Pressemitteilungen

Dr. Katrin Rehak-Nitsche führt Gespräche mit Germersheimer Klinikleitung und Hebammen

Wörth, 19.10.2018

Mit großer Besorgnis hat die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche im September die Kündigung des gesamten Hebammenpersonals der Asklepios Südpfalzklinik am Standort Germersheim zum 31. Dezember 2018 aufgenommen. „Das Verbundkrankenhaus hat einen Versorgungsauftrag in der Geburtshilfe und muss diesem eigenverantwortlich nachkommen.“, so die Landtagsabgeordnete. Rehak-Nitsche hat daher zu einem gemeinsamen Gespräch zwischen der Klinikleitung, Abgeordneten und Vertretern des rheinland-pfälzischen Gesundheitsministeriums eingeladen und ein separates Gespräch mit den involvierten Hebammen geführt.

 

Das Gespräch von Rehak-Nitsche mit der Klinikleitung hat gestern unter Beteiligung eines Vertreters des rheinland-pfälzischen Gesundheitsministeriums stattgefunden und gezeigt, dass die Klinik daran arbeitet, die Versorgung in der Geburtshilfe am Standort Germersheim aufrecht zu erhalten. „Die Bedeutung für den Kreis und das besondere Profil der Geburtshilfe in Germersheim machen sie zu einem wichtigen Baustein der regionalen Gesundheitsversorgung.“ betont Rehak-Nitsche. „Das Land unterstützt im Rahmen seiner Möglichkeiten die Klinik bei ihren Bemühungen. Die Verantwortung für den Erhalt und die Erfüllung des Versorgungsauftrags liegt jedoch klar bei der Klinik.“

 

Die Hebammen wollen einen Neuanfang wagen und im Januar 2019 ein Hebammenzentrum in Germersheim eröffnen. Dabei trägt sie die Philosophie, die Geburt auf besondere Weise zu schützen und Schwangerschaft, Geburt und frühe Elternschaft ganzheitlich zu betrachten. „Die Hebammen haben eine klare Entscheidung getroffen.“, so Rehak-Nitsche, dies sei zu respektieren. „Sie machen ihren Job sehr gerne und möchten irgendwann auch wieder Geburten durchführen.“ Dazu führen die Hebammen derzeit zahlreiche Gespräche. Ihr Traum ist entweder ein Geburtshaus oder ein Hebammen-geleiteter Kreißsaal. „Die Klinik muss deshalb nun alle Kraft darauf verwenden, ein neues Team aufzubauen.“, schließt die Abgeordnete aus ihren Gesprächen mit beiden Seiten und bleibt mit allen Beteiligten im Austausch.


Steuerentlastung für Vereine rückt näher – Bundesrat stimmt für Initiative des Landes

Wörth, 26.09.2018

„Eine Steuerentlastung für die Vereine im Kreis Germersheim rückt näher“, sagt die Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche anlässlich eines Beschlusses des Bundesrats. „In der Länderkammer ist an diesem Freitag ein Antrag verabschiedet worden mit dem Ziel, dass Vereine weniger Steuern abführen müssen. Der Beschluss ist auch auf Initiative von Rheinland-Pfalz getroffen worden. Nun ist der Bundestag am Zug. Die Bundestagsabgeordneten sollten die Steuerentlastung rasch absegnen.“

 

Die Abgeordnete stellt heraus: „Ohne die Vereine und das Vereinsleben wäre Rheinland-Pfalz viel ärmer: Vereine sorgen für gesellschaftlichen Zusammenhalt, prägen das Freizeitleben, schaffen Vielfalt und Heimat. In rheinland-pfälzischen Vereinen engagieren sich rund 1,7 Millionen Männer und Frauen ehrenamtlich. Viele wirken in den Bereichen Sport, Kultur, Brauchtum, Bildung und kirchliches Leben. Insgesamt ist fast jede zweite Rheinland-Pfälzerin oder jeder zweite Rheinland-Pfälzer engagiert – Rheinland-Pfalz ist bei der Ehrenamtsquote bundesweit spitze. Ich möchte den Frauen und Männer, die in meinem Wahlkreis Germersheim aktiv sind, ein großes Dankeschön und Lob aussprechen.“

 

Die Ampel-Koalition in Mainz hatte Ende Mai beschlossen, mit anderen Bundesländern eine Initiative in den Bundesrat einzubringen. Das Ziel ist, die steuerliche Freigrenze für Einnahmen aus wirtschaftlichen Tätigkeiten von gemeinnützigen Vereinen von 35.000 Euro auf 45.000 Euro anzuheben. Aufgrund dieser Freigrenze zahlen Vereine, die eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe erfüllen, für Einnahmen aus wirtschaftlichen Tätigkeiten keine Körperschaft- und Gewerbesteuern, wenn die Einnahmen diese Grenze nicht überschreiten. Da der Betrag mittlerweile seit zehn Jahren nicht verändert worden ist, soll nun eine Anhebung erfolgen.


Die Südpfalz profitiert vom Landesstraßenbauprogramm

Südpfalz, 20.09.2018

Die Landkreise Südliche Weinstraße, Germersheim und die kreisfreie Stadt Landau werden vom Landesstraßenbau 2019/2020 profitieren. Wie die südpfälzischen SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer, Wolfgang Schwarz und Dr. Katrin Rehak-Nitsche mitteilen, sollen 30 Projekte in der Südpfalz gefördert werden. Insgesamt ist dafür eine Summe in Höhe von 11,68 Millionen Euro vorgesehen. Es haben folgende Projekte Eingang in das geplante Bauprogramm der Landesregierung gefunden:

 

Landkreis Südliche Weinstraße

  • L490 Radweg Vorweidenthal bis Erlenbach
  • L493/L543 Kreisverkehrsplatz Herxheim
  • L493 Fahrstreifen bei Rohrbach zur A065
  • L506 Fahrstreifen bei Rhodt und Ortsdurchfahrt Rhodt
  • L508 Fahrstreifen bei L509 Eschbach, Ortsdurchfahrt Eschbach und Fahrstreifen bei Eschbach in Fahrtrichtung Frankweiler
  • L508 Ortsdurchfahrt Birkweiler zwischen Anschlussstelle B010 und L51, Ortsdurchfahrt Siebeldingen
  • L511 Queichbrücke Siebeldingen
  • L512 Ortsdurchfahrt Edenkoben
  • L516 Ortsdurchfahrt Edesheim und Fahrstreifen bei Edesheim aus Fahrtrichtung Landau und Edesheim – B010
  • L516 Triefenbachbrücke in Edenkoben
  • L540/B271 Kreisverkehrsplatz Hochstadt
  • L540 Radweg Hochstadt – Zeiskam
  • L542 Ortsdurchfahrt Erlenbach und Fahrtstreifen Erlenbach – A065
  • L542 Ortsdurchfahrt Offenbach
  • L542 Fahrtstreifen Impflingen - Rohrbach

Landkreis Germersheim

  • L509 Ortsdurchfahrt Bellheim
  • L530 Freisbach – Gommersheim
  • L537 Gewerbegebiet Schwegenheim einschließlich Kreisverkehrsplatz
  • L537 Fahrbahn im Kreisverkehrsplatz Schwegenheim TÜV
  • L537 Radweg Schwegenheim – Harthausen
  • L540/K10 Vorfahrtsänderung bei Jockgrim
  • L540 Fahrstreifen Hochstadt – Bellheim
  • L542 Erlenbachbrücke, Anschlussstelle Kandel Nord
  • L549 Fahrstreifen Neupotz-Leimersheim und Ortsdurchfahrt Leimersheim
  • L522 Fahrstreifen bei Hördt
  • L509 Ortsumgehung Bellheim

Stadt Landau

  • L509/A065 Umbau der Anschlussstraße Landau Mitte, westlicher Knotenpunkt
  • L509 Unterhaltungsmaßnahme Zweibrücker Straße
  • L510 Unterhaltungsmaßnahme Ortsdurchfahrt Arzheim, Vollausbau der Ortsdurchfahrt
  • L511 Unterhaltungsmaßnahme 2 Queichbrücken Landau – Godramstein

 Die SPD-Abgeordneten Schweitzer, Schwarz und Dr. Rehak-Nitsche betonen, dass der Entwurf der Landesregierung für den Doppelhaushalt 2019/2020 erneut eine Erhöhung der Mittel für den Landesstraßenbau vorsieht. So sollen die Investitionen im Jahr 2019 auf 124 Millionen Euro und im Jahr 2020 auf 126 Millionen Euro steigen. Mit dem Landesstraßenbauprogramm werden Landesstraßen in Stand gehalten und ausgebaut. Zudem werden Kreisel und Brückenbauten gefördert. Das Straßenbaupaket 2019/2020 soll insgesamt mehr als 420 Vorhaben umfassen, darunter auch fünf Straßenneubauprojekte sowie Radwege.

 

Die SPD-geführte Landesregierung wird 2019 erstmals keine neuen Schulden machen. Gleichzeitig bringt die SPD-geführte Landesregierung umfangreiche Investitionen auf die Straße, so die südpfälzischen Abgeordneten. Das Prinzip ‚Erhalt vor Neubau‘ gelte weiterhin. Angesichts eines Landesstraßennetzes von über 7000 Kilometern Länge bleibe die wichtigste Aufgabe, das bestehende Straßennetz zu erhalten.


Landlust oder Landfrust? - Abgeordnete auf Achse

Wörth/Kreis Germersheim, 03.09.2018

In der vergangenen Woche tourte die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche durch ihren Wahlkreis, um sich vorzustellen und unter dem Motto „Meine Heimat – Unsere Zukunft“ mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Am vergangenen Freitag fand am Abend die Abschlussveranstaltung „Zusammen. Gut? Leben“am Alten Rathaus in Wörth statt. Rehak-Nitsche: „Ich bin sehr zufrieden mit dem Verlauf der Woche. Die Gespräche und Diskussionen in den verschiedenen Orten des Kreises waren intensiv und die schöne Botschaft ist: die Menschen haben viele konstruktive Verbesserungsvorschläge und sie leben im Großen und Ganzen sehr gut und sehr gerne in unserer Region.“

 

Laut Rehak-Nitsche sind die meisten Anliegen sehr konkret und betreffen beispielsweise die oft belastende Verkehrsführung, die übervollen Schulbusse und den fehlenden Hausarzt. Auch der Umgang mit Flüchtlingen und Asylbewerbern wurde häufig thematisiert, allerdings als grundsätzliche Sorge. Auf Nachfragen, was konkret Probleme bereite, kamen dann die konkreten Anliegen Verkehr, Schule, Arzt, also Dinge, die mit der Thematik an sich nicht in Zusammenhang stehen. Insgesamt, so die Statements, liefe alles sehr gut und auch mit der Landesregierung sei man sehr zufrieden. Die Zusammenfassung der Gesprächsergebnisse von den Haustür-besuchen und Ständen der Tour durch die 21 Gemeinden wird nun vorbereitet und für die weitere Arbeit der Landtagsabgeordneten in Mainz sowie im Wahlkreis aufbereitet. Konkreten Anliegen geht Rehak-Nitsche bereits nach.

 

Bei der Open-Air-Abschlussveranstaltung in Wörth (s. Foto) ging es am letzten Freitag dann speziell um die Themen moderne Kinderbetreuung (Stichwort KiTa-Novelle), solidarische Landwirtschaft und ehrenamtliche Bürgerbusse im Kreis. Katrin Rehak-Nitsche hatte die Bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in Mainz, Bettina Brück, Vertreter des Bürgervereins Lingenfeld sowie einen Vertreter der Initiative Solidarische Landwirtschaft e.V. aus Weingarten als Gäste gewinnen können. Diese stellten jeweils kurz ihre Initiativen vor und standen im Anschluss an Stehtischen für Gespräche, Nachfragen und lockeren Austausch zur Verfügung. Dieses Angebot wurde intensiv von den anwesenden Gästen genutzt. Bei Wein und Salzgebäck, Saxophon und Gesang zur musikalischen Untermalung durch Siegbert Merkle klang der Spätsommerabend nach langen und intensiven Diskussionen gesellig aus.


Die ersten 100 Tage im Parlament

Wörth, 17.08.2018

Am 1. Mai 2018 rückte Dr. Katrin Rehak-Nitsche als Nachfolgerin von Barbara Schleicher-Rothmund in den Landtag von Rheinland-Pfalz nach. Die promovierte Geowissenschaftlerin ist eine Quereinsteigerin und war zuvor in Wissenschaftseinrichtungen tätig. Erste politische Erfahrungen brachte sie aus kommunalen, wissenschaftspolitischen und sozialdemokratischen Gremien mit. Nach 100 Tagen im Landtag von Rheinland-Pfalz zieht Dr. Rehak-Nitsche eine erste Bilanz: „Die ersten Wochen waren geprägt vom Aufbau des Büros, der Einarbeitung der Mitarbeiter und der Vernetzung in Mainz.“ sagt die Abgeordnete.

 

Ihr Wahlkreisbüro hat Katrin Rehak-Nitsche in Wörth aufgebaut. Dort lebt sie auch mit ihrer Familie und pendelt nach Mainz ins Parlament. Jeder Tag sei anders, betont die Abgeordnete, das mache die Ausfüllung des Mandats anspruchsvoll und interessant zugleich. Besonders schätzt die Abgeordnete die Mischung aus Arbeit vor Ort bei den Bürgerinnen und Bürgern und der parlamentarischen Tätigkeit in Mainz. Im Wahlkreis hat sie bereits alle Stadt- und Verbandsbürgermeister besucht. „Der Austausch mit den kommunalen Spitzen ist mir sehr wichtig. Ich bin überzeugt davon, dass das gemeinsame Ziel – über Parteigrenzen hinweg – darin besteht, für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger bestmögliche Lebens- und Entfaltungsmöglichkeiten zu schaffen. Ich will im Gespräch sein – nicht das Gespräch sein. Eher eine Abgeordnete der leisen Töne als Lautsprecher zu beliebigen Themen.“ so die Abgeordnete. „Mein Leitsatz lautet: Jeder Mensch hat es verdient, seinen Platz im Leben zu finden. Dabei will ich unterstützen.“ Als weiterbildungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist sie unter anderem für Orte des lebenslangen Lernens zuständig, die Volkshochschulen. Momentan begleitet sie die Haushaltsverhandlungen für den nächsten Doppelhaushalt 2019/2020. Die gute Umsetzung der Digitalisierungsstrategie des Landes liegt ihr dabei besonders am Herzen. Dafür ist es wichtig, die Finanzmittel für Digitales Lernen in der Weiterbildung auszuweiten.

 

Die Sommerpause im Parlament in Mainz hat Katrin Rehak-Nitsche auch dafür genutzt, sich als Mitglied des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur in die Besonderheiten des rheinland-pfälzischen Hochschulsystems einzuarbeiten. Die Landesregierung plant derzeit ein Hochschulzukunftsprogramm und hat dafür eine Expertenkommission ins Leben gerufen, deren Ergebnisse seit einigen Wochen vorliegen. „Das Wissenschaftssystem in Rheinland-Pfalz ist wirklich bemerkenswert: sehr vielfältig, sehr regional orientiert mit starken Verbindungen zwischen Hochschulen, Unternehmen, Kommunen und Schulen. Auch in Germersheim kann man das gut sehen.“ betont Dr. Rehak-Nitsche. „Ich halte es für immens wichtig, dass die Hochschulen mitten in der Gesellschaft stehen und an die Bürgerschaft rückgekoppelt sind. Wissen muss für alle da sein – und dem Gemeinwohl verpflichtet sein.“

 

Neben den Landesthemen gibt es vor der Haustür einiges zu tun. Die Sperrung der Rheinbrücke beschäftigt die Abgeordnete neben vielem anderen ebenso wie die Ferienbetreuung im Kreis, der kommunale Finanzausgleich und die Zukunft der pädagogischen Angebote der Landesforsten für die Schulen. Zur Arbeit einer Abgeordneten gehört natürlich auch die persönliche Begegnung. Und so hat Katrin Rehak-Nitsche schon fast alle Ortsgemeinden für Veranstaltungen oder Treffen mindestens einmal besucht. Ende August wird sie sich im Rahmen einer Tour in allen Ortsgemeinden ihres Wahlkreises vorstellen. Wer sie dort nicht trifft, kann jederzeit einen Termin mit ihr vereinbaren - oder sie am 31. August 2018 bei der Abschlussveranstaltung der Wahlkreistour „Zusammen. Gut? Leben“ in Wörth kennenlernen.


Engagement bewegt Jugendliche

Wörth, 20.07.2018

Dr. Katrin Rehak-Nitsche lädt junge Menschen dazu ein, eigene Projekte umzusetzen und sich dafür um eine Förderung im Jugend-Engagement-Wettbewerb Rheinland-Pfalz zu bewerben. Jugendliche, Teams, Schulklassen oder Vereine können mit 500 Euro Förderung pro Projekt ihre eigenen Ideen umsetzen und vor Ort selbst aktiv werden. Der Wettbewerb „Sich einmischen – was bewegen“ ist nun zum fünften Mal ausgeschrieben und eine gemeinsame Initiative der Staatskanzlei und der Bertelsmann Stiftung. Mitmachen können Jugendliche bis zum Alter von 25 Jahren – entweder allein oder in Teams. Das Projekt muss von den Jugendlichen selbst geleitet und innerhalb eines Jahres umgesetzt werden. Die förderfähigen Themen entspringen dem Jugendmanifest „liken, teilen, was bewegen“. Dazu zählen Themen wie Vielfalt, Toleranz und Respekt, Umwelt und Nachhaltigkeit, soziale Gerechtigkeit, Partizipation und gesellschaftliche Teilhabe, Mobilität und Verkehr, Gesundheit sowie Computer, Internet und Handy und Leben in der Schule. Mehr Informationen finden sich unter www.jugendforum.rlp.de. Bewerbungen sind bis zum 31.10.2018 möglich. Die Auswahl der Preisträgerinnen und Preisträger erfolgt durch eine Jury, die von Ministerpräsidentin Malu Dreyer berufen wird und zu zwei Dritteln aus Jugendlichen selbst besteht. Die Preisverleihung wird dann am 22. Februar 2019 in der Staatskanzlei stattfinden.


Bildung fängt bei den ganz Kleinen an

Wörth, 10.07.2018

Dr. Katrin Rehak-Nitsche lädt lokale Bündnisse und Kitas im Kreis Germersheim ein, sich um den Deutschen Kita-Preis zu bewerben. „Qualität ist kein Zufall, sondern die Arbeit vieler Engagierter und sollte belohnt werden.“ sagt die Landtagsabgeordnete und verweist auf die aktuelle Ausschreibung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mit der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung. Kindorientierung, Partizipation, Sozialraumorientierung und das Lernen der Organisation stehen als Auswahlkriterien im Mittelpunkt. „Gute und frühe kindliche Bildung ist der Grundstein für ein erfülltes Leben. Kindertageseinrichtungen  spielen in diesem Zusammenhang eine immer größere Rolle. Das qualitätsgerichtete Engagement der Kitas für die ganz Kleinen ist daher von unschätzbarem Wert und ein Preis bietet die Chance, selbst mitzumachen oder von guten Ideen zu lernen.“ so Rehak-Nitsche.

 

Bewerben können sich alle Kitas und lokale Bündnisse für frühkindliche Bildung noch bis zum 31. August. Weitere Informationen und Unterlagen finden sich unter www.deutscher-kita-preis.de/bewerbung. Die Teilnahme ist kostenfrei. Den Preisträgern winken 25.000 bzw. 10.000 Euro zur Unterstützung der Kitas vor Ort.


Steuerfreigrenze für Vereine soll angehoben werden – Ampel-Koalition startet Initiative

Mainz, 30.05.2018

„Die Vereine im Landkreis Germersheim können sich auf eine steuerliche Entlastung freuen: Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird im Bundesrat eine Gesetzesinitiative einbringen, die eine Anhebung der Steuerfreigrenze von 35.000 auf 45.000 Euro vorsieht“, freut sich die Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche. „Unsere Vereine sind wichtige Zentren des Engagements, des Austausches und des Zusammenseins. Sie prägen unsere Gemeinschaft und sorgen für gesellschaftlichen Zusammenhalt - sie bieten einen Platz für jeden und so stellen sie für viele Heimat dar. Es ist daher genau richtig, wenn die gemeinnützigen Vereine künftig steuerlich entlastet werden sollen.“

 

Die von Ministerpräsidentin Malu Dreyer angeführte Ampel-Koalition in Mainz hat am Dienstag, den 29. Mai 2018, beschlossen, gemeinsam mit dem Land Bremen eine Initiative in den Bundesrat einzubringen. Danach soll die steuerliche Freigrenze für Einnahmen aus wirtschaftlichen Tätigkeiten von gemeinnützigen Vereinen angehoben werden. Der Hintergrund ist: Aufgrund ihrer wichtigen gesellschaftlichen Aufgabe zahlen Vereine für Einnahmen aus wirtschaftlichen Tätigkeiten keine Körperschaft- und Gewerbesteuern, wenn die Einnahmen nicht über 35.000 Euro im Jahr liegen. Diese Grenze ist seit zehn Jahren nicht verändert worden. Rheinland-Pfalz ergreift nun mit Bremen die Initiative und möchte die Grenze auf 45.000 Euro anheben lassen.

 

Die Abgeordnete Rehak-Nitsche betont: „Das Vereinsleben im Kreis Germersheim ist vielfältig und erfüllt wichtige Funktionen. Die vielen Vereine etwa in den Bereichen Sport, Kultur, Bildung und kirchliches Leben sind nicht wegzudenken. Tatsächlich ist Rheinland-Pfalz DAS Land des Ehrenamts: Rund 1,7 Millionen Frauen und Männer sind ehrenamtlich tätig - damit hat das Land mit 48,3 Prozent inzwischen die höchste Engagementquote im Ländervergleich. Es ist daher ein richtiger Schritt, wenn die Vereine künftig weniger Steuern zahlen müssen und dieses eingesparte Geld für ihr Vereinsleben und so wichtige Aufgaben wie die Jugendarbeit verwenden können.“


Hördt wirbt erfolgreich Landesmittel ein

Wörth, 24.05.2018

Viele Bürgerinnen und Bürger engagieren sich aktiv für eine liebens- und lebenswerte Zukunft ihrer Gemeinde. Das Dorferneuerungsprogramm des Landes Rheinland-Pfalz stellt für dieses Engagement umfangreiche Mittel zur Verfügung. Ausgewählte Schwerpunkt-Gemeinden erhalten so die Möglichkeit, gemeinsam Lösungen für die Zukunft ihrer Orte, zum Beispiel für die Nutzung von Gebäuden und die Anreicherung des öffentlichen Lebens umzusetzen. Die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche informiert darüber, dass nun auch die Ortsgemeinde Hördt in den nächsten Jahren in den Genuss beträchtlicher finanzieller Unterstützung durch das Innenministerium unter Minister Lewentz, SPD, kommen wird. Mit gut 460.000 Euro werden Sanierung, Erweiterung und Umbau des Bürgerzentrums Altes Forsthaus gefördert. „Bürgerschaftliches Engagement und gute Planung sind für die Zukunft unserer Kommunen immens wichtig und werden durch die stattlichen Zuwendungen des Landes belohnt“, freut sich Rehak-Nitsche. Der Bescheid des Landes wird der Gemeinde morgen persönlich durch das Ministerium übergeben.