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Bild von svklimkin auf Pixabay
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Vier Schulen im Kreis Germersheim werden zu Startchancen-Schulen: Kreis Germersheim profitiert von Rekord-Bildungsprogramm

Lingenfeld/Wörth, 15.05.2024 

Das neue Startchancen-Programm ist das größte Bildungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik.

Insgesamt profitieren nachfolgende vier Schulen im Kreis Germersheim vom neuen Startchancen-Programm von Bund und Ländern:

  • die Eduard-Orth-Grundschule Germersheim,
  • die Geschwister Scholl Realschule Germersheim,
  • die Realschule plus Bellheim sowie
  • die Grundschule Hagenbach.

Dies sind sehr gute Nachrichten für den Kreis Germersheim und seine engagierte  Schulfamilie. Denn verbunden mit dem Startchancen-Programm sind konkrete finanzielle Förderungen, die an Schulen in besonders herausfordernden Lagen spürbare Unterstützung bringen. Dafür fließen bis 2034 Jahr für Jahr 100 Millionen Euro an 200 Schulen in Rheinland-Pfalz. 

 

“Ich freue mich sehr, dass der Kreis Germersheim davon profitiert, denn dies ermöglicht uns eine bessere Bildungspolitik, um sicherzustellen, dass alle Schülerinnen und Schüler gleiche Chancen auf hochwertige Bildung sowie eine erfolgreiche Zukunft haben”. Mit diesen Worten kommentiert die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche die von der Bildungsministerin Dr.Stefanie Hubig vorgestellten Startchancen-Schulen in Rheinland-Pfalz.

 

Das Startchancen-Programm von Bund und Ländern fördert vom 1. August 2024 an in den kommenden zehn Jahren bundesweit rund 4000 Schulen in herausfordernden Lagen mit insgesamt 20 Milliarden Euro. Die Kosten dafür teilen Bund und Länder hälftig. In Rheinland-Pfalz profitieren alle 62 Schulen, die bisher schon in Förderprogrammen wie „S4“, „Schule macht stark“ oder „Familiengrundschulzentren“ waren, sowie weitere 138 Schulen. Mit dem Startchancen-Programm werden Bildungschancen und damit Bildungsgerechtigkeit weiter erhöht, wofür sich auch die SPD-Bundestagsfraktion massiv eingesetzt hat. Dies entspricht auch den Interessen der Bildungspolitik, die auch die SPD-Landtagsfraktion mit dem Kerngedanken vertritt: Beste Bildung von Anfang an - für alle Kinder, da es nicht vom Zufall und nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen darf, welche Zukunftschancen Kinder in unserem Land haben.

 

“Ich begrüße dieses Programm, da es letztlich zur Verbesserung der Bildungsqualität beiträgt und alle Kinder unabhängig vom sozialen Hintergrund gleiche Chancen auf eine gute Bildung erhalten”, so der SPD-Landtagsabgeordnete Markus Kropfreiter.


Bild von Klaus-Uwe Gerhardt auf Pixabay
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Die Verbandsgemeinde Jockgrim erhält 503.000 Euro aus KIPKI-Programm der Landesregierung – SPD-Abgeordnete Rehak-Nitsche: „Notwendiger Impuls für Klimaschutz vor Ort“

Wörth, 02.05.2024 

Auch die Verbandsgemeinde Jockgrim erhält 503.000 Euro aus der KIPKI-Förderung des Landes. „Das ist eine sehr gute Nachricht für die Verbandsgemeinde Jockgrim und zeigt, dass die Landesregierung den Klimaschutz auch auf kommunaler Ebene vorantreibt. Mit der Förderung der Landesregierung kann ganz konkret vor Ort Klimaschutz effektiv und passgenau je nach Bedürfnis der jeweiligen Kommune gestaltet werden,“ betont die SPD-Landtagsabgeordnete Rehak-Nitsche nach der Bewilligung der Förderung. Das Geld aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, der Landesregierung soll in der Verbandsgemeinde Jockgrim zum Beispiel für Beschattungen, klimaresiliente Bepflanzungen, Solarthermieanlagen oder Dämmungen eingesetzt werden.

 

„Das insgesamt 250 Millionen Euro starke Förderprogramm hilft den rheinland-pfälzischen Kommunen, dringende Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen. Auch für die Verbandsgemeinde sind die Fördermittel ein sehr wichtiger Impuls für Klimaschutz, aber auch für den wirtschaftlichen Standort. Denn Investitionen in Klimaschutz sind gleichzeitig immer auch Investitionen in die wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit einer Region“, so die SPD-Abgeordnete Rehak-Nitsche. „Wir als SPD-Fraktion haben uns in enger Abstimmung mit der Landesregierung für die finanzielle Unterstützung der Kommunen beim Klimaschutz eingesetzt. Bei der Gestaltung des KIPKI-Förderprogrammes war uns wichtig, ein besonderes Augenmerk auf Kitas, Schulen und andere soziale Orte zu legen. Damit dienen die Gelder nicht nur dem Klimaschutz, sondern nutzen auch direkt den Menschen in der Gemeinde. Das KIPIK-Programm ist eine Erfolgsgeschichte für uns alle und zeigt, wie unsere Politik auch beim Klimaschutz ganz konkret vor Ort wirkt“, führt Rehak-Nitsche weiter aus. 


Wörth am Rhein erhält 534.000 Euro aus KIPKI-Programm der Landesregierung – SPD-Abgeordnete Katrin Rehak-Nitsche: „Wichtiger Impuls für klimafreundliche Mobilität“

Wörth, 19.04.2024

Die Stadt Wörth am Rhein erhält 534.000 Euro aus der KIPKI-Förderung des Landes. „Das ist eine sehr gute Nachricht für die Stadt und zeigt, dass die Landesregierung den Klimaschutz auch auf kommunaler Ebene vorantreibt. Mit der Förderung der Landesregierung kann ganz konkret vor Ort Klimaschutz effektiv und passgenau je nach Bedürfnis der jeweiligen Kommune gestaltet werden,“ betont die SPD-Landtagsabgeordnete Rehak-Nitsche nach der Bewilligung der Förderung. Das Geld aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, der Landesregierung soll in der Stadt Wörth vor allem für den Umstieg auf klimafreundliche E-Mobilität und den Anschluss kommunaler Liegenschaften an Fernwärme eingesetzt werden.

 

„Das insgesamt 250 Millionen Euro starke Förderprogramm hilft den rheinland-pfälzischen Kommunen, dringende Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen. Auch für unsere Stadt sind die Fördermittel ein sehr wichtiger Impuls für Klimaschutz, aber auch für den wirtschaftlichen Standort und eine moderne Verwaltung. Denn Investitionen in Klimaschutz sind gleichzeitig immer auch Investitionen in die wirtschaftliche und administrative Zukunftsfähigkeit einer Region“, so die SPD-Abgeordnete Rehak-Nitsche. „Wir als SPD-Fraktion haben uns in enger Abstimmung mit der Landesregierung für die finanzielle Unterstützung der Kommunen beim Klimaschutz eingesetzt. Bei der Gestaltung des KIPKI-Förderprogrammes war uns wichtig, ein besonderes Augenmerk auf öffentliche Einrichtungen und andere soziale Orte zu legen. Damit dienen die Gelder nicht nur dem Klimaschutz, sondern nutzen auch direkt den Menschen in der Gemeinde. Das KIPIK-Programm ist eine Erfolgsgeschichte für uns alle und zeigt, wie unsere Politik auch beim Klimaschutz ganz konkret vor Ort wirkt“, führte die SPD-Abgeordnete Rehak-Nitsche weiter aus. 


Landesverband Saarland / Rheinland-Pfalz der Obst- und Gartenbauvereine wählt Dr. Katrin Rehak-Nitsche aus dem Kreis Germersheim zur Vizepräsidentin

Neunkirchen-Wiebelskirchen/Wörth, 05.04.2024

Die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche ist im Rahmen einer Jahreshauptversammlung in Neunkirchen-Wiebelskirchen im März einstimmig zur neuen Vizepräsidentin des Landesverbands Saarland / Rheinland-Pfalz der Obst- und Gartenbauvereine (OGV) e.V. gewählt worden. Der 100-jährige Verband mit seinen fast 45.000 Mitglieder hat nun in Rheinland-Pfalz ebenfalls wie im Saarland eine Vizepräsidentin, die gleichzeitig auch Abgeordnete im Landtag ist und die Interessen des Verbands auf Landesebene vertreten kann.  

 

Die promovierte Geologin und passionierte Hobbygärtnerin aus Wörth am Rhein möchte den Verband u.a. bei den Themen Weiterbildung, Wissenstransfer und Nachhaltigkeit unterstützen. „Es gibt immer mehr Menschen, die im Einklang mit der Natur leben wollen, die verstehen wollen, wie unser Umfeld funktioniert, die die Ruhe und Vielfalt eines Gartens genießen wollen, denen Klimaschutz und Nachhaltigkeit wichtig sind. Viele Menschen fragen sich, wie gutes Leben aussehen könnte, das unseren Planeten und damit uns und unsere Nachkommen schützt. Sie möchten Arten erhalten und ihren Kindern wieder nahebringen, wo unser Essen eigentlich herkommt. Ich durfte bereits zahlreiche Erfahrungen in der Vereinsarbeit sammeln, ebenso in der Verbandsarbeit. Es macht mir große Freude, mich für engagierte Menschen einzusetzen, mit ihnen zu arbeiten, gemeinsam Ideen zu entwickeln und gemeinsam zu überlegen, wie man sie umsetzen kann“, betont Rehak-Nitsche.

Die neue Vizepräsidentin freut sich als nächstes konkretes Projekt auf die vom OGV-Kreisverband Germersheim organisierte „Obstbaumpflanzaktion im Ahrtal“ im Oktober dieses Jahres. Für die Pflanzung und anschließende Pflege werden immer noch dringend Geldspenden benötigt, um die Projektsumme von 60.000 Euro zu erreichen. Weitere Informationen zu der Obstbaumpflanzaktion finden Sie unter: www.ogv-kvger.de. Ein weiteres wichtiges Projekt ist der alljährliche „Tag der offenen Gartentür“.  Dieses Jahr wird er am 30. Juni stattfinden. „Alle Menschen sind herzlich eingeladen, daran teilzunehmen und ihre Gärten bei der schönsten Veranstaltung des Verbandes zu öffnen und anderen Gartenfreunden Einlass in ihren Garten zu gewähren“, so Rehak-Nitsche. Weitere Informationen dazu finden Sie unter https://www.gartenbauvereine.de/saarland_rheinland-pfalz/aktionen/themen/tag-der-offenen-gartentuer.


Fachgespräch Apothekenreform

Wörth, 04.04.2024

Apotheken sind für unsere Gesundheit unverzichtbar. Denn für die eigene Gesundheit sind Apotheken häufig die erste Anlaufstelle. Die Arzneimittelversorgung durch Apotheken ist derzeit grundsätzlich und flächendeckend sichergestellt, jedoch wird sie im ländlichen Bereich teilweise von nur wenigen Apotheken übernommen. Der Fachkräftemangel, ein wachsendes Stadt-Land-Gefälle in der Bevölkerung sowie die Abwanderung in andere Beschäftigungszweige stellen für viele Apotheken große Herausforderungen dar. Der Erhalt eines flächendeckenden Apothekennetzes mit persönlicher Vor-Ort-Beratung ist jedoch von zentraler Bedeutung für die Arzneimittelversorgung. Daher besteht Handlungsbedarf, um die flächendeckende Versorgung mit Arzneimitteln mittel- und langfristig weiterhin zu sichern. Eine Apothekenhonorar- und –strukturreform auf Bundesebene soll die notwendigen Rahmenbedingungen für eine bessere Arzneimittelversorgung durch Apotheken in der Fläche schaffen. 

 

Für Apotheken ist es wichtig, umfassend über diese Reform informiert zu sein, und es ist ebenso wichtig, dass ihre Anmerkungen und Fragen zu den geplanten Änderungen aufgenommen und berücksichtigt werden. Dafür möchte ich eine Plattform bieten und lade deshalb alle Apothekerinnen und Apotheker sowie interessiertes Fachpersonal zu einer  

 

digitalen Gesprächsrunde Apothekenreform 

am Dienstag, den 23. April 2024 um 19.30 Uhr 

 

ein. Als Experte und Diskussionspartner steht Matthias Mieves, MdB, zur Verfügung. Er ist stellvertretender gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied des Gesundheitsausschusses. 

 

Die Anmeldung ist telefonisch über 07271-508 8088 oder per E-Mail möglich. Die Zugangsdaten erhalten Sie im Anschluss an Ihre Anmeldung. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme! 


Bild von StockSnap auf Pixabay
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570.000 Euro für die Digitalisierung der Schulen im Kreis Germersheim: „Gute Nachrichten für unsere Bildungsfamilie“ 

Bad Bergzabern/Lingenfeld/Wörth, 02.04.2024

570.000 Euro zusätzlich für die nachhaltige Digitalisierung der Schulen im Kreis Germersheim: Diese gute Nachricht können die SPD-Landtagsabgeordneten Markus Kropfreiter, Dr. Katrin Rehak-Nitsche und Alexander Schweitzer überbringen. „In unseren Kreis fließen insgesamt 570.000 Euro aus der Zusatzvereinbarung ‚Administration‘ des DigitalPakts des Bundes. Das sind sehr positive Neuigkeiten für die gesamte Bildungsfamilie vor Ort“, betonte Dr. Rehak-Nitsche. 

 

Konkret gehen folgende Gelder in den Landkreis:  

  • 358.447,88 Euro für die Kreisverwaltung Germersheim, 
  • 33.102,65 Euro für die Stadtverwaltung Germersheim, 
  • 250,80 Euro Gemeindeverwaltung Bellheim, 
  • 4.784, 28 Euro Gemeindeverwaltung Steinweiler, 
  • 4.995,74 Euro Gemeindeverwaltung Zeiskam, 
  • 33.014,34 Euro Stadtverwaltung Wörth am Rhein, 
  • 3.386,37 Euro Verbandsgemeindeverwaltung Bellheim, 
  • 18.335,41 Euro Verbandsgemeindeverwaltung Hagenbach,  
  • 29.921,78 Euro Verbandsgemeindeverwaltung Jockgrim,  
  • 22.917,13 Euro Verbandsgemeindeverwaltung Kandel,  
  • 35.410,93 Euro Verbandsgemeindeverwaltung Lingenfeld,  
  • 25.481,03 Euro Verbandsgemeindeverwaltung Rülzheim. 

 

Bisher flossen bereits 241 Millionen Euro aus dem Basis-DigitalPakt nach Rheinland-Pfalz. Nun wurden über das Bildungsministerium Rheinland-Pfalz durch die Investitions- und Strukturbank zusätzlich rund 22 Millionen aus der Zusatzvereinbarung „Administration“ für Kommunen und Schulträger genehmigt. „Die 241 Millionen Euro aus dem DigitalPakt haben die Digitalisierung in unseren Schulen mit Tempo vorangetrieben. Mit den Geldern der Zusatzvereinbarung wird dieser Fortschritt durch die Förderung von beispielsweise Personalkosten, Qualifizierungen oder Auftragsarbeiten verstetigt“, sagte Kropfreiter.

 

„Neben dieser starken finanziellen Förderung der technischen Grundlagen ist die konzeptionelle-pädagogische Begleitung durch das rheinland-pfälzische Bildungsministerium ebenso wichtig: Modernste Technik und beste Didaktik - das gehört untrennbar zusammen. Dank dieses gelingenden Zusammenspiels zeigen sich die Erfolge sozialdemokratischer Bildungspolitik auch ganz konkret bei uns vor Ort,“ bekräftigte Schweitzer. 

 


Bild von andreas160578 auf Pixabay
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449.055 Euro aus KIPKI-Programm des Landes für Investitionen in der Verbandsgemeinde Rülzheim –

Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD) informiert über Förderung für Klimaschutz und Innovation  

Wörth, 25.03.2024  

„Ich freue mich sehr, dass aus dem KIPKI-Förderprogramm des Landes nun 449.055 Euro für Maßnahmen in der Verbandsgemeinde Rülzheim fließen. Der entsprechende Förderantrag wurde bewilligt, die Umsetzung der Projekte kann schnell starten“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche anlässlich der bewilligten Gelder aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, der Landesregierung. Damit sollen in allen Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Rülzheim unter anderem Installationen von Photovoltaikanalagen auf öffentlichen Gebäuden, eine Dach- und Fassadenbegrünung in Rülzheim, sowie auch die Beschaffung eines Elektrofahrzeugs für den Bauhof in Kuhardt finanziert werden. „Im Rahmen des KIPKI-Programms fördert die rheinland-pfälzische Landesregierung mit insgesamt 250 Millionen Euro kommunale Klimaschutzinvestitionen in ganz Rheinland-Pfalz – das ist ein kräftiger Schub für den Klimaschutz in unserer Region und sorgt zugleich für eine regionale Wertschöpfung.“ KIPKI ist das bundesweit größte Finanzierungs- und Beratungsprogramm für Kommunen, es ist unbürokratisch gestaltet und die Kommunen müssen keinen einzigen Euro Eigenanteil erbringen.  

 

„Wir als SPD-Landtagsfraktion haben uns bei der Entwicklung des KIPKI-Programms besonders dafür eingesetzt, dass es unter anderem einen Schwerpunkt für Investitionen in Kitas und Schulen sowie andere soziale Orte des Zusammenkommens wie beispielsweise Dorfgemeinschaftshäuser oder Sporthallen gibt. Es freut mich, dass unsere Politik umgesetzt wird und den Menschen in den Orten der Verbandsgemeinde Rülzheim konkret vor Ort zugutekommt“, so die SPD-Landtagsabgeordnete. „Die Klimakrise ist eine große Herausforderung, die nur zu bewältigen ist, wenn alle zusammenwirken. KIPKI steht dabei als starkes und kraftvolles Beispiel für den engen Schulterschluss von Land und Kommunen.“


Ministerpräsidentin treffen und den Landtag erkunden: SPD-Abgeordnete Katrin Rehak-Nitsche lädt Mädchen zum Girls' Day nach Mainz ein

Wörth, 13.03.2024 

Einmal hinter die Kulissen der Landespolitik und in den Alltag der Abgeordneten schauen? Kein Problem. Zum bundesweiten „Girls' Day“ am Donnerstag, 25. April 2024, lädt die SPD-Landtagsfraktion Mädchen ab 14 Jahren in die Landeshauptstadt ein. Auch die SPD-Abgeordnete Katrin Rehak-Nitsche beteiligt sich und bietet Mädchen aus dem südlichen Kreis Germersheim die Chance, in Mainz dabei zu sein.

 

„Der Tag ist eine wunderbare Gelegenheit für die Mädchen, viele Politiker:innen mal ganz persönlich kennenzulernen. Wir als SPD-Landtagsfraktion stehen für Gleichstellung. Sozialdemokratische Politik ist geschlechtergerechte Politik. Und das bedeutet vor allem auch, dass wir mehr Frauen in wichtigen Funktionen und auch in den Parlamenten brauchen – egal ob auf Kommunal-, Landes-, Bundes- oder Europaebene. Das werden wir mit aller Kraft auch im Parlament unterstützen“, sagt Rehak-Nitsche. „Mit unserer Einladung zum Girls' Day nach Mainz wollen wir jungen Frauen ermutigen und ihnen zeigen, dass Politik vielfältig und spannend ist – und alles andere als reine Männersache.“

 

Bei ihrem Besuch der SPD-Landtagsfraktion lernen die Teilnehmerinnen SPD-Abgeordnete kennen und können Politiker:innen befragen. Außerdem gibt es eine Führung durch das Abgeordnetenhaus und den Landtag. Auch wird es ein Treffen mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer geben. Zudem besuchen die Mädchen den Plenarsaal und können sich in einem Rollenspiel selbst als Politikerinnen versuchen und Debatten führen.

 

Anmeldung:

Wer Interesse hat, kann sich bis zum 14. April 2024 per Email oder Telefon (07271-5088088) an das Wahlkreisbüro der SPD-Abgeordneten Katrin Rehak-Nitsche wenden.


Diskussionsrunde: Demokratie unter Druck - Was bedeutet das für Wohlstand, Frieden und Generationengerechtigkeit?

Wörth, 11.03.2024

Autokraten und Extremisten haben Zulauf, Inflation, Krieg, Flucht und Wettrüsten nehmen zu, Hass, Aggression und Rassismus sind alltäglich geworden. Häufig werden schnell Schuldige für Probleme benannt, ohne Lösungsvorschläge zu machen, Lügen verbreitet, die leider oft gerne geglaubt werden, ohne auf die wirklichen Zusammenhänge zu achten. Populismus ersetzt die sachliche Diskussion um den besten Weg für uns alle. Der Kompromiss und damit auch die Demokratie stecken in der Krise. Wir alle sind gefordert, Verantwortung zu übernehmen, um unser friedliches Zusammenleben zu schützen.

 

Die meisten Menschen in Deutschland sind in Frieden, in Sicherheit, in einer stabilen Demokratie aufgewachsen. Der zweite Weltkrieg ist glücklicherweise schon fast 80 Jahre her. Die Erinnerungen an den schrecklichen Krieg und die entsetzlichen Verbrechen der Nationalsozialisten verblassen. Freiheit und Wohlstand scheinen selbstverständlich. Es zählt häufig nur noch der eigene Vorteil. Das Gemeinwohl gerät aus dem Blick. Genau das bringt jedoch die Errungenschaften unserer freiheitlichen Demokratie und damit auch unseren Wohlstand in Gefahr.

 

In Anbetracht dieser Lage stellen sich viele Fragen: Welche Konsequenzen entstehen für demokratische Staaten beim erstarkenden nationalistischer und autokratischer Kräfte? Wie lösen wir Krisen in einer Demokratie? Wie stark fühlen sich (jüngere) Bürgerinnen und Bürger in der Demokratie gehört und vertreten? Welche Verantwortung trägt jeder einzelne Mensch für unser friedliches Zusammenleben?

 

Die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer spannenden Diskussion ein und begrüßt hierfür folgende Gäste im Podium:

  • Dr. Gregor Walter-Drop, Geschäftsführer der Friedensakademie Rheinland-Pfalz,
  • Stefan Schank – Schulleiter der IGS Rülzheim und
  • Daniela Johannes Projektverantwortliche für „Schule ohne Rassismus“ und Lehrerin der IGS Rülzheim.

Die Veranstaltung wird am 9. April 2024 um 18:00 Uhr im Gemeindezentrum der evangelischen Kirche, Hoppelgasse 35, Rülzheim, stattfinden.


Bild von LUM3N auf Pixabay
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Abgeordnete Rehak-Nitsche informiert: Projekt in Neupotz erhält 1,1 Millionen Euro für bezahlbaren Wohnraum

Wörth, 06.03.2024

Im Rahmen des Neubaus eines Wohnhauses in der Rheinzaberner Straße in Neupotz fördert das Land Rheinland-Pfalz insgesamt acht bezahlbare Mietwohneinheiten und eine Wohngruppe mit sechs Bewohnerplätzen mit Tilgungszuschüssen in Höhe von 1,1 Millionen Euro. Zusätzlich erhält der Projektträger ein Darlehen in Höhe von ca. 2,4 Millionen Euro. 

 

„Die geförderten Wohnungen und die Wohngruppe sind für Haushalte mit geringem Einkommen für die Dauer von 25 Jahren zweckgebunden. Die Förderung vom Land ermöglicht bezahlbares Wohnen für einen langen Zeitraum in einer Region, in der günstige Wohnungen rar sind“, freut sich die SPD-Abgeordnete Katrin Rehak-Nitsche. „Ob junge Familien, Alleinerziehende, Menschen mit kleinen Gehältern oder im Alter allein Lebende – viele Menschen sind auf bezahlbaren Wohnraum angewiesen. Dieses Projekt hilft ihnen ganz konkret vor Ort und zeigt einmal mehr, wie soziale Politik aussieht.“


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312.400 Euro aus KIPKI-Programm des Landes für Investitionen in der Verbandsgemeinde Hagenbach – Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD) informiert über Förderung für Klimaschutz und Innovation

Wörth, 26.02.2024

„Ich freue mich sehr, dass aus dem KIPKI-Förderprogramm des Landes nun 312.400 Euro für Maßnahmen in der Verbandsgemeinde Hagenbach fließen. Der entsprechende Förderantrag wurde bewilligt, die Umsetzung der Projekte kann schnell starten“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche anlässlich der bewilligten Gelder aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, der Landesregierung. Damit soll in der Verbandsgemeinde Hagenbach die Installation einer PV – Anlage, die die Kläranlage Hagenbach mit Strom versorgen kann, finanziert werden. „Im Rahmen des KIPKI-Programms fördert die rheinland-pfälzische Landesregierung mit insgesamt 250 Millionen Euro kommunale Klimaschutzinvestitionen in ganz Rheinland-Pfalz – das ist ein kräftiger Schub für den Klimaschutz in unserer Region und sorgt zugleich für eine regionale Wertschöpfung.“ KIPKI ist das bundesweit größte Finanzierungs- und Beratungsprogramm für Kommunen, es ist unbürokratisch gestaltet und die Kommunen müssen keinen einzigen Euro Eigenanteil erbringen.

 

„Wir als SPD-Landtagsfraktion haben uns bei der Entwicklung des KIPKI-Programms besonders dafür eingesetzt, dass es unter anderem einen Schwerpunkt für Investitionen in Kitas und Schulen sowie andere soziale Orte des Zusammenkommens wie beispielsweise Dorfgemeinschaftshäuser oder Sporthallen gibt. Es freut mich, dass unsere Politik umgesetzt wird und den Menschen in den Orten der Verbandsgemeinde Hagenbach konkret vor Ort zugutekommt“, so die SPD-Landtagsabgeordnete. „Die Klimakrise ist eine große Herausforderung, die nur zu bewältigen ist, wenn alle zusammenwirken. KIPKI steht dabei als starkes und kraftvolles Beispiel für den engen Schulterschluss von Land und Kommunen.“


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Alt werden im Heimatort –

Abgeordnete Rehak-Nitsche (SPD) informiert:

Land fördert Wohn-Pflege-Projekt in Berg

Wörth, 01.02.2024

Die Ortsgemeinde Berg wurde neben sechs anderen Modellkommunen zur Förderung im Landesprogramm „WohnPunkt RLP – Wohnen mit Teilhabe“ ausgewählt. „Selbstbestimmt leben zu können im Heimatort, auch wenn der Pflegebedarf steigt, das ist der Wunsch der allermeisten Menschen“, so die Abgeordnete Rehak-Nitsche dazu. „In Berg soll in zentraler Ortslage ein zusammenhängendes neues Quartier entstehen, das altersgerechtes und barrierefreies Wohnen mit unterschiedlichen Angeboten wie beispielsweise Miete, Eigentum oder Geschosswohnungen kombiniert. Auf dem Grundstück befinden sich auch zwei ältere Bestandsgebäude, die in das Gesamtkonzept mit einbezogen werden sollen. Ich habe mir das Gelände auch schon vor Ort angeschaut und war immer überzeugt von der Qualität der Idee. Daher freue ich mich besonders, dass nun auch die Ortsgemeinde Berg von dem Programm profitieren wird und sich auf den Weg machen kann, die gute Idee umzusetzen. Dadurch öffnet sich eine schöne Perspektive, lange im Dorf, nahe bei Freunden und Nachbarn, zu wohnen und gut versorgt zu werden. Gute Wohnangebote für Menschen mit Unterstützungsbedarf setzen nicht nur auf professionelle Serviceleistungen, sondern kombinieren bezahlbaren barrierefreien Wohnraum mit Möglichkeiten der Teilhabe. Beispiele für Wohnen mit Teilhabe können Mehrgenerationenwohnen, barrierefreies Wohnen mit Pflege- und Unterstützungsangeboten, Wohn-Pflege-Gemeinschaften, Dorfmitte-Projekte mit Tagespflege oder Betreuung sein.“

 

Das Land unterstützt mit „WohnPunkt RLP – Wohnen mit Teilhabe“ seit 2014 Ortsgemeinden und Kleinstädte mit bis zu 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern beim Aufbau wohnortnaher Wohn-Pflege-Projekte für ältere Menschen. Seitdem wurden bereits 53 Kommunen bei der Umsetzung von dörflichen Wohnprojekten für Seniorinnen und Senioren begleitet. Mit der fachlichen Begleitung durch die Landesberatungsstelle Neues Wohnen konnten so in vielen Kommunen innovative Wohnangebote geschaffen werden, die Barrierefreiheit mit pflegerischen und gemeinschaftlichen Angeboten verbinden und es auch Menschen mit Pflegebedarf ermöglichen, in ihrem vertrauten Umfeld zu bleiben. Im Jahr 2024 nehmen sieben Kommunen im Landesprogramm „WohnPunkt RLP – Wohnen mit Teilhabe“ ihre Arbeit auf. Die ausgewählten Kommunen werden durch die Landesberatungsstelle Neues Wohnen und externe Beraterinnen und Berater bei ihren Vorhaben begleitet. Die eingereichten Ideen werden im Laufe der Begleitungsprozesse weiterentwickelt. „WohnPunkt RLP – Wohnen mit Teilhabe“ wird durch das rheinland-pfälzische Sozialministerium gefördert.


Bild von OpenClipart-Vectors auf Pixabay
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Kreis Germersheim erhält 344.250 Euro für die Schulsozialarbeit – Abgeordnete Dr. Rehak-Nitsche (SPD): „Wichtige und notwendige Unterstützung für Kinder und Familien“

Wörth, 12.01.2024

„Ich freue mich sehr, dass der Kreis Germersheim eine Landesförderung von insgesamt 344.250 Euro für die Schulsozialarbeit erhält. Mit mehr Schulsozialarbeit werden unsere Kinder und unsere Schulfamilie vor Ort direkt und zielgerichtet unterstützt. Dadurch können sich Lehrkräfte noch stärker auf die Schüler:innen und pädagogische Aufgaben konzentrieren und sie schafft noch mehr Raum für Unterstützung über den Unterricht hinaus. Die Förderung der Schulsozialarbeit ist somit ein wichtiges und auch notwendiges Zeichen für mehr Bildungsgerechtigkeit, gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Herausforderungen“, betonte die SPD-Landtagsabgeordnete Katrin Rehak-Nitsche nach Bekanntgabe der Landesfördermittel durch das rheinland-pfälzische Bildungsministerium.

 

Insgesamt fördert das Land die Schulsozialarbeit in Rheinland-Pfalz an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen auch im Haushaltsjahr 2024 mit rund 9,1 Millionen Euro. Davon erhält der Kreis Germersheim insgesamt 206.550 Euro für allgemeinbildenden Schulen, die den Abschluss der Berufsreife anbieten, sowie 76.500 Euro für Schulsozialarbeit an berufsbildenden Schulen.

 

Für Grundschulen in besonders herausfordernder Lage erteilt das Land im Haushaltsjahr 2024 über die reguläre Förderung der Grundschulen hinaus eine zusätzliche Förderung von insgesamt 1,5 Millionen Euro. Aus diesem Fördertopf kommen dem Kreis Germersheim 61.200 Euro gesondert für diese Grundschulen zugute.