Pressemitteilungen

Photo by Aubrey Rose Odom on Unsplash
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Erfolgreiche Region erhält weiteren Wahlkreis

Wörth, 19.09.2019

Der Landtag hat in seiner gestrigen Plenarsitzung die Einrichtung eines weiteren Wahlkreises in der Südpfalz beschlossen. Künftig wird es einen Wahlkreis Germersheim im Norden und einen Wahlkreis Wörth im Süden geben.

 

Der Wahlkreis 51, Germersheim, wird künftig die verbandsfreie Gemeinde Germersheim sowie die Verbandsgemeinden Bellheim, Lingenfeld und Offenbach an der Queich umfassen. Der Wahlkreis 52, Wörth am Rhein wird die verbandsfreie Gemeinde Wörth am Rhein sowie die Verbandsgemeinden Hagenbach, Jockgrim und Rülzheim umfassen.

 

Die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche dazu: „Ich freue mich, dass dem deutlichen Bevölkerungswachstum insbesondere im Kreis Germersheim mit dieser Reform nun Rechnung getragen wird. Die Notwendigkeit, einen weiteren Wahlkreis einzurichten, zeigt, dass die Region ausgesprochen erfolgreich und lebenswert ist. Die Änderung wird mit der neuen Legislaturperiode am 18. Mai 2021 in Kraft treten und damit für die Landtagswahl 2021 wirksam. Momentan ändert sich für mich als zuständige Abgeordnete im Wahlkreis nichts. Ich bin weiterhin Ansprechpartnerin für alle Bürgerinnen und Bürger.“

 

Die Reform der Wahlkreise war notwendig geworden, da die Bevölkerungszahl im Wahlkreis künftig größer gewesen wäre als die erlaubte Abweichung vom Durchschnitt. Zugrunde liegt diesem Vorgehen der Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit (Artikel 76 Abs. 1 der Verfassung für Rheinland-Pfalz). Konkret heißt das: Jede Stimme muss gleich viel wert sein. Daraus ergibt sich für den Gesetzgeber die Verpflichtung, möglichst gleich große Wahlkreise zu bilden und dies immer wieder zu prüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.


Mit Felix Werling unterwegs in Leimersheim
Mit Felix Werling unterwegs in Leimersheim

Sommertour 2019: Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche zieht positive Bilanz

Wörth, 02.09.2019

Achtzehn Orte in fünf Tagen bereiste Landtagsabgeordnete Katrin Rehak-Nitsche in der vergangenen Woche im Rahmen ihrer Sommertour. Rehak-Nitsche: „Die jährliche Tour durch meinen Wahlkreis ist für meine Arbeit ganz zentral. Es besteht natürlich jederzeit die Möglichkeit, mich vor Ort anzusprechen, zu besuchen oder mir ein Anliegen zuzusenden. Wenn ich mit meinem Team durch die Orte laufe, treffen wir viele Menschen, die mir an ihrer Haustür ihre Sorgen und Anliegen schildern. Mir ist es wichtig, dass die Leute mich persönlich kennenlernen.“

 

 Die Bilanz der Sommertour lässt sich sehen: mehr als 300 Gespräche führte die Abgeordnete, an die 1000 Flyer zur Bilanz ihres ersten Jahres im Amt wurden verteilt. Neben zahlreichen Haustürbesuchen gab es Stände, u.a. vor Bäckereien, Kindergärten sowie auf dem Wochenmarkt in Germersheim. Die Angesprochenen zeigten sich größtenteils aufgeschlossen und interessiert. Bei den heißen Temperaturen zeigten sich die Südpfälzer sehr freundlich, und es wurde auch das ein oder andere Glas Wasser im Schatten angeboten.

 

Diskutierte Themen zeigen, wo den Menschen der Schuh drückt, und welche Themen die Lokalpolitik weiterhin beschäftigen werden: der Wunsch nach einer besseren Nahverkehrsanbindung und nach Umgehungsstraßen, Nachwuchssorgen in den Vereinen, fehlende Grundversorger in kleinen Ortschaften und Brandschutz.

 

„Viele Bürgerinnen und Bürger teilen diese Anliegen, gleichzeitig bewerten die meisten Menschen die Lebensqualität in ihrem Ort als sehr hoch,“ merkt Rehak-Nitsche an. „Es ist wichtig, dass die Menschen sich vor Ort einbringen und ihr Lebensumfeld mitgestalten. Das tun erfreulich viele Menschen und wer das tut, ist zufriedener,“ so das Fazit der Abgeordneten.


Katrin Rehak-Nitsche mit Astrid Berens, Forstamtsleiterin, im Bienwald bei Scheibenhardt
Katrin Rehak-Nitsche mit Astrid Berens, Forstamtsleiterin, im Bienwald bei Scheibenhardt

Wie geht es dem (Bien-)Wald? Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche besucht Forstamt

Wörth, 21.08.2019

Um sich über den aktuellen Zustand des Waldes in der Südpfalz zu informieren, besuchte Landtagsabgeordnete Katrin Rehak-Nitsche kürzlich den Bienwald. Begleitet von der Leiterin des Forstamts, Astrid Berens, und einem Mitarbeiter konnte sich die Abgeordnete vor Ort davon überzeugen, dass es dem Bienwald im Vergleich zu dem teilweise alarmierenden Zustand der Wälder im Norden von Rheinland-Pfalz vergleichsweise gut geht.

 

Nichtsdestotrotz gibt es Schäden und insbesondere Veränderungen, vor allem aufgrund der Trockenheit. „War in den 80-er Jahren noch der saure Regen (Schwefeldioxid) das Problem der Wälder, so sind es heute die hohen Temperaturen, Stickoxide und Insekten, aber vor allem die Trockenheit. Durch sie werden die Bäume anfälliger gegenüber anderen schädlichen Einflüssen, da sie weniger widerstandsfähig sind“, erläutert Rehak- Nitsche. Relativ stabil zeigt sich im Bienwald die Eiche. Sie übersteht voraussichtlich auch die prognostizierten 2°C Erwärmung. Auch Kiefern geben keinen Grund zur Beunruhigung und neu kommt die Weißtanne, die von einem früheren Förster angepflanzt worden ist und nun eine überlebensfähige Population bildet.

 

Anders sieht es bei den Buchen und Fichten aus. Letzteren räumt das Forstamt keine großen Überlebenschancen ein. Allerdings ist die Fichte im Bienwald ohnehin nicht heimisch und findet eher in Mittelgebirgen ihre Verbreitung. Auch für die Buche ist der Standort Bienwald noch nie optimal gewesen. Jetzt allerdings setzt ihr zusätzlich der Maikäfer zu, der in immer größeren Populationen auftritt. Er frisst über den Zeitraum von vier Jahren, in denen er als Engerling verpuppt ist, die Wurzeln der Bäume und schwächt sie so.

 

Eine Besonderheit im Bienwald ist der Heldbock. Der Heldbock ist ein großer Käfer, der auf der Roten Liste als „gefährdet“ eingestuft und in Deutschland selten geworden ist. Im Bienwald jedoch kommt er so zahlreich vor, dass er Einfluss auf die Eichenbestände hat und deren Verwertbarkeit deutlich einschränkt. Der Borkenkäfer hingegen ist - anders als im Norden des Landes - kein Problem.

 

Der Landtagsabgeordneten Rehak-Nitsche ist es wichtig, die nachhaltige Arbeit der Forstwirtinnen und Forstwirte zu unterstützen. „Hier wird in Generationen gedacht, nicht in Quartalsberichten“, so die Abgeordnete. Für Panik sieht sie keinen Anlass. Allerdings muss der Mensch mit Veränderungen umgehen und Rohstoffe so pflegen und nutzen, dass immer nur die Menge entnommen wird, die nachwachsen kann.

 

Der Wald ist ein gutes Beispiel für das Zusammentreffen von ökologischen, ökonomischen und kulturellen Interessen. Er ist CO2-Senke und beherbergt eine große Artenvielfalt. Er ist gleichzeitig ein (nachwachsender) Rohstoff, also Wirtschaftsgut, und seit jeher Erholungsraum und manchmal Sehnsuchtsort. Dies alles gilt es zu wahren und in ein gutes Gleichgewicht zu bringen, damit dieser Schatz auch künftigen Generationen erhalten bleibt.


Der Digitalpakt kommt – Schulen im Kreis Germersheim erhalten 6,34 Millionen Euro für digitale Infrastruktur

Wörth, 19.07.2019

Über 6,34 Millionen Euro aus dem Digitalpakt können sich die öffentlichen Schulen im Kreis Germersheim freuen, wie die Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche heute erklärte. „Mit den Mitteln aus dem Digitalpakt werden die Schulen fit für die digitale Zukunft gemacht. Das Geld kann beispielsweise für die Anschaffung von Laptops, Tablets, Beamern oder Displays sowie für die digitale Vernetzung der Schulen verwendet werden.“ Jede Schule erhalte einen Sockelbetrag von 15.000 Euro: „Dazu kommt ein individueller Betrag, der sich aus der jeweiligen Schülerzahl errechnet. Pro Schüler sind das 408,93 Euro“, führt Rehak-Nitsche aus. Die Mittel gehen an die jeweiligen Schulträger, sie erhalten:

  • Kreisverwaltung Germersheim ca. 4 Millionen Euro,
  • Stadt Germersheim ca. 382.000 Euro,
  • Stadt Wörth am Rhein ca. 331.000 Euro,
  • Verbandsgemeindeverwaltung Bellheim ca. 52.000 Euro,
  • Verbandsgemeindeverwaltung Hagenbach ca. 193.000 Euro,
  • Verbandsgemeindeverwaltung Jockgrim ca. 323.000 Euro,
  • Verbandsgemeindeverwaltung Kandel ca. 243.000 Euro,
  • Verbandsgemeindeverwaltung Lingenfeld ca. 350.000 Euro,
  • Verbandsgemeindeverwaltung Rülzheim ca. 253.000 Euro.

Einzelne Gemeindeverwaltungen erhalten ebenfalls noch Mittel.

 

Die SPD-geführte Landesregierung hatte sich insbesondere in den Verhandlungen mit dem Bund dafür stark gemacht, dass der Digitalpakt Realität wird. Bei der Umsetzung des Digitalpakts zeigt sich, dass die digitale Ausstattung der Schulen eine Gemeinschaftsleistung von Bund, Land und Kommunen ist. Seit mehr als zehn Jahren legt das Land Rheinland-Pfalz einen klaren Schwerpunkt auf Medienkompetenz und die digitale Bildung in den Schulen. Durch die Bundesmittel und einer zusätzlichen Verdreifachung der Landesmittel werden wir dieser Vorreiterrolle weiter gerecht. Die entsprechenden Anträge können die Schulträger ab Ende September einreichen. Weitere Informationen gibt es unter www.digitalpakt.rlp.de.


Deutscher Kita-Preis: 130.000 Euro für Qualität in der frühen Bildung

Wörth, 17.07.2019

Die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche weist auf die aktuelle Ausschreibung des Deutschen Kita-Preises hin. Vergeben vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung (DKJS) sowie weiteren Partnern werden damit Kitas und lokale Bündnissen ausgezeichnet. Gesucht werden Einrichtungen, die sich kontinuierlich für gute Qualität in der frühen Bildung einsetzen und dabei die Bedürfnisse der Kinder in den Mittelpunkt stellen:

  • Kategorie 1 „Kita des Jahres“
  • Kategorie 2 „Lokales Bündnis für frühe Bildung des Jahres“

 Bei der Auswahl der Preisträger wird auch berücksichtigt, inwiefern Eltern, Fachkräfte und Kinder den Alltag in der Einrichtung mitgestalten können. Als Kriterien für die Auswahl nennen die Initiatoren Kinderorientierung, Partizipation, Sozialraum-orientierung sowie Lernende Organisation. „Frühkindliches Lernen legt die Grundlagen für ein späteres erfülltes und selbstbestimmtes Leben. Kitas spielen dabei eine zentrale Rolle“, betont Rehak-Nitsche. „Ich würde mich daher freuen, wenn sich auch Kitas aus der Region an der Ausschreibung beteiligen würden.“

 

Die Jury mit Expertinnen und Experten aus Kitas, Trägerverbänden und Elternver-tretungen aus Praxis und Wissenschaft bestimmen in jeder Kategorie einen Erst- und vier Zweitplatzierte. Die Auszeichnung beläuft sich auf insgesamt 130.000 Euro, jeweils 25.000 Euro in den beiden Hauptkategorien sowie je 10.000 Euro für die vier Zweitplatzierten jeder Kategorie. Im Mai nächsten Jahres werden fünf Kindertages-einrichtungen und fünf lokale Bündnisse im Rahmen einer feierlichen Preisverleihung geehrt. Genauere Informationen finden Sie ab sofort auf www.deutscher-kita-preis.de Bewerbungsschluss ist der 18. August 2019.


Rückbau braucht Infrastruktur: Kernkraftwerk Philippsburg weiht Reststoffbearbeitungszentrum ein

Wörth, 05.07.2019

Heute fand die offizielle Einweihung der Rückbau-Infrastruktur im Kernkraftwerk Philippsburg statt. Neben Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft aus Baden-Württemberg nahmen auch die rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche und der Lingenfelder Verbandsbürgermeister Frank Leibeck an der Eröffnung teil.

 

„Wenn es um die Sicherheit der Menschen geht, spielt Föderalismus keine Rolle.“ erklärt Rehak-Nitsche ihre Teilnahme an dem Termin auf der anderen Rheinseite. Sie hat sich vor Ort über die Anlagen und die Prozesse informiert. „Der Landkreis Germersheim liegt gerade mal 10 km von Philippsburg entfernt. Deshalb ist es hoch relevant für unsere Region, dass der Rückbau des Kernkraftwerks unter höchsten Sicherheitsstandards erfolgt.“ Das Kernkraftwerk Philippsburg verfügt über zwei Blöcke, von denen einer bereits 2011 vom Netz gegangen ist. Der zweite Block wird zum 31.12.2019 heruntergefahren. Der Rückbau des Blocks 1 in Philippsburg hat 2017 begonnen, nach Abschaltung Ende 2019 wird auch der zweite Block rückgebaut. Dies geschieht in Zukunft in einem sogenannten Reststoffbearbeitungszentrum, ein Standort-Abfalllager ist angeschlossen. Durch diese Aufarbeitung soll das radioaktive Abfallvolumen auf ein Minimum reduziert werden, der Rest des Materials soll einem Wertstoffkreislauf zugeführt und wiederverwertet werden. „Die Betreiber schätzen, dass gut 90 Prozent der beim Rückbau anfallenden Stoffe wiederverwertet werden können, ein paar Prozent werden voraussichtlich als Sondermüll entsorgt werden müssen und ca. 1 Prozent ist schwach- bis mittelradioaktiver Abfall. Dieser wird später voraussichtlich im Schacht Konrad gelagert werden. Die Brennstäbe müssen allerdings gesondert behandelt werden. Für deren Endlagerung gibt es noch keine Lösung.“, berichtet die Abgeordnete.

 

Für den Ausstieg aus der Atomenergie gibt es in Deutschland seit Jahren einen breiten gesellschaftlichen Konsens. Es ist richtig und notwendig, dass das Betreiberunternehmen sich um den Rückbau der Anlagen kümmert. Die Variante, die Blöcke schlicht abzuschirmen und das Problem somit künftigen Generationen zu hinterlassen, wäre gesellschaftlich inakzeptabel. „Atomenergie ist ein klares Beispiel dafür, dass wir Risiken für Menschen und Natur einpreisen müssen und diejenigen belohnen, die mensch- und umweltfreundlich produzieren“, schlussfolgert Dr. Katrin Rehak-Nitsche mit Blick auf die Debatte um eine CO2-Bepreisung. „Beim Einstieg in die Atomenergie wurde weder über den Rückbau noch über die Lagerung der Abfälle nachgedacht. Es kann doch nicht sein, dass wir irgendwo Fässer vergraben müssen in der Hoffnung, dass niemand sie jemals wiederfindet und sie niemandem schaden. Solche Fehler dürfen wir heute nicht mehr machen. Bei allen neuen Technologien muss klar sein, wie hoch die Risiken sind, was mit den Roh- und Reststoffen passiert und welche Folgen für Menschen und Umwelt daraus resultieren. Ist das nicht zu klären oder ist der Preis zu hoch, dann ist das keine gesellschaftlich akzeptable Lösung.“

 

Die Hallen, in denen die Reststoffe zerlegt und manche gelagert werden, sind imposant, zum Teil 100 m lang, ausgerüstet mit Kränen, die hunderte Tonnen heben können, mit riesigen Sägen und mächtigen Pressen. Normalerweise werden in solchen gigantischen Hallen Dinge produziert. Hier könnte man sagen, sie sind allein dazu da, Dinge kaputt zu machen. Der Abschied von der Atomenergie ist nicht leise und unscheinbar. Er ist laut und schmutzig, aber er ist richtig, es führt kein Weg daran vorbei.


Bild von Rudy Anderson auf Pixabay
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Sommer, Sonne, Ferien: Land fördert Kinderferienbetreuung im Kreis Germersheim mit 30.468 Euro

Wörth, 28.06.2019

 Die Sommerferien stehen vor der Tür. Auch diesmal wird es in den großen Ferien wieder zahlreiche Betreuungsangebote für Kinder und Jugendliche im Kreis Germersheim geben. Das Land Rheinland-Pfalz fördert diese mit 30.468 Euro.

 

Insgesamt steht für Ferienbetreuungsangebote landesweit eine Million Euro zur Verfügung und damit satte 700.000 Euro mehr als im Jahr 2016. Kinderferienbetreuung ist ein wichtiger Baustein, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen und Kindern zusätzlich zur Familienzeit qualitativ hochwertige und abwechslungsreiche Ferienaktivitäten anzubieten. „Als SPD-Fraktion haben wir uns dafür stark gemacht, diese Unterstützung für die Familien auszubauen. Deswegen haben wir die Mittel für die Ferienbetreuung von 300.000 Euro in 2016 auf 750.000 Euro in 2017 und auf eine Million Euro in 2018 erhöht. 2019 wird erneut eine Million Euro zur Verfügung stehen.“ erläutert die Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche.

 

Durch die Aufstockung der Mittel in den vergangenen Jahren konnte die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die an Betreuungsangeboten mitmachen, stark erhöht werden. Jedes Jugendamt erhält neben einer finanziellen Grundausstattung von 7.400 Euro eine individuelle Summe, die sich nach dem Anteil der Kinder zwischen sechs und 13 Jahren in einem Jugendamtsbezirk richtet.

 

Das Förderprogramm des Landes ist ein wichtiger Beitrag, um dem Betreuungsbedarf der Familien während der sechs Wochen langen Sommerferien gerecht zu werden. Rehak-Nitsche dazu: „Besonders ist den einzelnen Initiativen und Gruppen zu danken, die vor Ort die vielen tollen Aktionen für Kinder und Jugendliche organisieren – sei es in den Bereichen Sport, Wissen, Musik, Handwerk oder Tanz.“


Bild von Gerd Altmann auf Pixabay
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Ingenieurwissenschaftlicher Studiengang in Germersheim          rückt näher

Wörth, 06.06.2019

Der Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landtags Rheinland-Pfalz befasste sich heute auf Antrag der SPD-Fraktion mit dem Stand zur Einrichtung eines Bachelor-Studiengangs Elektrotechnik in Germersheim. Dieser rückt nun durch Unterstützung der Landesregierung in greifbare Nähe.

 

Die Technologie- und Wachstumsregion Südpfalz hat einen hohen Bedarf an Absolventinnen und Absolventen insbesondere ingenieurwissenschaftlicher Fächer. Aus diesem Grund ging das Interesse an einem entsprechende Studienangebot vor allem auch von den regional ansässigen Unternehmen aus. Nach mehrjährigen konstruktiven Planungsgesprächen u.a. mit der Hochschule Kaiserslautern konkretisiert sich nun die Einrichtung des Studiengangs. Dabei sind sich alle Beteiligten einig, dass hier ein Angebot geschaffen werden soll, dass gleichermaßen für Studierende, Beschäftigte und Unternehmen attraktiv ist. „Das Wissenschaftsministerium hat bekräftigt, den Aufbau eines Studiengangs anteilig mitzufinanzieren. Auch Kreis und Stadt stehen parat. Es ist wichtig, dass nun auch die Unternehmen klare Zusagen machen“, erklärt Dr. Katrin Rehak-Nitsche nach der Ausschusssitzung.

 

Wegen der fehlenden technischen Infrastruktur in Germersheim ist die Einrichtung eines ingenieurwissenschaftlichen Studiengangs dort nicht ganz einfach. Geplant ist, dass die Ausbildung mithilfe einer Entkoppelung von Lehr- und Lernort weitgehend standortunabhängig durchgeführt werden kann. Die Hochschule Kaiserslautern wird dazu ein Konzept erarbeiten und dieses im Wintersemester 2019/20 zunächst an ihren Standorten Zweibrücken und Kaiserslautern testen. Der Start in Germersheim ist für das Wintersemester 2020/21 geplant, vorausgesetzt alle Partner sind finanziell mit an Bord.


Bild von OpenClipart-Vectors auf Pixabay
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Das Land Rheinland-Pfalz fördert die Schulsozialarbeit im Landkreis Germersheim mit 206.550 Euro

Wörth, 20.05.2019

Wie Dr. Katrin Rehak-Nitsche, Landtagsabgeordnete, mitteilt, unterstützt das Land Rheinland-Pfalz anteilig die Schulsozialarbeit zahlreicher Schulen im Kreis Germersheim. Damit trägt das Bildungsministerium den veränderten Bedingungen an den Schulen Rechnung und unterstützt sie bei ihrer Arbeit mit den Schülerinnen und Schülern. Insgesamt erhalten die Schulen für dieses Jahr einen Betrag von 206.550 Euro, der sich auf folgende Schulen verteilt:

  • Realschule Plus Bellheim: 22.950 €
  • Grundschule Germersheim Eduard Orth: 30.600 €
  • Realschule Plus Germersheim Scholl: 30.600 €
  • Realschule Plus Germersheim Weizsäcker: 22.950 €
  • Realschule Plus Kandel: 22.950 €
  • IGS Kandel: 15.300 €
  • Realschule Plus Lingenfeld/Lustadt: 15.300 €
  • IGS Rheinzabern: 15.300 €
  • IGS Rülzheim: 15.300 €
  • IGS Wörth: 15.300 €.

 In der Regel wird der ausgewiesene Zuwendungsbetrag vom Land für eine ganzjährig besetzte Projektstelle in der jeweiligen Schule zusätzlich zu den von Kommunen und Kreis bewilligten Mitteln gewährt. „Diese Unterstützung ermöglicht es den Schulen vor Ort, die Startbedingungen für Kinder und Jugendliche zu verbessern. Chancengleichheit ist ein zentrales Ziel der Landesregierung. Diese Förderung unterstreicht das“, so die Abgeordnete dazu.


Südpfälzische SPD-Abgeordnete: Harte Regeln gegen Winzer müssen entsorgt werden

Landau/Wörth, 29.04.2019

Seit Wochen versetzen neue Vorgaben zu Schutzkleidung Winzer und Landwirte in Aufruhr. Die südpfälzischen SPD-Abgeordneten Alexander Schweitzer (Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion), Wolfgang Schwarz (weinbaupolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion), Dr. Katrin Rehak-Nitsche (Landtagsabgeordnete Wahlkreis Germersheim) sowie Thomas Hitscher (Sprecher der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Deutschen Bundestag) erklären: „In der Südpfalz zeigen sich viele Winzerinnen und Winzer bestürzt darüber, dass sie künftig viel häufiger einen sogenannten Ganzkörperschutz gegen Pflanzenschutzmittel tragen müssen, wodurch ihre Arbeit erschwert wird. Überdies drohen Bußgelder, wenn Winzer gegen die Vorgaben verstoßen.“ Die SPD-Abgeordneten betonen: „Die vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) in Verantwortung der Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner verfügten Regeln sind praxisuntauglich, schießen über das Ziel hinaus und führen gar zu einer Kriminalisierung unserer Winzer. Julia Klöckner muss daher endlich die berechtigten Einwände des Weinbaus ernst nehmen und dafür sorgen, dass diese Regeln überarbeitet werden.“

 

Die Abgeordneten sagen weiter: „Natürlich muss es hohe Priorität haben, die im Weinberg Arbeitenden vor dem unmittelbaren Kontakt mit Pflanzenschutzmitteln zu schützen. Diese müssen allerdings mit den Arbeitsbedingungen der Praxis in Einklang gebracht werden. An heißen Frühlings- und Sommertagen können nicht dauerhaft Ganzkörperanzüge aus Kunststoff getragen werden. Und es ist auch schlicht nicht praktikabel für Weinberge nach dem Ausbringen von Pflanzenschutzmitteln ein tage- oder wochenlanges Betretungsverbot zu verhängen.“

 

Zum Hintergrund: Die entsprechenden Auflagen sind mittlerweile in Kraft getreten, und sie werden schrittweise bei neu zugelassenen oder genehmigten Pflanzenschutzmitteln umgesetzt. Bestehende Zulassungen bleiben hiervon unberührt.


Das beste Kita-Gesetz Deutschlands: Mehr Personal bedeutet mehr Zeit für die Kleinsten

Wörth, 16.04.2019

Rheinland-Pfalz ist eines der familienfreundlichsten aller Bundesländer und liegt in der Spitzengruppe - sowohl was die Betreuungsqualität angeht, als auch den Personalschlüssel und selbstverständlich die Gebührenfreiheit. Im Kreis Germersheim liegen die Kitas übrigens auch an der Spitze von Rheinland-Pfalz und damit sogar von Deutschland insgesamt. Darauf können die Erzieherinnen und Erzieher stolz sein.

 

Mit dem aktualisierten Entwurf des Kita-Zukunftsgesetzes stellt das Land die Weichen in der Bildungspolitik neu. „Mit diesem Gesetzentwurf wird Rheinland-Pfalz zum Leuchtturm unter den deutschen Bundesländern“, freut sich Dr. Katrin Rehak-Nitsche, Landtagsabgeordnete der SPD im Kreis Germersheim. „Die Landesregierung hat den ersten Entwurf in einem breiten Dialogprozess überarbeitet und in den neuen Entwurf alle wesentlichen Anregungen aufgenommen. Damit setzt sie neue Massstäbe in der Kinderbetreuung.“

 

Der Personalschlüssel wird noch einmal deutlich verbessert, landesweit etwa 3.000 neue Stellen geschaffen: der Sockel wird angehoben, es kommen Zeiten für Leitung, Zeiten für Ausbildung und Zeiten für anspruchsvolle sozialpädagogische Aufgaben hinzu. Den Anwürfen von Landrat Brechtel widerspricht die Abgeordnete deutlich: „Der Landrat ist in seiner Argumentation unpräzise und im besten Falle sehr schlecht informiert. Darüber hinaus ist es aus meiner Sicht unverantwortlich, als Leiter einer öffentlichen Behörde die Menschen zu beunruhigen und in falschen Glauben zu versetzen.“ Brechtel habe im Übrigen als Politiker im Wahlkampf argumentiert und dabei seine Rolle verwechselt. Als Behördenleiter sei er allen Menschen verpflichtet, betreibe aber offensichtlich Parteipolitik.

 

Anders als behauptet wurde im Gesetzentwurf berücksichtigt, dass Zweijährige einen höheren Personaleinsatz erforderlich machen als Fünf- oder Sechsjährige. Bleibt das Kind länger als sieben Stunden in der Kita, wird selbstverständlich mehr Personal zur Verfügung gestellt. Ebenso können als Puffer bis zu 20 Prozent der Plätze auch mal leer stehen. Darüber hinaus liegt der Stichtag, anhand dessen gemessen werden wird, am Ende des Kindergartenjahres. Die Gruppen füllen sich erst im Laufe des Jahres ganz. Insgesamt wird der Schlüssel laut Auskunft des Bildungsministeriums in der Praxis ungefähr bei 7 Plätzen - nicht Kindern - pro Fachkraft liegen. Hinzu kommen die Stellen aus dem Sozialraumbudget, die bei dem Verhältnis 7:1 (Plätze pro Fachkraft) noch gar nicht berücksichtigt sind. Der Kreis Germersheim erhält allein an Sozialbudget rund 1,5 Millionen Euro zusätzlich zum ebenfalls bereits erhöhten Sockelbetrag.

 

Die Landesvereinigung der Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz (LVU) bezeichnet das KiTa-Zukunftsgesetz im Übrigen als „Schritt in die richtige Richtung“. Denn bessere Rahmenbedingungen bei der Kinderbetreuung seien eine Grundvoraussetzung, um Eltern eine Vollzeit- oder vollzeitnahe Beschäftigung zu ermöglichen. Und sie helfen, den viel beklagten Gender Pay Gap zu reduzieren, sagt Braun, der Präsident des LVU, in einer Pressemitteilung der Vereinigung.

 

„Mir erschließt sich die schiefe Argumentation des Landrats nicht“, betont Rehak-Nitsche, „mehr Stellen bedeuten mehr Qualität und mehr Zeit für die Kleinsten. Das neue Gesetz bringt zahlreiche Verbesserungen bei erweiterter Gebührenfreiheit und einem großen Plus an Chancengerechtigkeit für Familien und insbesondere auch Frauen. Was kann daran falsch sein?“

 

In der Tat wird die Anzahl an Fachkräften erhöht und dafür werden mehr Ausbildungsplätze und flexiblere Ausbildungsmodelle geschaffen. Das Budget wird erhöht und dafür werden die bereits in Kindertagesstätten investierten 700 Millionen Euro pro Jahr nochmal um 80 Millionen Euro aufgestockt. Die Chancen für Kinder mit großen Herausforderungen werden verbessert und dafür 50 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich eingesetzt - und mit 2,5 Prozent pro Jahr dynamisiert. „So sieht fortschrittliche Sozial- und Familienpolitik zum Wohle aller Menschen aus“, schließt die Abgeordnete.


Mehr Personal und mehr Qualität in den Kitas: Kreis Germersheim erhält zusätzlich 1.481.545 Euro aus dem Sozialraumbudget

Wörth, 11.04.2019

Mit dem geplanten, neuen Kita-Gesetz für Rheinland-Pfalz wird die Betreuung und Bildung für die Jungen und Mädchen in Kindertagesstätten und Krippen weiter verbessert. „Es wird mehr Personal bringen und die Qualität in den Einrichtungen weiter stärken“, betont die Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche. „Finanziell werden die Kitas auch auf lange Sicht profitieren: Allein über das neue Sozialraumbudget werden die Kitas im Bereich des Jugendamtes Landkreis Germersheim zusätzlich zum Sockelbetrag 1.481.545 Millionen Euro erhalten. Es hat sich gelohnt, dass die SPD-Abgeordneten und das Bildungsministerium sich in den vergangenen Monaten die Zeit genommen haben, um mit allen Beteiligten zu sprechen.“

 

Die Abgeordnete Rehak-Nitsche sagt weiter: „Keine Kita in Rheinland-Pfalz wird sich personell verschlechtern. Das Gegenteil ist der Fall: Sehr viele Einrichtungen werden sich verbessern und Personal aufbauen können. Damit das gelingt, hat das Land die Ausbildungskapazitäten für Erzieherinnen und Erzieher erhöht und neue attraktive Ausbildungsmodelle gestärkt.“

 

Landesweit stehen 50 Millionen Euro für das neue Sozialraumbudget bereit, das jährlich um einen Aufwuchs von +2,5 Prozent dynamisiert wird. Die Mittel werden zusätzlich zum Sockelbedarf zur Verfügung gestellt, damit Kitas neben genügend Erzieherinnen und Erziehern weiteres Personal für besondere Bedarfe – wie etwa Kita-Sozialarbeit – einstellen können. Insgesamt sieht der Gesetzentwurf jedes Jahr über 80 Millionen Euro zusätzlich vor. Die Landesregierung legt überdies ein Sonderprogramm über 13,5 Millionen Euro auf, mit dem die Kita-Küchen im Land gestärkt werden können.

 

Rehak-Nitsche sagt weiter: „Nach den vielen wertvollen Rückmeldungen der vergangenen Monate hat die Landesregierung gegenüber dem ersten Gesetzentwurf vom vergangenen Jahr deutliche Verbesserungen eingearbeitet. Außerdem steht die klare Zusage des Landes, dass sich das Land an weiteren Kosten, die womöglich im Zuge des Kita-Ausbaus vor Ort entstehen, ohne Wenn und Aber beteiligt.“

 

Die frühkindliche Bildung und Betreuung der Jungen und Mädchen ist originäre Aufgabe der Kommunen. Das Land unterstützt die Kommunen bei dieser Aufgabe bereits jetzt jedes Jahr mit rund 700 Millionen Euro und investiert damit in frühkindliche Bildung. Die angekündigten 80 Millionen Euro jedes Jahr sowie das einmalige Sonderprogramm in Höhe von 13,5 Millionen Euro werden im Zuge des neuen Gesetzes noch oben drauf gepackt.


Rheinland-Pfalz bekommt das modernste Kitagesetz

Wörth, 09.04.2019

Mit dem aktualisierten Entwurf des Kita-Zukunftsgesetzes stellte Ministerin Hubig am Dienstag die Weichen in der Bildungpolitik neu. „Mit diesem Gesetzentwurf wird Rheinland-Pfalz zum Leuchtturm unter den deutschen Bundesländern“, freut sich Dr. Katrin Rehak-Nitsche, Landtagsabgeordnete der SPD im Kreis Germersheim. „Die Landesregierung hat in den neuen Entwurf alle wesentlichen Anregungen aufgenommen und setzt damit neue Massstäbe in der Kinderbetreuung.“

 

Bereits derzeit ist Rheinland-Pfalz eines der familienfreundlichsten Bundesländer - mit dem neuen Gesetz werde sich das Land konsequent weiter zum Musterland für Familien und Kinder entwickeln, so Rehak-Nitsche. „Bildungspolitik öffnet Chancen - dafür steht die SPD traditionell. Mit diesem Gesetzentwurf beweisen wir, dass die SPD die soziale Kraft in diesem Land ist. Das Gemeinwohl und ein gutes Leben für alle Menschen jetzt und in Zukunft sind dabei für uns leitend,“ so die Abgeordnete abschließend.


Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche begrüßt Wissenschafts- und Kulturminister Prof. Dr. Konrad Wolf in Wörth

Wörth, 05.04.2019

Gestern Abend begrüßten Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche und der Vorsitzende des SPD-Stadtverbands Wörth, Mario Daum, Wissenschafts- und Kulturminister Prof. Dr. Konrad Wolf zur „Midisage“ der Ausstellung „Younger than Yesterday“ im Alten Rathaus Wörth. Der Minister aus Mainz hatte sich angekündigt, um einen Eindruck vom Kulturfrühling im Süden des Landes zu bekommen, der auch in diesem Jahr wieder in Wörth und Germersheim vom Land unterstützt wird. Kulturschaffende aus Wörth und den Nachbarorten waren angereist, um mehr über die Kulturförderung des Landes und der Stadt zu erfahren.

 

Die Landtagsabgeordnete leitete den Abend mit den Worten ein, Kultur sei die Sonnenseite des Lebens und betonte, dass es gelungen sei, die Mittel für Kultur im laufenden Landeshaushalt zu verdoppeln. Als Mitglied im Kulturausschuss des Landtags hatte Dr. Katrin Rehak-Nitsche sich dafür mit Nachdruck eingesetzt.

 

Der Bürgermeister von Wörth, Dr. Dennis Nitsche, führte aus, dass eine Stadt wie Wörth am Rhein, in der durch die Industrialisierung Menschen aus aller Welt ansässig geworden sind, unbedingt der kulturellen Impulse bedürfe, um Vielfalt und Offenheit erlebbar zu machen. Er sprach über die Wurzeln der überregional bedeutenden Kulturszene in Wörth, die bis zu Heinrich von Zügel und seiner Malschule zurückreichen. Auch heute sei noch in manchem Wörther Wohnzimmer ein Werk aus dieser Zeit vorzufinden, das dort als „Entlohnung“ für Kost und Logis zurückgelassen wurde. Dr. Nitsche dankte auch dem Minister für die finanzielle Unterstützung des Kulturprogramms mit 25.000 Euro – das sei ein klares Bekenntnis der Landesregierung und des SPD-Ministers Wolf zur Kulturförderung in der Fläche und nicht nur in großen Städten.

 

Wörth bietet ein anspruchsvolles Kunst- und Kulturprogramm an. Dazu gehören Veranstaltungen, regelmäßige Auftritte der Deutschen Staatsphilharmonie Rheinland Pfalz sowie vieler bekannter Einzelkünstler in der Festhalle, Musicals, Theater, Kinderstücke und Kabarett. Besondere Bedeutung spricht der Bürgermeister auch den lokalen rund 120 Vereinen zu: Nitsche dankte namentlich den Heimatvereinen, den Chören und Gesangvereinen, den Theatergruppen sowie dem Kunstverein und dem Malerring für ihre wertvollen Beiträge zu einem lebendigen Kulturleben.

 

Der Minister würdigte das Engagement der Wörther Kulturschaffenden, insbesondere auch die Arbeit der ehrenamtlich Tätigen, die unverzichtbar seien. Er verwies darauf, dass deshalb das Land jüngst die Möglichkeiten, Fördergelder zu beantragen, vereinfacht habe. Dies betrifft neben Bibliotheken, Kunstvereinen und Theater auch die Musikschulen. Kultur sei ein „Integrationsfaktor“, den das Land sich bemühe „in die Breite“ auszurichten, d.h., sowohl, was das Alter der Zielgruppen angehe, wie auch in der Fläche sowie in den verschiedenen Formaten. Herzensthema ist für ihn, Kinder und junge Menschen an Kunst und Kultur heranzuführen, insbesondere diejenigen, die im familiären Umfeld wenig Zugang dazu haben. Abschließend stellte die Kunsthistorikerin Dr. Anke Sommer die Werke vor und begleitete durch die Ausstellung. Musikalisch untermalt wurde der Abend vom Duo „Hits ´n Bossa“.


Aubiko e.V. sucht Gastfamilien für Schüler aus Taiwan und Kolumbien

Wörth, 01.04.2019

Aubiko e.V. (www.aubiko.de) sucht aktuell deutschlandweit für Schülerinnen und Schüler aus Taiwan (10 Monate) und Kolumbien (3, 5 oder 10 Monate) Gastfamilien. Die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche unterstützt dieses Anliegen: „Es ist eine große Bereicherung, mit Menschen aus anderen Kulturen zusammenzutreffen und sich auszutauschen. In Zeiten der Globalisierung ist es wichtig, dass junge Menschen diese Erfahrung machen. Der Schüleraustausch unterstützt dies bei allen Beteiligten: Austauschschüler/-innen, Gastfamilien, Schulen, Vereinen, Gemeinden etc. Interkulturelle Begegnungen ermöglichen es, andere Kulturen zu verstehen, fördern Toleranz und unterstützen einen aufgeklärten Umgang miteinander.“

 

Der Verein aubiko versteht sich als „Kulturmittler“, der mit interkulturellen Projekten zwischen deutschen und ausländischen Schulen und Hochschulen verschiedene Austauschformate wie Bildungsreisen oder Sprachvermittlung Begegnungen für interkulturelle Verständigung ermöglicht und damit einen Beitrag zur Völkerverständigung leistet.

 

Interessenten finden weitere Informationen unter: http://aubiko.de/fuer-gastfamilien.



Peinlicher Sexismus im Bundesverkehrsministerium

Wörth, 24.03.2019

Die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche ist verärgert über die neue Fahrradhelm-Kampagne des CSU-Verkehrsministers Scheuer. „Es ist ungeheuerlich, dass jemand in der Position eines Herrn Scheuer den Unterschied zwischen sexy und sexistisch nicht verstanden hat - und das im Jahr 2019“, so die Landtagsabgeordnete. Die Rechtfertigungsversuche des Ministers zeigen, dass er sich des Problems noch nicht einmal bewusst ist und damit in schlechte Gesellschaft mit Unternehmen begibt, die mit Damen in Unterwäsche für Autoreifen oder Motorräder werben.

 

Pinkstinks, ein Verein, der sich gegen Sexismus in der Werbung engagiert, bringt es auf den Punkt: Manche Frauen lieben es, Dessous zu tragen. Keine Frau liebt es, nur die Deko zu sein. Frauen - und auch Männer - in Unterwäsche haben also nur dann etwas in der Werbung zu suchen, wenn tatsächlich Unterwäsche beworben werden soll.

 

Rehak-Nitsche fordert die sofortige Einstellung der Kampagne und eine Entschuldigung gegenüber den Frauen. „Offensichtlich ist die gesamte Me-too-Debatte ebenso an Herrn Scheuer vorbeigegangen wie der frisch geborene Berliner Feiertag zum Internationalen Frauentag. Zudem bezweifle ich die Motivationskraft der Ansage, dass man mit Fahrradhelm ‚scheiße‘ aussähe, gerade für junge Menschen.“ Das zeigt einmal mehr das rückwärtsgewandte Frauenbild der Autoindustrie-Lobby CDU/CSU.


Grundschulen in Berg, Hagenbach und Hatzenbühl werden Medienkompetenz-Schule

Wörth, 18.03.2019

Die Grundschule in Berg, die Hainbuchenschule in Hagenbach sowie die Grundschule St. Wendelinus in Hatzenbühl werden zum Schuljahr 2019/2020 neue Projektschulen im Landesprogramm „Medienkompetenz macht Schule“. Dies teilt die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD) mit. Mit dem Landesprogramm fördert die Landesregierung seit mehr als zehn Jahren die digitalen Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern. Seit dem Jahr 2016 können sich auch rheinland-pfälzische Grundschulen als Projektschulen bewerben. Zum kommenden Schuljahr werden 125 Projektschulen neu in das Landesprogramm aufgenommen, die Zahl der Medienkompetenz-Schulen im Grundschulbereich wächst damit auf 387 Schulen.

 

Die Abgeordnete Dr. Rehak-Nitsche sagt: „Digitale Kompetenzen werden in allen Fächern immer wichtiger. Die Digitalisierung hat längst in den Alltag der Kinder Einzug gehalten. Im Rahmen des Landesprogramms können die Schülerinnen und Schüler die digitale Welt kindgerecht und auf spielerische Art und Weise kennenlernen und einen souveränen und sicheren Umgang mit digitalen Medien erlernen.“

 

Mit der Teilnahme an dem Landesprogramm durchlaufen die genannten Grund-schulen eine zweijährige Projektphase, in der neue digitale Lernmethoden entwickelt werden sollen. Für die technische Ausstattung erhalten die Grundschulen eine Förderung in Höhe von 7.500 Euro. Das Pädagogische Landesinstitut begleitet die Schulen mit fachlicher Unterstützung. Durch Aus- und Weiterbildungsangebote werden zudem auch die Lehrkräfte digital fit gemacht. 


Kitas erhalten 246.000 Euro zur Sprachförderung

Wörth, 11.03.2019

Die Kindertagesstätten im Landkreis Germersheim bekommen 2019 und 2020 jeweils 229.000 Euro zur Sprachförderung. Damit sollen Sprachgefühl und Sprachkompetenz von Kindern gefördert werden. „Sprache ist der Grundstein von Bildung: Sprachförderung ist in der frühkindlichen Bildung daher von großer Bedeutung und gehört zu den wichtigsten Aufgaben im Kindergarten,“ so die Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche. Das Land gibt den Kommunen in zwei Jahren zusammengerechnet 13 Millionen Euro. Weitere 500.000 Euro werden pro Jahr zur Verfügung gestellt, um den Übergang der Kinder von der Kita in die Grundschule zu erleichtern.

 

Das Land überweist das Geld an die 41 Jugendämter im Land, die es an die Kitas weitergeben. Die Höhe der einzelnen Beträge richtet sich nach der Anzahl der Kita-Kinder sowie nach dem Anteil der Kinder, die mindestens einen Elternteil aus einem ausländischen Herkunftsland haben. Für den Übergang von der Kita in die Grundschule erhalten die Kitas im Landkreis Germersheim jeweils 17.000 Euro.

 

Rehak-Nitsche betont weiter: „Von der Sprachförderung profitiert jedes Kind – gleich, welcher Herkunft. Frühzeitige Sprachförderung ist eine wichtige Investition in die Zukunft unserer Kinder und unseres Landes: So werden den Jungen und Mädchen Chancen eröffnet, damit sie in der Schule und später im Beruf erfolgreiche Wege einschlagen können. Frühzeitige Sprachförderung ist ein wichtiger Schritt, um die soziale Herkunft vom Bildungserfolg zu entkoppeln und jedem Kind die gleichen Möglichkeiten zu eröffnen.“


Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt auch 2019 den Kultursommer Germersheim und den Kulturfrühling und -herbst in Wörth

Wörth, 11.03.2019

Wie Dr. Katrin Rehak-Nitsche mitteilt, hat das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur den Anträgen auf Projektförderung für den Kultursommer Germersheim 2019 sowie dem Wörther Kulturfrühling und -herbst 2019 zugestimmt. Laut Minister Prof. Dr. Konrad Wolf wird das Land die Städte Germersheim und Wörth mit Geldern unterstützen. Die weitere Prüfung und Bewilligung der beantragten 20.000 bzw. 25.000 Euro Zuwendung erfolgen durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier.

 

Dr. Katrin Rehak-Nitsche, selbst Mitglied im Arbeitskreis Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur der Landesregierung: „Ich freue mich, dass wir im aktuellen Doppelhaushalt 2019/20 eine deutliche Steigerung der Mittel für den Bereich Kultur erreicht haben. Dies macht es leichter, kulturelles Engagement angemessen zu fördern.“

 

Im Frühjahr 1992 rief die Landesregierung erstmals den Kultursommer Rheinland-Pfalz aus. Seit 2013 ist das Programm Teil der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur mit dem Ziel, Menschen vor allem in Regionen außerhalb großer Städte einen leichteren Zugang zum kulturellen Leben zu ermöglichen.


Quelle: Archiv der sozialen Demokratie der Friedrich-Ebert-Stiftung
Quelle: Archiv der sozialen Demokratie der Friedrich-Ebert-Stiftung

Zum Internationalen Frauentag am 8. März:

Ein Geschenk und viele Baustellen

Wörth, 08.03.2019

Seit 1921 wird am 8. März der Internationale Frauentag begangen. Seitdem gehen Frauen an diesem Tag für ihre Rechte auf die Straße, erheben ihre Stimme und werden gefeiert. In Berlin ist der Tag ab sofort sogar arbeitsfreier gesetzlicher Feiertag. Das ist ein schönes Geschenk zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes, in dem die Gleichberechtigung von Frauen und Männern festgeschrieben steht. Dr. Katrin Rehak-Nitsche mahnt anlässlich des Gedenktages, dass Politik, Wissenschaft und Wirtschaft starke Frauen, insbesondere auch in Führungspositionen, brauchen, wenn nötig über Quoten. „Nur gemeinsam und gleichberechtigt können alle Mitglieder einer Gesellschaft das Zusammenleben gut und zukunftsfähig gestalten. Von echter Gleichberechtigung sind wir jedoch noch weit entfernt,“ so Rehak-Nitsche.

 

Eine Baustelle ist die immer noch gravierende Gewalt gegen Frauen in engen sozialen Beziehungen. Die von der Bundesministerin Giffey Ende letzten Jahres vorgestellten Zahlen belegen, dass häufiger als jeden dritten Tag in Deutschland eine Frau von ihrem Partner oder Ex-Partner getötet wird. Im Jahr 2017 wurden insgesamt 138.893 Personen Opfer versuchter und vollendeter Taten durch Partner oder Ex-Partner, 82 Prozent davon waren Frauen. Für ein zivilisiertes, modernes Land ist das schockierend. „Die Zahlen sind schrecklich. Viele zum Teil ehrenamtliche Initiativen, Schulen und Kindergärten leisten hier notwendige, wertvolle und unverzichtbare Präventionsarbeit“, betont Rehak-Nitsche. In der Tat gibt es tolle, kindgerechte und niederschwellige Angebote, um schon im Kindesalter vor aktuellen oder späteren Übergriffen zu schützen. Informationen und Angebote finden sich zum Beispiel für verschiedene Altersgruppen unter www.schulische-praevention.de/hilfe-fuer-paedagogische-fachkraefte/projekte. Mit Angeboten wie „Mein Körper gehört mir“ oder „Grüni und Grumilla – Ein Frosch will nicht geküsst werden“ wird das Selbstbestimmungsrecht der Kinder gestärkt, ihr Selbstbewusstsein gefördert und sie dienen dem Schutz vor Übergriffen.

 

Eine weitere Baustelle ist der so genannte „Gender Pay Gap“. Er ist ein strukturelles und gesellschaftliches Problem. Frauen wählen noch immer Berufe, die weniger gut bezahlt sind. Jedoch werden sie auch bei exakt gleichem Job immer noch häufig schlechter bezahlt. Dabei besuchen Mädchen heute genauso die Schule wie Jungen, studieren, machen eine Ausbildung, qualifizieren sich und sind genauso gut, wenn nicht besser als die Jungen. Dennoch stehen sie beruflich eher zurück als Männer, wenn es darum geht, Pflege- und Erziehungsarbeit in der Familie zu leisten. „Unternehmen müssen umdenken, wenn sie künftig Fachkräfte gewinnen wollen. Sie müssen die Bedürfnisse von Familien ernst nehmen, egal, ob Mann oder Frau vor ihnen steht,“ sagt die Abgeordnete. „Auch für die Männer wäre ein anderer Umgang mit Familienzeiten eine Entlastung, denn viele Väter wollen heute ganz selbstverständlich ebenso für ihren Nachwuchs da sein wie die Mütter. Zusätzlich müssen wir darüber reden, ob die alleinige Wertschätzung von Erwerbsarbeit noch zeitgemäß ist, oder ob wir in Zeiten des technologischen und gesellschaftlichen Wandels nicht darüber reden müssen, Pflege-, Familien- und Ehrenamtsarbeit anders zu bewerten.“ Es gibt noch immer weniger Frauen als Männer in verantwortlichen Positionen. Noch immer kümmern sich wesentlich mehr Frauen als Männer um die Kinder und den Haushalt. Es gibt noch immer den Equal Pay Day – dieses Jahr am 18. März – der besagt, dass Frauen bis zu diesem Tag im Jahr 2019 statistisch gesehen „umsonst“ gearbeitet haben werden.


Girls‘ Day 2019:

SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche lädt Mädchen zum Praxistag nach Mainz ein

Wörth, 19.02.2019

Am bundesweiten „Girls’ Day“ am Donnerstag, den 28. März 2019, werden auch in diesem Jahr wieder Mädchen aus dem Kreis Germersheim die Gelegenheit haben, auf Einladung der SPD-Abgeordneten Katrin Rehak-Nitsche am „Girls‘ Day“ der Landtagsfraktion in Mainz teilzunehmen und den Beruf der Landespolitikerin kennenzulernen. „Ohne Frauen ist kein Staat zu machen, das gilt auch für die Kommunal- und Landespolitik. Gerade dort, wo das eigene Lebensumfeld direkt und unmittelbar mitgestaltet werden kann, sind Frauen leider noch viel zu selten anzutreffen. Beim Praxistag wollen wir junge Frauen für die vielseitige Arbeit von Politikerinnen begeistern und sie dazu ermutigen, sich aktiv in die Politik einzubringen“, sagt Rehak-Nitsche.

 

Bei ihrem Besuch der SPD-Landtagsfraktion haben die insgesamt 30 teilnehmenden Schülerinnen die Möglichkeit, Politikerinnen auf den Zahn zu fühlen und einen Blick hinter die Kulissen der Landespolitik zu werfen. Auf die Mädchen und jungen Frauen aus ganz Rheinland-Pfalz wartet in Mainz ein spannendes und abwechslungsreiches Programm. Unter anderem stehen Führungen durch das Abgeordnetengebäude und die Staatskanzlei, Gespräche mit Abgeordneten und mit der Ministerpräsidentin Malu Dreyer sowie der Besuch einer Plenarsitzung auf dem Programm. In einem politischen Rollenspiel schlüpfen die Schülerinnen zudem in die Rolle von Politikerinnen und üben sich im Debattieren.

 

Neugierig gewordene Mädchen und junge Frauen ab 14 Jahren können sich bei Interesse und mit Fragen bis zum 28. Februar 2019 an das Wahlkreisbüro der SPD-Abgeordneten Dr. Katrin Rehak-Nitsche wenden (E-Mail: buero@rehak-nitsche.de oder Telefon: 07271 – 4 98 28 77). 


Liebe Volkshochschulen, herzlichen Glückwunsch zum 100. Geburtstag!

Frankfurt, 13.02.2019

600 geladene Gäste aus Politik, Bildung und Zivilgesellschaft feierten am Mittwoch das bundesweite 100-jährige Jubiläum der Volkshochschulen mit einem Festakt in der Frankfurter Paulskirche. Hauptredner war der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Prof. Dr. Dr. Andreas Voßkuhle.

 

Vor genau 100 Jahren wurde die größte Zahl der heute noch existierenden Volkshochschulen gegründet. Grundlage war der Artikel 148 der Weimarer Verfassung, in dem erstmals alle staatlichen Ebenen dazu angehalten wurden, die Erwachsenenbildung und insbesondere die Volkshochschulen zu fördern. Die Volkshochschulen und der damit verbundene Bildungsauftrag erhielten damit Verfassungsrang. Das löste eine deutschlandweite Gründungswelle von Volkshochschulen aus.

 

Aus der Zeit gefallen sind die Volkshochschulen trotz ihres hohen Alters nicht. Gerade in Zeiten, in denen politische Bildung als angebliche Pflege von Gesinnung diskreditiert wird, gewinnt Erwachsenenbildung wieder an Bedeutung. Die Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche, die als weiterbildungspolitische Sprecherin der SPD im Landtag von Rheinland-Pfalz an dem Festakt teilnahm, gratuliert den Volkshochschulen herzlich zum Geburtstag und freut sich über das ungebrochen große Engagement der vielen haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Seit 100 Jahren stehen die Volkshochschulen für demokratische Bildung, Aufklärung und Vielfalt. Sie sind Orte, an denen sich Menschen unterschiedlicher Herkunft und Orientierung begegnen, um miteinander zu lernen. „Unsere Demokratie lebt von Menschen, die mitmachen, von Menschen, die sich selbst eine Meinung bilden und von Menschen, die scheinbar einfache Lösungen und angebliche Wahrheiten hinterfragen“, so Rehak-Nitsche.

 

Heute finden in Volkshochschulen pro Jahr deutschlandweit 700.000 Unterrichtsstunden statt. An diesen nehmen Jahr für Jahr 9 Millionen Menschen teil. Standen allerdings im Jahr 1952 noch Kurse wie „Grundlagen der chemischen Wissenschaft“ oder „Man benimmt sich wieder“ auf dem Programm, so können heute unter anderem Sprachen, der Umgang mit digitalen Medien, Geschichte, Kochen und vieles mehr gelernt werden. „Bildung ist eine Zukunftsvoraussetzung und wird nicht unmodern“, sagt Rehak-Nitsche. Auch politische Bildung ist nach 100 Jahren nicht altmodisch. Politische Bildung ist das Herstellen von Urteilsfähigkeit und Grundbaustein der Demokratie. Herzlichen Glückwunsch zum 100. Geburtstag und weiterhin alles Gute, liebe Volkshochschulen!


Klare Signale an die Bürgerinnen und Bürger für einen attraktiven ÖPNV gefordert

Wörth, 01.02.2019

In einem Schreiben vom 1. Februar 2019 fordert die Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche den Landrat Dr. Brechtel und die Albtal-Verkehrsgesellschaft auf, die Pläne zum Ausdünnen des ÖPNV im Kreis Germersheim im September 2019 zu überarbeiten. Es sei auszuloten, wie die Einschränkungen noch abgemildert werden können. „Das ist aus meiner Sicht dringend notwendig. Nach jetzigen Planungen müssen beispielsweise die Fahrgäste am Bahnhof Wörth 18 Minuten (15:44 bis 16:02 Uhr) auf ihren Anschluss zwischen S5 und S52 warten und verpassen darüber hinaus die Anschlüsse an die Fernzüge in Karlsruhe“ so die Landtagsabgeordnete. „Das ist eine unbefriedigende Lösung, die nicht dazu geeignet ist, Bürgerinnen und Bürger von der Nutzung des ÖPNV zu überzeugen.“ Dies ist in der jetzigen Situation und angesichts der insgesamt beunruhigenden Entwicklung des Verkehrssektors im Hinblick auf die Erreichung der Klimaziele weder zielführend noch zukunftsfähig.

 

Zudem liegen beispielsweise von der Bürgerinitiative Verkehrsforum Südpfalz wesentlich bessere Lösungsvorschläge vor. Ein Vorschlag lautet, die S5 (ab 15:47 Uhr in Karlsruhe „Rheinbergstraße“) in Richtung Germersheim zu verlängern. Die Bahntrasse ist laut Recherchen der Bürgerinitiative zu diesem Zeitpunkt frei. Die Vorteile einer solchen Lösung liegen auf der Hand. Die Pendlerinnen und Pendler müssten in Wörth nicht warten. Sie könnten umsteigefrei nach Germersheim gelangen. Alle Haltepunkte zwischen Wörth und Germersheim könnten bedient werden.

 

Ein weiterer Vorschlag greift die Umsteigesituation in Wörth auf: Hier könnte ein bahnsteigsgleicher Umstieg zwischen RE4 und RE6 realisiert werden. Der günstige Anschluss des RE4 an die Fernzüge im Hauptbahnhof Karlsruhe könnte so erhalten bleiben. „Auch unabhängig von der Ausnahmesituation während der Ertüchtigung der Rheinbrücke würde die Durchbindung und die bessere Vernetzung der Angebote die Attraktivität des ÖPNV erhöhen und den Pendlerinnen und Pendlern wertvolle Lebenszeit schenken“, so Rehak-Nitsche. Sie bittet daher, die Machbarkeit und zeitnahe Realisierung eines erweiterten Angebots zu prüfen. „Alle Akteure sollten sich zum Wohle der Pendlerinnen und Pendler austauschen und eine bessere Lösung finden. Wir brauchen jetzt klare Signale an die Bürgerinnen und Bürger für einen attraktiven ÖPNV“, begründet Rehak-Nitsche ihre Forderung.


Landtagsabgeordnete Rehak-Nitsche fragt Landrat Brechtel nach Umsetzung eines Gerichtsurteils bezüglich Altersdiskriminierung bei Besoldungen im Kreis Germersheim

Wörth, 30.01.2019

Die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche hat bei Landrat Brechtel nachgefragt, wie viele Beamtinnen und Beamte in der Kreisverwaltung Germersheim von einer altersdiskriminierenden Besoldung betroffen sind, wie viele Beamtinnen und Beamte fristgerecht, individuell und schriftlich Widerspruch eingelegt, und wie viele Beamtinnen und Beamte bereits eine Entschädigungszahlung erhalten haben.

 

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hatte im vergangenen Jahr der Klage wegen Altersdiskriminierung durch das Besoldungsdienstalter stattgegeben und den in der monatlichen Berechnung und Auszahlung der Bezüge Betroffenen einen verschuldens­unab­hängigen Schadensersatzanspruch zugesprochen. Rehak-Nitsche: „Dieses Gerichtsurteil, die daraus folgenden Konsequenzen, das Verfahren zur Entschädigung und die Situation etwaiger Betroffener haben mich als Mitglied des Petitionsausschusses des Landtags bereits mehrfach beschäftigt. Aus diesem Grund habe ich mich bei Landrat Brechtel nach der Umsetzung des Urteils im Landkreis Germersheim für die hier beschäftigten Beamtinnen und Beamten erkundigt.“ Rehak-Nitsche will wissen, wie das Verfahren konkret aussieht bzw. aussah, mit dem die Kreisverwaltung die Rechtsprechung zur altersdiskriminierenden Besoldung umgesetzt hat, wann dieses voraussichtlich abgeschlossen sein wird sowie, welche Mittel insgesamt für Entschädigungszahlungen verausgabt werden.

 

Das Widerspruchsverfahren der rheinland-pfälzischen Landesbeamtinnen und Landesbeamten ist im Verfahren klar geregelt und an Voraussetzungen gekoppelt. Eine Entschädigung steht demnach Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richtern zu, die ihre Besoldung begründetermaßen, individuell und schriftlich als altersdiskriminierend gerügt haben. Das Bundesverwaltungsgericht und das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz haben als Entschädigung pauschal 100 Euro für jeden Anspruchsmonat zugesprochen. Neben den Landesbeamtinnen und Landesbeamten sind auch Beamtinnen und Beamte der Kreisverwaltungen und der Kommunen betroffen.


Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche ruft zur Teilnahme auf: 
Wettbewerb sucht zehn Top-Projekte zu Bildung und Arbeit 
Wörth, 30.1.2019
Im Rahmen der Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ werden unter dem Motto „digitalisieren. revolutionieren. motivieren.“ zehn innovative Projekte gesucht, die Ideen und Lösungen für Bildung und Arbeit in Deutschland und Europa anbieten. Die Projekte sollen Deutschland in die Zukunft führen und in Europa wirken können. Rehak-Nitsche unterstützt den Innovationswettbewerb und empfiehlt den passenden Projekten ihres Wahlkreises die Teilnahme. Bewerben dürfen sich Gründer, Firmen, Projektentwickler, Kunst- und Kultureinrichtungen, Universitäten, soziale und kirchliche Einrichtungen, Vereine, Verbände, Genossenschaften sowie private Initiatoren und Initiativen, die ihren Sitz in Deutschland haben. Die Bewerbung ist bis einschließlich 12. Februar 2019 unter www.land-der-ideen.de/anmeldung möglich. Eine Expertenjury wählt die zehn besten Ideen aus.

Seit 100 Jahren wählen Frauen in Deutschland: Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche ruft Frauen dazu auf, ihre Rechte zu nutzen und zu verteidigen

Wörth, 19.01.2019

„Frieden, Freiheit und Demokratie sind nicht selbstverständlich, wir müssen wieder dafür streiten – und wir Frauen sollten dabei eine besondere Rolle spielen“, sagte heute SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche beim Fest „Partnerschaft der Demokratie“ in Wörth. Aus Anlass des 100. Jahrestages der Reichstagswahl am 19. Januar 2019, bei der erstmals auch Frauen wählen und sich selbst zur Wahl stellen durften, fand das „Demokratie-Fest“ in Wörth statt. Nach einem Vortrag über „Die neue Rechte und ihr Frauenbild“ von Referentin Josephine Tischner von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft in Thüringen im Rathaus, ging es mit Grußworten und Ständen u.a. der Stadt, von Vereinen und Gewerkschaften im Bürgerpark weiter.

 

Noch bis 1919 existierte in Deutschland eine Gesellschaft, die 50 Prozent der Bevölkerung von der Mitbestimmung ausgeschlossen hatte, nämlich die Frauen. „Was heute selbstverständlich ist, traf die Gesellschaft kurz nach Ende des 1. Weltkriegs relativ unvorbereitet: das allgemeine, gleiche, direkte und geheime Verhältniswahlrecht“, erläutert Rehak-Nitsche. Der sechsköpfige Rat der Volksbeauftragten der provisorischen Reichsregierung „verordnete“ das neue Wahlrecht und führte das Frauenwahlrecht ein. Damit wurden Millionen Frauen erst zu mündigen Staatsbürgerinnen und erhielten eine Stimme. „Heute sitzen Frauen in den Parlamenten, sind Abgeordnete, Ministerinnen und Kanzlerin. Aber vieles ist auch noch nicht so, wie wir uns das wünschen. Denken wir nur an den „Equal Pay Day“, der uns jedes Jahr vor Augen führt, dass Frauen im Schnitt schlechter entlohnt werden, nicht nur weil sie oft weniger qualifizierte Berufe ausüben, sondern sie verdienen häufig bei gleicher Tätigkeit weniger als ihre männlichen Kollegen“, so Rehak-Nitsche weiter. „Und auch in Führungspositionen in Wirtschaft, Politik und Wissenschaft sind wir leider noch weit entfernt von einem ausgewogenen Geschlechterverhältnis. Doch wir können es uns nicht mehr leisten, das Potenzial der Hälfte der Bevölkerung zu ignorieren.“

 

Umso besorgniserregender ist es zu sehen, dass rückwärtsgewandte Politiker und Aktivisten, die vorgeben, Frauen zu schützen, kräftig daran arbeiten, die Errungenschaften unserer Demokratie wieder abzuschaffen, Frauen und Kindern ihr Selbstbestimmungsrecht zu nehmen und Andersdenkende einzuschüchtern. „Gerade wir Frauen sind aufgerufen, uns gegen angebliche Frauen- und Lebensschützer zu wehren und klarzumachen, dass wir von unseren Rechten und Freiheiten nicht zurücktreten und einen Rückfall in eine totalitäre, frauenunterdrückende Gesellschaft nicht zulassen.“ 1919 haben im Kreis Germersheim bis zu 92 Prozent der Frauen ihr Wahlrecht und ihre Stimme genutzt. „Solche Zahlen wünsche ich mir auch heute wieder, wir Frauen heute sollten uns an den Frauen damals ein Beispiel nehmen – die Kommunal- und Europawahlen im Mai sind die nächste Gelegenheit“, schließt Rehak-Nitsche.

 

In diesem Zusammenhang informiert die Landtagsabgeordnete über eine Veranstaltung in Mainz: „100 Jahre Fortschritt?“ Zwei außergewöhnliche Frauen und Ausnahme-Politikerinnen – Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Franziska Giffey, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – sprechen bei Talk im Plenum darüber, was nach 100 Jahren Frauenwahlrecht erreicht ist, warum es mehr Frauen in Politik und Wirtschaft braucht und was es heute bedeutet, Feministin zu sein.*

 

*Veranstaltungshinweis: 23. Januar, 16 Uhr, Plenarsaal in der Steinhalle des Landesmuseums Rheinland-Pfalz in Mainz, Große Bleiche 49-51. Um Anmeldung wird gebeten.


Die Südpfalz profitiert mit einer Million Euro vom Schulbauprogramm

Wörth/Landau, 09.01.2019

Für den Umbau und die Erweiterung mehrerer Schulgebäude und Sporthallen sowie für Brandschutzmaßnahmen im Landkreis Germersheim und Südliche Weinstraße stellt das Land insgesamt eine weitere Millionen Euro zur Verfügung. „Besonders freuen wir uns, dass neue Schulen in das Programm aufgenommen worden sind: So profitieren jetzt nach bereits geförderten Schulen in Germersheim, Hatzenbühl, Rheinzabern, Rülzheim, Wörth, Herzxheim und Offenbach weitere Schulen in Germersheim, Kuhardt, Leimersheim, Ottersheim, Rheinzabern, Schwegenheim, Böbingen, Klingenmünster und St. Martin von der Förderung“, betonen die SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Katrin Rehak-Nitsche, Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz. „Mit den Landesmitteln wird die örtliche Schullandschaft gestärkt. Die Lernbedingungen der Schülerinnen und Schüler sowie die Arbeitsbedingungen der Lehrkräfte werden verbessert. Das Land leistet damit einen wertvollen Beitrag, dass die Schulträger anstehende Bauvorhaben umsetzen können.“

 

Im aktuellen Schulbauprogramm werden landesweit 427 Projekte gefördert, wie Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig in Mainz mitteilte. Mit dem Geld werden Um- und Neubaumaßnahmen, Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen umgesetzt. In Rheinland-Pfalz wurden insgesamt 90 Projekte neu in das Schulbauprogramm aufgenommen. Die Fördersumme ist gegenüber dem Vorjahr um 10 Millionen Euro angewachsen – auf eine Gesamtsumme von nunmehr über 60 Millionen Euro.

 

Die Landtagsabgeordneten betonen: „Guter Unterricht erfordert eine gute Lernumgebung und eine zuverlässige Infrastruktur. Es dient damit der bestmöglichen Förderung und Entwicklung unserer Kinder und Jugendlichen, wenn sich das Land an den Baumaßnahmen in den Kommunen beteiligt.“ Entscheidend für eine Landesförderung über das Schulbauprogramm ist der nachgewiesene dauerhafte Bedarf für ein Projekt.

 

Folgende Schulen werden 2018 neu gefördert:

 

Landkreis Germersheim

  • Realschule Plus Germersheim Weizsäcker (Umbau Schulgebäude)    545.000 €
  •  BBS Germersheim (Umbau Schulgebäude)                                                     50.000 €
  •  Grundschule Kuhardt (Brandschutzmaßnahmen)                                       50.000 €
  •  Grundschule Leimersheim (Brandschutzmaßnahmen)                             60.000 €
  • Grundschule Ottersheim (Umbau Schulgebäude/Sportanlage)              60.000 €
  • Grundschule Rheinzabern (Brandschutzmaßnahmen)                              55.000 € 
  • Grundschule Schwegenheim (Umbau Schulgebäude)                                50.000 €

Landkreis Südliche Weinstraße

  • Grundschule Böbingen (Erweiterung/Umbau Schulgebäude)                 70.000 € 
  • Grundschule Klingenmünster (Umbau Schulgebäude)                               10.000 € 
  • Grundschule St. Martin (Brandschutzmaßnahmen)                                    50.000 €