“ Hierzu gehöre der Auf- und Ausbau der Serienproduktion von elektrisch betriebenen Fahrzeugen ebenso wie die Serienproduktion von Wasserstoff-betriebenen Fahrzeugen. Die Landtagsabgeordnete ist im engen Dialog mit den Gewerkschaften und war auch bei den jüngsten Gewerkschaftsaktionen vor Ort, um Solidarität zu zeigen und die Sorgen der Arbeitnehmer:innen aufzunehmen.


Land fördert das Ganzjahresbad in Wörth

Wörth, 18.02.2021

Die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD) teilt mit, dass das Land Rheinland-Pfalz die Errichtung des Ganzjahresbads in der Stadt Wörth am Rhein fördern wird. Hierzu habe das Ministerium des Inneren und für Sport die Zusage zur Aufnahme des Projekts in die Jahresförderung 2021 gegeben.

 

„Ich freue mich riesig über die Unterstützung des Landes Rheinland-Pfalz für den Bau des Ganzjahresbads in der Stadt Wörth am Rhein, für die ich mich in Mainz erfolgreich eingesetzt habe. Das Land leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Erhaltung und Förderung der Schwimmfähigkeit von Kindern und Jugendlichen, sowie zur Gesundheitsförderung für die Bürger:innen. Das ist ein toller Erfolg und ein super Tag für die Stadt Wörth am Rhein – herzlichen Glückwunsch!“, freut sich die Abgeordnete.


Bild von Rudy Anderson auf Pixabay
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Land fördert Ferienbetreuung im Kreis Germersheim mit 30.550 Euro

Wörth, 16.02.2021

Kinder und Jugendliche im Kreis Germersheim können sich in diesem Sommer wieder auf vielfältige Ferienangebote freuen. Wie die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche mitteilt, fördert das Land die Ferienbetreuung im Kreis Germersheim mit 30.550 Euro. Insgesamt stellt die Landesregierung eine Million Euro für Ferienbetreuungsangebote zur Verfügung. „Die Aussicht auf einen abwechslungsreichen und spannenden Sommer ist gerade jetzt eine schöne Perspektive für unsere Kinder und Jugendlichen. Der Kreis Germersheim und das Jugendamt haben nun ausreichend Zeit, um Kindern und Jugendlichen tolle Veranstaltungsangebote für ihre Ferien zu machen, in denen Spaß, Sport und Spiel im Mittelpunkt stehen“, erklärt Rehak-Nitsche.

 

Das Land hat die Mittel für die Ferienbetreuung in den letzten Jahren mehr als verdoppelt. Seit 2016 sind die Landesmittel um 700.000 Euro auf eine Millionen Euro gestiegen. Die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die an den Ferienangeboten teilnehmen, konnte in den letzten Jahren deutlich erhöht werden – auf 32.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die 2019 bei 589 Veranstaltungen im ganzen Land dabei waren.

 

Auch im Corona-Jahr 2020 konnten 425 Veranstaltungen mit 16.400 Kindern und Jugendlichen stattfinden. Rehak-Nitsche betont: „Insbesondere die sechs Wochen langen Sommerferien sind für Familien eine Herausforderung. Das Förderprogramm des Landes für die Ferienbetreuung ist ein wichtiger Beitrag, um den Betreuungsbedarf der Familien während dieser Zeit zu decken.“


Bild von Steve Riot auf Pixabay
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Land fördert Schulsozialarbeit im Kreis Germersheim mit 206.550 Euro

Wörth, 12.02.2021

Wie die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche mitteilt, fördert das Land die Schulsozialarbeit im Kreis Germersheim in diesem Jahr mit insgesamt 206.550 Euro. „Damit können 6,75 Stellen an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen finanziert werden, so Rehak-Nitsche. „Ich freue mich, dass die Schulsozialarbeit im Kreis Germersheim auch in diesem Jahr von der Landesförderung profitiert. Das ist eine gute und richtige Investition in die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen“, erklärt die Abgeordnete.

 

Das Land fördert die Schulsozialarbeit an Allgemeinbildenden Schulen sowie an Berufsschulen. Als Teil der Kinder- und Jugendhilfe ist die Schulsozialarbeit eine kommunale Aufgabe, an der sich das Land jährlich mit rund 10 Millionen Euro beteiligt. „Schulsozialarbeiter:innen leisten wichtige Arbeit an unseren Schulen. Sie begleiten Kinder und Jugendliche während ihrer schulischen Laufbahn, helfen bei der Vernetzung von Elternhaus und Schule oder unterstützen in Krisensituationen. Sie sind damit auch eine unmittelbare Unterstützung und Entlastung für die Lehrkräfte“, so Rehak-Nitsche.


Dr. Katrin Rehak-Nitsche MdL (SPD) lädt engagierte Frauen zu exklusiver Webkonferenz mit Malu Dreyer ein

Wörth, 05.02.2021

Die Corona-Pandemie hält die Gesellschaft in Atem. Gerade Frauen bewältigen derzeit einen erheblichen Anteil der Pandemie-bedingten Herausforderungen. Um es auf den Punkt zu bringen: Starke Frauen leisten Herausragendes – sei es in der Pflege, in den Krankenhäusern, in den Betrieben, in den Supermärkten oder in den Familien.

 

Katrin Rehak-Nitsche lädt engagierte Frauen aus der Südpfalz sehr herzlich zu der exklusiven Webkonferenz „Starke Frauen – Starkes Land“ mit der sozialdemokratischen Spitzenkandidatin Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, ein. Die digitale Veranstaltung wird am 12. Februar, 18.30 Uhr, stattfinden. Die Teilnehmerinnen haben die Möglichkeit, mit Frau Dreyer die derzeitigen Herausforderungen, Möglichkeiten und Chancen zu erörtern und sich über Themen auszutauschen, die ihnen besonders am Herzen liegen. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

 

Die Anzahl der Teilnehmerinnen in dieser Konferenz ist begrenzt. Bitte melden Sie sich daher per E-Mail an buero@rehak-nitsche.de oder telefonisch über 07271-5088088 an. Sie erhalten anschließend Ihre persönlichen Einwahldaten.


Bild von Andrew Khoroshavin auf Pixabay
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Rheinland-Pfalz vorbildlich in der Sozialpolitik

Wörth, 03.02.2021

„Die Unterstützung benachteiligter Menschen, insbesondere von Kindern hat hohe Bedeutung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Armut kann aufgrund von Krankheit, Arbeitslosigkeit oder anderen persönlichen Lebensumständen jeden treffen. Der jüngst verabschiedete Aktionsplan Armutsbekämpfung ist eine wichtige Orientierungshilfe für Behörden, Ämter und Organisationen“, betont die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche. „Mir ist es wichtig, dass wir als Gesellschaft den Einzelnen nicht allein lassen, sondern Wege aufzeigen und Hilfen anbieten, damit die Armut überwunden werden kann.“ Es ist vorbildlich, wie systematisch und nachhaltig das Land Rheinland-Pfalz an die Behebung der Ursachen und Folgen von Armut gehe. Der Aktionsplan ist ab sofort hier abrufbar. 

 

Die Sozialdemokratin zeigt auf, dass die Spreizung der Vermögen und der Einkommenslage weiterhin wächst: „Wir erleben, auch in der aktuellen Pandemie, dass einerseits wenige Menschen gewaltige Vermögen anhäufen und andererseits Menschen mit wenig Vermögen und Einkommen zusätzlich belastet sind. Hier müssen wir gegensteuern.“ Die Grundrente ist ein Schritt in die richtige Richtung. Sie ist am 1. Januar 2021 in Kraft getreten und kommt rund 1,3 Millionen Rentner:innen in Deutschland zugute, die ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen und Angehörige gepflegt haben.

 

Rehak-Nitsche weist darauf hin, dass weiterhin 10 Prozent der Bevölkerung in Deutschland über 56 Prozent des Vermögens verfügen. Die übrigen 90 Prozent der Bevölkerung teilen sich 44 Prozent des Vermögens (Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung). „Mir ist sehr wichtig eines klar herauszustellen: Menschen, die eine Eigentumswohnung oder ein eigenes Häuschen haben und die mit dem Einkommen aus einem fair bezahlten Job oder einer verdienten ordentlichen Rente ein gutes Leben führen, sind zu schützen. Es geht darum, dass es sehr wenige Menschen in unserem Land und auf der Welt gibt, die Millionen und Abermillionen Euro nicht aus Arbeit, sondern aus Aktiengeschäften, Anlagen und anderem verdienen. Diese äußerst vermögenden Personen müssen ihren Teil dazu beitragen, dass unsere Gesellschaft nicht zerreißt. Und dazu ist es erforderlich, dass man für alle ausreichende Lebensgrundlagen sicherstellt.“

 

Die Landtagsabgeordnete begrüßt daher, dass der Solidaritätszuschlag für Normalverdiener abgeschafft wurde und damit die unteren und mittleren Einkommensgruppen entlastet wurden. Die Beibehaltung des Solidaritätszuschlags für Hochverdiener hält die Abgeordnete für richtig: „Es muss darüber nachgedacht werden, ob der Solidaritätszuschlag, der für den Aufbau der Neuen Bundesländer eingeführt worden war, in einen Beitrag zur Bewältigung der Corona-Pandemie umgestaltet wird.“


Dr. Katrin Rehak-Nitsche MdL (SPD) lädt ein zur Online-Veranstaltung „Kirche in Corona-Zeiten“ am 11. Februar 2021

Wörth, 29.01.2021

Die Ausübung der Religionsfreiheit ist ein hohes demokratisches Gut. Auch in Corona-Zeiten steht es unter besonderem Schutz. Für viele Menschen sind Kirchen wichtige Orte der Hoffnung, der Zuneigung und der Zusammenkunft. Leider kämpfen auch die Kirchen stark mit den Einschränkungen, die in der Corona-Pandemie notwendig sind. In einer Telefon- und Videokonferenz wird die Abgeordnete Katrin Rehak-Nitsche gemeinsam mit Vertretern der Kirchen die jetzige Situation diskutieren und für Anregungen, Anmerkungen und Fragen zur Verfügung stehen. Als Expertin wird die Kirchenpolitische Sprecherin Giorgina Kazungu-Hass dabei sein.

 

Die Veranstaltung wird am 11. Februar 2021, 18 Uhr, im Online-Format stattfinden. Interessierte Vertreter:innen der Kirchen können sich per E-Mail an buero@rehak-nitsche.de oder telefonisch über 07271-5088088 für die Veranstaltung anmelden und erhalten anschließend einen Zugangscode zur Teilnahme an der Webkonferenz.


Dr. Katrin Rehak-Nitsche MdL lädt ein zur Online-Veranstaltung „Gesundheitsschutz in Corona-Zeiten“ mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Staatsministerin, am

4. Februar 2021

Wörth, 26.01.2021 

Gesundes neues Jahr! heißt es in diesen Tagen. Unsere Hoffnungen liegen dabei auf dem Impfstoff. Aber auch Wirkstoffe werden kontinuierlich getestet und weiterentwickelt. Ziel muss es sein, das Virus weniger gefährlich zu machen, damit wir lernen können, gut damit zu leben. Wie könnte ein normales Leben mit Corona aussehen? Was heißt Gesundheitsschutz in Corona-Zeiten? Und wie ist der aktuelle Stand der Bekämpfung und Impfungen?

 

Die Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD) lädt interessierte Bürger:innen zu einem Gespräch mit der Gesundheitsexpertin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Staatsministerin, am 4. Februar 2021, 17:00 Uhr, ein. Beide stehen für Fragen zur Verfügung und nehmen Anmerkungen auf.

Die Veranstaltung wird im Online-Format stattfinden. Interessierte Bürger:innen können sich per E-Mail an buero@rehak-nitsche.de oder telefonisch über 07271-5088088 für die Veranstaltung anmelden und erhalten anschließend einen Zugangscode zur Teilnahme an der Webkonferenz.


Erneute Grenzschließungen vermeiden       

Landau/Wörth, 22.01.2021

Mit großer Sorge sehen die Bundestags- und Landtagsabgeordneten Thomas Hitschler, Dr. Katrin Rehak-Nitsche und Alexander Schweitzer (alle SPD) die pauschalen Drohungen von Kanzleramtsminister Helge Braun, erneut europäische Grenzen zu schließen und Binnenkontrollen durchzuführen.

 

„Wir haben im Frühjahr gesehen, wie schwer solche Maßnahmen die Menschen in der Grenzregion Südpfalz treffen“, erläutern die Abgeordneten. „Wir sind mit unseren französischen Nachbarn eng verflochten, gehen grenzüberschreitend unserer Arbeit nach, haben hiwwe wie driwwe Familien und Freunde. Die Schlagbäume an der deutsch-französischen Grenze im Frühjahr waren für zahllose Menschen unerträglich. Es sollte unbedingt vermieden werden, dass sich so eine Situation wiederholt.“ Es dürfe nicht mehr zu Bildern von kilometerlangen Schlangen an den Grenzen kommen, die zeigen, dass Menschen nicht mehr zur Arbeit pendeln oder Familie und Freunde besuchen können.

 

Die Abgeordneten fordern daher ein differenziertes Vorgehen: „Es steht außer Frage, dass verhindert werden muss, dass sich Virus-Mutationen weiter in Europa ausbreiten. Pauschale Drohungen helfen jedoch nicht.“ Kanzlerin Merkel selbst hatte in der Bundespressekonferenz verlauten lassen, was die Nachbarländer Deutschlands angehe, habe sie "gar nicht so viele Bedenken“. Unter anderem in Frankreich sei das Vorgehen zum Schutz der Bevölkerung vergleichbar. Solange das so ist, verursache eine erneute Schließung der Grenzen zu Frankreich größeren Schaden als Nutzen, so die südpfälzischen Abgeordneten geschlossen. 


Bild von Pete Linforth auf Pixabay
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Rheinland-Pfalz beim Impfen auf Platz 3

Wörth, 22.01.2021

Derzeit laufen im gesamten Bundesgebiet die Impfungen. Rheinland-Pfalz ist dabei eines der schnellsten Bundesländer und liegt nach Mecklenburg-Vorpommern fast gleichauf mit Schleswig-Holstein auf Platz 3. „Das zeigt, dass die Landesregierung von Rheinland-Pfalz sich hervorragend auf die Impfungen vorbereitet hat und die Organisation gut durchdacht ist“, erklärt die Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD). Bereits drei Viertel aller vorhandenen Dosen sind zwei Wochen nach Start der Impfzentren verimpft. Tatsächlich arbeitet kaum ein anderes Land so effizient wie Rheinland-Pfalz.

 

„Jetzt gilt es, dass das Bundesgesundheitsministerium seine Impfstoff-Lieferungen auf stabile Beine stellt und die Länder endlich klar und transparent informiert. Nur mit verlässlichen Planungen vom Bund, die dann auch eingehalten werden, können wir in Rheinland-Pfalz die Terminvergabe weiterführen.“ Die Terminregistrierung ist anders als in anderen Bundesländern in Rheinland-Pfalz weiterhin über die Seite impftermin.rlp.de und die Hotline 0800-5758100 möglich. Es werden erst dann Termine vergeben, wenn Impfstoff vorhanden ist. „Das Land handelt sehr bedacht und verantwortlich. Es ist sichergestellt, dass jede Person, die einen Termin erhalten hat, auch zwei Mal geimpft werden kann. Einige Termine müssen wegen der Lieferschwierigkeiten verschoben werden, aber auch diese Menschen erhalten verlässlich ihre erste und ihre zweite Impfung“, betont Rehak-Nitsche und ergänzt: „Es war klar, dass es keine leichte Aufgabe würde, Millionen Menschen möglichst schnell zu impfen. Rheinland-Pfalz aber bewältigt diese Aufgabe kompetent und effizient.“


Bild von Sabine van Erp auf Pixabay
Bild von Sabine van Erp auf Pixabay

Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche: Auch ambulante Pflege ist impfberechtigt

Wörth, 21.01.2021

Wie die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche mitteilt, können sich auch Mitarbeiter:innen der ambulanten Pflegedienste für die Corona-Schutzimpfung registrieren. Wer im Rahmen der ambulanten Pflege regelmäßig Kontakt mit älteren oder pflegebedürftigen Menschen hat, gehört nach der Bundesimpfverordnung damit ebenso wie Pflegekräfte in stationären Einrichtungen zur Gruppe der Personen mit der höchsten Impfpriorität.

 

Auch ambulante Pfleger:innen sind damit berechtigt, sich über die Impfhotline des Landes oder die Online-Registrierung zur Corona-Schutzimpfung anzumelden und einen Impftermin zu vereinbaren. „Die Corona-Schutzimpfung in den landeseigenen Impfzentren, in den Krankenhäusern sowie durch die mobilen Teams in den Alten- und Pflegeeinrichtungen ist bisher gut angelaufen“, betont die Abgeordnete. „Angesichts der weiterhin hohen Infektionszahlen müssen auch Pflegende und Pflegebedürftige im ambulanten Bereich besonders geschützt werden. Wer in der ambulanten Pflege tätig ist, sollte daher die Möglichkeit nutzen und sich zur Corona-Schutzimpfung anmelden. Jede Impfung rettet Leben.“

 

Impfberechtigte Pflegekräfte können sich unter www.impftermin.rlp.de für die Corona-Schutzimpfung registrieren. Termine können außerdem über die Impfhotline-Hotline des Landes (0800/57 58 100) vereinbart werden. Alle Registrierungen werden verlässlich entsprechend der Verfügbarkeit von Impfstoff bearbeitet.


Dr. Katrin Rehak-Nitsche MdL lädt ein zu einer Webkonferenz zu Kitas am 26. Januar 2021

Wörth, 19.01.2021

Die Corona-Pandemie verlangt unter anderem Familien mit kleinen Kindern sehr viel ab. Deswegen sind Kinderbetreuungseinrichtungen von unschätzbarem Wert. Mit dem neuen Kita-Gesetz bekommt Rheinland-Pfalz eine der modernsten Kita-Landschaften im gesamten Bundesgebiet. Damit dieser wichtige Schritt gelingt, sind teilweise Anpassungen vor Ort, die Rekrutierung von zusätzlichem Betreuungspersonal und der konstruktive Austausch mit allen Beteiligten essenziell.

 

Die Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD) lädt Kita-Leiter:innen und Elternbeiräte zu einem gemeinsamen Information- und Austauschgespräch am 26. Januar 2021, 19 Uhr, ein. Zu Gast wird die Bildungsexpertin Bettina Brück sein. Sie ist Bildungspolitische Sprecherin im Landtag und steht für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Die Veranstaltung wird als Telefon- und Videokonferenz stattfinden.

 

Interessierte Leitungen und Elternbeiratsmitglieder können sich per E-Mail an buero@rehak-nitsche.de oder telefonisch über 07271-5088088 für die Veranstaltung anmelden und erhalten anschließend einen Zugangscode zur Teilnahme an der Webkonferenz.


Dr. Katrin Rehak-Nitsche MdL lädt ein zur Online-Veranstaltung „Was macht Corona mit unserer Freiheit - Demokratie und Sicherheit“ mit Roger Lewentz am 25. Januar 2021

Wörth, 18.01.2021

Die Corona-Pandemie macht es erforderlich, Regeln immer wieder den aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Gleichzeitig gilt es, verschiedene Güter gegeneinander abzuwägen, zum Beispiel den Gesundheitsschutz aller Menschen gegen die individuelle Freiheit des Einzelnen. Hierbei werden zentrale Aspekte unseres Zusammenlebens berührt und in einer Demokratie gibt es zahllose verschiedene Perspektiven und Ansichten, wie diese Abwägungen aussehen sollten.

 

Die Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD) lädt interessierte Bürger:innen zu einem Gespräch mit dem SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz, Staatsminister, am 25. Januar 2021, 19 Uhr, ein. Es wird darum gehen, was die Corona-Pandemie für Demokratie und Sicherheit bedeutet und wie wir als Bürger:innen damit umgehen. Die Veranstaltung wird im Online-Format stattfinden: Roger Lewentz und Dr. Katrin Rehak-Nitsche werden vor Ort sein, alle weiteren Teilnehmer:innen können das Gespräch live im Internet verfolgen.

 

Interessierte Bürger:innen können vorab bis zum 24. Januar 2021 per E-Mail an buero@rehak-nitsche.de, telefonisch über 07271-5088088 oder über die sozialen Medien (zum Beispiel www.facebook.com/rehak.nitsche) Fragen stellen. Diese werden dann ins Gespräch eingebunden und dort beantwortet. Die Veranstaltung selbst kann über Facebook (www.facebook.com/rehak.nitsche) live verfolgt oder später über Youtube (Kanal Katrin Rehak-Nitsche) angeschaut werden.


Bild von Gerd Altmann auf Pixabay
Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD) hilft bei der Online-Terminregistrierung für die Corona-Impfung

Wörth, 06.01.2021

Zum Start der Impfzentren unterstützt die Landtagsabgeordnete Katrin Rehak-Nitsche in den nächsten Tagen Menschen mit der höchsten Impf-Priorität, insbesondere die über 80-Jährigen, bei der Online-Terminregistrierung für die Corona-Impfung, bei Fragen und bei den Fahrten zum Impfzentrum. Das Wahlkreisbüro der Abgeordneten kann auf Wunsch die Online-Registrierung über die offizielle Internetseite des Gesundheitsministeriums „impftermin.rlp.de“ für impfbereite Bürger:innen vornehmen und dabei helfen, eine Fahrgelegenheit ins Impfzentrum zu finden. Betroffene können dazu das Wahlkreisbüro der SPD-Landtagsabgeordneten zu regulären Bürozeiten unter der Nummer 07271-5088088 kontaktieren. 

 

Das Angebot richtet sich vor allem an die Menschen im südlichen Kreis Germersheim, die keine Möglichkeit haben, selbst einen Termin im lokalen Impfzentrum zu vereinbaren. Die Abgeordnete Rehak-Nitsche dazu: „Die Impfung ist gerade für ältere Menschen in Deutschland und Rheinland-Pfalz ein Lichtblick und ein großer Schritt in der Pandemiebekämpfung. Als Landtagsabgeordnete möchte ich mit diesem Angebot einen Beitrag leisten, damit möglichst viele impfbereite Menschen geimpft werden können, und wir als Gesellschaft schnellstmöglich zu mehr Normalität zurückkehren können. Wir leben in Zeiten, in denen jede:r gefragt ist. Jeder Mensch kann unterstützen und auch mir ist es ein Bedürfnis, dort zu helfen, wo Hilfe benötigt wird.“

 

Voraussetzung für die Inanspruchnahme des Angebots ist eine unterschriebene Bevollmächtigung der oder des zu Impfenden an das Wahlkreisbüro. Weitere Informationen zur Corona-Impfung in Rheinland-Pfalz finden Sie unter https://corona.rlp.de/de/themen/informationen-zur-corona-impfung-in-rheinland-pfalz. Die Hotline zur Vereinbarung von Terminen erreichen Sie unter 0800-5758100 werktags von 7 bis 23 Uhr und am Wochenende von 10 bis 18 Uhr. 


Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche lädt Senioren- und Pflegeheime zu Webkonferenz mit Gesundheitsexpertin ein

Wörth, 05.01.2021

Senioren- und Pflegeheime leiden stark unter der Pandemie, die Menschen, die dort leben, werden jetzt als erstes geimpft. Neben dem Umsetzen der anspruchsvollen Hygienemaßnahmen sind nämlich Corona-Ausbrüche ein großes Problem. Die mobilen Impfteams sollen hier Hilfe bringen.

 

In einer Telefon- und Videokonferenz möchte die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche am Freitag, den 15. Januar um 14:00 Uhr, mit Leitungen und Angestellten ins Gespräch über Herausforderungen und Perspektiven in der Corona-Pandemie kommen und über den derzeitigen Stand der Aktivitäten informieren.

 

Zu Gast wird die Gesundheitsexpertin Kathrin Anklam-Trapp sein und für Fragen zur Verfügung stehen.

 

 

 

Interessierte Leitungen oder Angestellte von Pflegeheimen können sich per E-Mail an buero@rehak-nitsche.de oder telefonisch über 072721-5088088 anmelden und erhalten anschließend einen Zugangscode zur Teilnahme an der Webkonferenz.