aus dem Jahr 2023

Kreis Germersheim erhält rund 7,8 Millionen Euro aus dem „Kraftpaket“ des Landes

Wörth, 01.12.2023

„Rund 7,8 Millionen Euro zusätzlich für den Kreis Germersheim – dieses Kraftpaket der Landesregierung wird nächstes Jahr ankommen und vor Ort seine Wirkung entfalten.“ Mit diesen Worten kommentieren die SPD-Landtagsageordneten Markus Kropfreiter und Dr. Katrin Rehak-Nitsche die heute vorgestellten ersten Berechnungen zur konkreten Verteilung der insgesamt 267,2 Millionen Euro Fördermittel für rheinland-pfälzische Kommunen. „Insgesamt fließt so mehr als eine Viertel Milliarde zusätzlich an die Städte und Dörfer im Land, die das Geld einsetzen können, um die Herausforderungen rund um die Integration und Unterbringung von Geflüchteten - insbesondere mit Blick auf die Fluchtbewegungen aus der Ukraine - zu bewältigen. Dadurch wird allein der Haushalt im Kreis Germersheim um voraussichtlich 7,8 Millionen Euro entlastet, so dass an vielen Stellen finanzielle Kräfte frei werden und alle Bürgerinnen und Bürger profitieren“; betonten Kropfreiter und Rehak-Nitsche.

Die Landesregierung hatte vor rund zwei Wochen bekannt gegeben, die Kommunen im kommenden Jahr mit einem Kraftpaket von 267,2 Millionen Euro zu unterstützen – 200 Millionen Euro aus originären Landesmitteln plus 67,2 Millionen Euro Bundesmittel, die das Land weiterreicht. Die Verteilung dieser Gelder erfolgt über eine vom Landtag noch zu beschließende Neufassung des Landesaufnahmegesetzes, in dem unter anderem der Verteil-Schlüssel geregelt ist. Nun wurden erste Berechnungen zu konkreten Zahlen für die einzelnen Kommunen vorgelegt. „Ich bin froh, dass wir als SPD-Fraktion im Landtag mit unserer parlamentarischen Arbeit eine so große Unterstützung für unsere Kommunen und die Menschen vor Ort ermöglichen können. Dies ist nach der Entlastung unserer Städte und Dörfer von Liquiditätskrediten in Höhe von insgesamt drei Milliarden Euro und der viertel Milliarde, die das Land mit KIPKI zur Unterstützung von Klimaschutz und Innovation vor Ort bereitstellt, bereits die dritte massive Förderung für die kommunale Familie in kurzer Zeit. Ich bin sicher, dass auch dieses Kraftpaket für Jede und Jeden vor Ort deutlich spürbar sein wird“, sagten Rehak-Nitsche und Kropfreiter. 

MdL Dr. Katrin Rehak-Nitsche unterstützt konstruktive Gespräche über einen zukunftssicheren Umbau des Faurecia-Standorts Hagenbach

Wörth, 03.11.2023

Die Ankündigung der Geschäftsführung der Faurecia zu umfangreichen „Personalanpassungen“ im Tech-Center Hagenbach hat viele überrascht. „Der Begriff Personalanpassungen ist beschönigend. Es geht um Stellenabbau gerade in den produktiven Bereichen“, stellt Dr. Katrin Rehak-Nitsche klar. Bis Mitte 2024 sollen 172 von rund 500 Arbeitsplätzen in ganz Deutschland abgebaut werden – in Hagenbach soll etwa jeder zweite Arbeitsplatz betroffen sein. Die Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche besuchte den Standort und sprach mit Vertretern des Betriebsrats sowie der Unternehmensleitung, um sich ein detailliertes Bild der Situation im Unternehmen zu machen.

„Hagenbach bietet viele hochwertige Arbeitsplätze vom Werkzeugmacher bis hin zur Ingenieurin. Mit dem Prototypenbau und der Möglichkeit, ganze Fahrzeug-Innenräume in höchster und moderner Qualität auszustatten, hat der Standort Hagenbach grundsätzlich Potenzial. Dennoch soll er vom angekündigten Personalabbau besonders betroffen sein“, so die Abgeordnete. „Die Unsicherheit in der Belegschaft ist sehr hoch. Mein Eindruck ist: Eine Restrukturierung und eine Überarbeitung der Managementstrukturen sind notwendig. Genau deshalb muss es jetzt im Rahmen der betrieblichen Mitbestimmung darum gehen, dass Betriebsrat und Unternehmensleitung konstruktive Gespräche über die Zukunft des Standorts Hagenbach führen.“ 

„Die gegenwärtige Situation in der Automobilindustrie ist von den Bemühungen um die Transformation der Arbeitswelt durch die Digitalisierung sowie von den Anpassungen aufgrund des Klimawandels besonders geprägt“, so die Abgeordnete. „Das Land Rheinland-Pfalz bietet zahlreiche Möglichkeiten zur Unterstützung eines erfolgreichen Transformationsprozesses. Ein Umbau des Unternehmens muss begleitet werden mit der Weiterbildung und Qualifizierung der Mitarbeitenden, um sie im Unternehmen zu halten. Beispielsweise bieten die Transformationsagentur und die Transformationsberater umfangreiche Formate an, sich begleiten und beraten zu lassen. Ich würde mir sehr wünschen, dass die Geschäftsleitung diese Angebote nutzt, um einen zukunftsfähigen Umbau des Standorts zu erreichen.“

Lärmsanierung an Bahntrasse Germersheim-Wörth-Berg kommt ab 2035 – Planungen beschleunigen, falls mehr Güterzüge die Strecke nutzen sollen

Wörth, 20.09.2023

Die Deutsche Bahn hat auf Nachfrage der Landtagsabgeordneten Dr. Katrin Rehak-Nitsche mitgeteilt, dass gemäß der vom Bund finanzierten Ausbaumaßnahmen für Lärmschutz entlang von Bestandsstrecken nicht vor 2035 mit dem Planungsbeginn zum Bau von Lärmschutzmaßnahmen entlang der Bahntrasse Germersheim-Wörth-Berg zu rechnen sei. Derzeit stellt der Bund rund 175 Millionen Euro jährlich für den Bau von Lärmschutzmaßnahmen an Bestandsstrecken zur Verfügung.

Der späte Zeitpunkt ergebe sich aus einem Vergleich der Lärmbelastungen an verschiedenen Strecken im gesamten Bundesgebiet. Stärker durch Lärm belastete Strecken werden mit Vorrang behandelt. „Der Zeithorizont 2035 ist leider sehr weit“, kritisiert die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche. Gut sei aber, dass es immerhin ernsthafte Überlegungen für die Lärmsanierung und einen – wenn auch langgestreckten – konkreten Zeitplan gebe. Angesichts der Diskussionen um eine Zunahme des Güterverkehrs auf der Trasse Germersheim-Wörth-Berg und weiter in Richtung Lauterbourg besteht die Abgeordnete auf einer Aktualisierung der Prioritätenliste. Eine aktualisierte Prognose zum Verkehrsaufkommen erstelle die Bahn voraussichtlich im Jahr 2025.

In diese neue Prognose müssen Veränderungen des Güterverkehrsaufkommens auf der südpfälzischen Strecke einfließen, so die Abgeordnete. Daraus könnten sich Änderungen für die Prioritätenreihenfolge ergeben und die Bearbeitung der Strecke Germersheim-Wörth-Berg könnte gegebenenfalls zeitlich früher erfolgen. „Sofern zukünftig mehr Güterzüge fahren sollten und dadurch die Lärmbelastung steigt, müssen die Lärmschutzmaßnahmen priorisiert werden. Ein zeitlich früherer Planungsbeginn als 2035 wird damit unverzichtbar“, fordert Dr. Katrin Rehak-Nitsche.

Die Landtagsabgeordnete wird die weitere Entwicklung aktiv begleiten und mit Nachdruck auf Verbesserungen des Lärmschutzes hinwirken. „Ich halte es für ein schwerwiegendes Versäumnis, dass beim Ausbau der Strecke Germersheim-Wörth kein Lärmschutz gebaut worden ist. Hier haben sich der Landkreis und die Kommunen leider auf die Aussage der Bahn verlassen, dass die Trasse für den Güterverkehr uninteressant sei. Nun ist das Gegenteil der Fall und die Bürger haben den Schaden“, kritisiert die Landtagsabgeordnete. Sie fordert bei Verkehrsvorhaben mehr Weitblick und eine fundierte Folgenabschätzung. Eine Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene sei sinnvoll, allerdings müsse der Ausbau des Lärmschutzes damit Schritt halten.

Die Lärmsanierungsplanung des Bundes ist transparent gemacht auf den Internetseiten: https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Artikel/E/schiene-laerm-umwelt-klimaschutz/laermvorsorge-und-laermsanierung.html sowie https://laermsanierung.deutschebahn.com/startseite.html.

Einladung zur Info-Veranstaltung „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen und kommunaler Finanzausgleich“

Wörth, 15.09.2023

Kommunal Verantwortliche und interessierte Bürgerinnen und Bürger verfolgen jedes Jahr die Aufstellung des Haushalts ihrer Kommune. Viele der Maßnahmen, die das Land derzeit trifft, hängen damit zusammen, dass die zahlreiche Kommunen ihre Schulden im Umfang von 3 Mrd. Euro erlassen bekommen. Gleichzeitig wurde der kommunale Finanzausgleich neu geregelt.

Da bei diesem komplexen Thema häufig Fragen und Missverständnisse auftreten, laden wir Sie herzlich zu einem Informationsabend „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen und kommunaler Finanzausgleich“ mit dem finanzpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Markus Stein, ein. 

Die Veranstaltung wird am 04.10.2023 um 18:00 Uhr in Neuburg im Gasthaus zur Sonne, Hauptstraße 16, stattfinden.

Kreis profitiert vom Schulbauprogramm des Landes – 4.525.000 Euro für Schulen im Landkreis Germersheim

Wörth, 12.09.2023

Insgesamt werden landesweit 255 Schulprojekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 65 Millionen gefördert. Dabei sind 58 Projekte komplett neu in das Programm aufgenommen worden. Diese fließen beispielsweise in Um- und Neubaumaßnahmen, Erweiterungen, Sanierungen, Brandschutz oder Barrierefreiheit. Zuständig für Bau und Instandhaltung sind in der Regel die Kommunen bzw. der Kreis als Schulträger. Mit dem Schulbauprogramm unterstützt die Landesregierung die kommunale Familie und die rheinland-pfälzische Bildungslandschaft gleichermaßen.

Im Kreis Germersheim erhalten nachfolgende Schulen Fördergelder: 

• Freckenfeld:
• • Grundschule - 100.000 Euro
• Germersheim:
• • Eduard-Orth Grundschule - 280.000 Euro
  • Goethe-Gymnasium - 560.000 Euro
  • Geschwister-Scholl-Realschule plus - 340.000 Euro
  • Richard-von-Weizäcker-Realschule plus - 200.000 Euro
• Hagenbach:
• • Grundschule - 375.000 Euro
• Kandel:
• • Grundschule - 150.000 Euro           
  • IGS - 340.000 Euro
• Wörth am Rhein:
• • BBS - 680.000 Euro
  • Carl-Benz-Gesamtschule - 50.000 Euro
  • Dammschule - 150.000 Euro
  • Europa-Gymnasium - 600.000 Euro.

Die Grundschule Jockgrim wird ebenfalls Schulbaumittel erhalten, sobald der Antrag bearbeitet worden ist.

„Das sind gute Nachrichten für die Schulfamilie vor Ort. Mit den Geldern des Landes kann eine Investition in Lernräume und -umgebung erfolgen, um den Schülerinnen und Schülern weiterhin gute und zukunftsfähige Rahmenbedingungen für beste Bildung in Rheinland-Pfalz zu bieten“, so der SPD-Abgeordnete Markus Kropfreiter. „Die Mittel unterstützen die Umsetzung der neuen Schulbaurichtlinie, die eine spezifische Schulentwicklung und die Bedürfnisse der Kommunen stärker in den Fokus rückt. So wird der Rahmen geschaffen, um Bildungsangebote kreativ und spezifisch am Bedarf vor Ort ausrichten zu können. Schule sollen gerade auch in diesen herausfordernden Zeiten ein Ort sein, an dem alle Schülerinnen und Schülern gut gemeinsam lernen und sich wohl und sicher fühlen können“, so die SPD-Abgeordnete Katrin Rehak-Nitsche.

Einladung zur Diskussionsveranstaltung "Schule der Zukunft: Transformativ und multiprofessionell"

Wörth, 01. 09.2023

Die großen Herausforderungen und Umbrüche unserer Zeit stellen veränderte Anforderungen an das Lehren und Lernen in Schulen im 21. Jahrhundert. Vor diesem Hintergrund hat Rheinland-Pfalz die Initiative „Schule der Zukunft“ gestartet, um Schulen bei ihren individuellen Transformationsprozessen auf dem Weg in die Zukunft zu begleiten. Diese mehrjährige Initiative versteht sich in erster Linie als „Bottom-up“ Prozess und wird durch das Ministerium für Bildung, die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion und das Pädagogische Landesinstitut begleitet. Alle Akteure rund um das Thema Schule werden beteiligt und die verschiedenen Perspektiven von Lehrer:innen, Eltern, Schüler:innen, Verbänden etc. fließen in den Prozess ein.

Dabei stehen folgende Fragen im Vordergrund:

• Wie kann eine „Schule der Zukunft“ aussehen und welche transformativen Impulse und Prozesse sind hierfür nötig, um sich pädagogisch, sozial, organisatorisch und strukturell zukunftsfähig aufzustellen?• Welchen Platz haben in dieser Initiative Schulen, die außergewöhnliche pädagogische Konzepte realisieren und inwieweit lassen sich Teile dieser Konzepte auch auf andere Schulen transferieren?
• Inwieweit muss man die zukünftigen gesellschaftlichen Herausforderungen in der Schule adressieren, z.B. Klimawandel, Umgang mit Medien und Informationen sowie Demokratiebildung?
• Welche Erfahrungen konnten bereits seitens des Ministeriums im Prozess „Schule der Zukunft“ gewonnen werden und welche Schlüsse ergeben sich daraus?

Ich lade Sie herzlich dazu ein, diese und andere Fragen gemeinsam zu diskutieren mit Dr. Stefanie Hubig, Staatsministerin für Bildung, die aktuelle Einblicke in die Initiative „Schule der Zukunft“ geben wird, Jörg Engel – Schulleiter der Carl-Benz-Gesamtschule Wörth, und Eltern- und Schülervertretern. Die Veranstaltung wird am 12. September 2023, 18 Uhr, im Foyer der Festhalle Wörth stattfinden.

Um Anmeldung wird gebeten an das Wahlkreisbüro der Abgeordneten Dr. Rehak-Nitsche per E-Mail an buero@rehak-nitsche.de oder per Telefon unter 07271-50 880 88.

„Wörth geht bei Stadtentwicklung mit gutem Beispiel voran“ - Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler machte auf Sommertour Station in Wörth

Landau/Wörth, 26.07.2023

„In Wörth passiert seit vielen Jahren richtig viel in Sachen Stadtentwicklung“, betonte der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, Thomas Hitschler (SPD), vergangenen Dienstag beim gemeinsamen Rundgang mit Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche, der Landtagsabgeordneten Dr. Katrin Rehak-Nitsche (beide SPD) und Vertreterinnen und Vertretern der Wörther SPD. Die Bandbreite reiche vom Klimaschutz über bezahlbares, barrierefreies und soziales Wohnen bis hin zu Maßnahmen für noch mehr Lebensqualität, so Thomas Hitschler. Insbesondere die Wohnungsfrage werde hier mit innovativen Projekten und Konzepten vorangetrieben. „Gutes Wohnen darf keine Frage des Geldbeutels sein, deshalb ist es gut, dass die Stadt mit der Wohnbau Wörth dafür sorgt, dass das Wohnen auch für Menschen mit kleinem Einkommen oder niedriger Rente bezahlbar bleibt“, unterstreicht Hitschler.

„Wörth geht hier mit gutem Beispiel voran und zeigt, welcher Ideenreichtum für die Verbesserung der Lebensqualität der Menschen in unseren kleinen und größeren Städten steckt“, ergänzt Dr. Katrin Rehak-Nitsche. Das mache unter anderem die neuen Spiel- und Sportflächen an den Hochhäusern in der Dorschbergstraße deutlich.

Bürgermeister Nitsche hob die Vorreiterrolle der Wohnbau Wörth als Tochter der Stadt auch den Beitrag zum Hitzeschutz in Zeiten des Klimawandels hervor, was gerade für ältere Menschen wichtig sei: „Begrünte Fassaden und kleine Mietergärten auf den Dächern sorgen in unseren Wohngebieten für Entlastung bei der Sommerhitze“. Als Bürgermeister setze er sich weiterhin für die in den vergangenen Jahren zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern erfolgreich auf den Weg gebrachten Verbesserungen der Lebensqualität in der Stadt und den Ortskernen ein, so Dennis Nitsche zum Abschluss des Rundgangs. Der Rundgang war Teil der diesjährigen Sommertour, mit der Hitschler in der ganzen Südpfalz unterwegs ist.

Vier Schulen im Kreis Germersheim erhalten in diesem Jahr die Umweltplakette „Nachhaltige Schule“

Wörth, 19.07.2023

Für Nachhaltigkeit und Klimaschutz engagieren und ein Vorbild für andere sein – dafür erhalten vier Schulen im Kreis Germersheim vom Bildungsministerium und der Landesschüler:innenvertretung in diesem Jahr die Auszeichnung „Nachhaltige Schule“. „Diese Schulen haben alle Kriterien erfüllt und ihr Engagement ist so bunt wie vielfältig“, freut sich die Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD). „Grüne Klassenzimmer, „Klimakinder“, die Mitschüler:innen über den nachhaltigen Umgang mit Müll oder Energie informieren, Schulfeste und Klassenfahrten unter nachhaltigen Vorzeichen bis hin zu lokalen Klimaschutzgipfeln, all das können Themen sein, die in den Schulen von den Schüler:innen, Lehrkräften und der gesamten Schulgemeinschaft bearbeitet und nun ausgezeichnet werden. Das zeigt, dass jeder Mensch einen Beitrag zu mehr Klimaschutz und Nachhaltigkeit leisten kann und ermutigt auch die Familien der Schüler:innen in ihrer eigenen Umgebung dazu.“

Folgende Schulen wurden mit der Plakette ausgezeichnet:

•  Die Freie Naturschule Kandel: Die neue Schule legt Wert auf Lernen im Freien und beim Wandern, bietet eine nachhaltige Ernährung an und setzt innovative Konzepte im Rahmen der „Bildung für Nachhaltige Entwicklung“ um.
• Die Grundschule Neupotz: Die Schule hat Dreckweg-Tage ins Leben gerufen, produziert selbst Bio-Apfelsaft und pflegt einen großen Schulgarten.
• IGS Rheinzabern: Die Schule engagiert sich beim Klimagipfel im Kreis Germersheim, kooperiert langjährig mit Landesforsten (u.a. Aufforstung) und integriert nachhaltige Themen konsequent im Unterricht verschiedener Fächer.
• Carl-Benz-IGS Wörth am Rhein: In der Schule lernen besonders klimapolitisch engagierte Schüler:innen, die in der Gemeinde und im Kreis mitwirken und sich aktiv für das Sparen von Energie und Wärme einsetzen.

 In ganz Rheinland-Pfalz gibt es 119 ausgezeichnete Schulen. Die Plakette wird seit drei Jahren an Schulen vergeben, die sich niederschwellig auf den Weg in Richtung Nachhaltigkeit gemacht haben. Bewerben können sich Schulen aller Schularten. Die ausgezeichneten Schulen erhalten einen Bildungsgutschein des Entwicklungspolitischen Landesnetzwerks Rheinland-Pfalz für die Durchführung eines Workshops zu Themen des globalen Lernens. Mit diesem Bildungsgutschein können die Schulen die Workshops individuell und auf ihre Bedürfnisse angepasst gestalten.

SPD-Fraktion begrüßt Stärkung der Weiterbildungsträger: „Lebenslanges Lernen ist elementarer Pfeiler für gute Teilhabechancen“

Mainz, 03.05.2023

„Lebenslanges Lernen ist der Schlüssel für gelingende Transformation und mehr Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft. Menschen für den Wandel fit zu machen, ist für den wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes wichtig, aber auch eine Frage der sozialen Gerechtigkeit. Der Zugang zu Weiterbildung muss daher niedrigschwellig und finanziell leistbar sein und bleiben. In diesem Kontext unterstützen wir die Forderungen von Arbeitsminister Alexander Schweitzer, dass Weiterbildungsangebote weiterhin von der Umsatzsteuer ausgenommen bleiben sollen.“ Mit diesen Worten kommentiert Dr. Katrin Rehak-Nitsche, weiterbildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, den aktuellen Vorstoß aus dem rheinland-pfälzischen Arbeitsministerium.

„Wir wollen, dass Rheinland-Pfalz ein Land guter Arbeit und guter Chancen bleibt. Deshalb haben wir die Unterstützung des Weiterbildungssektors fest im Blick“, führte Rehak-Nitsche aus. „Exemplarisch für die Förderung in Rheinland-Pfalz stehen die um rund 200.000 auf gut 10 Millionen Euro erhöhten Mittel für die anerkannten Weiterbildungsträger im Land, die allein für dieses Jahr im Doppelhaushalt eingestellt wurden. Denn lebenslanges Lernen ist ein elementarer Pfeiler für gute Teilhabechancen.“ 

Erneute Höherstufung der Stadt Wörth:

Nochmals verbesserte Förderung für bezahlbare Mietwohnungen

Wörth, 17.04.2023

Rückwirkend zum 1. Januar 2023 wurden die Förderkonditionen zum Bau von bezahlbarem Wohnraum ein weiteres Mal angepasst. Damit verbessern sich die Rahmenbedingungen der sozialen Wohnraumförderung in Rheinland-Pfalz zum Teil stark. Der soziale Wohnungsbau in der Stadt Wörth am Rhein profitiert von einer Erhöhung der Fördermietstufe erneut erheblich.

Auf Initiative der Landtagsabgeordneten Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD) veranlasste das Finanzministerium Rheinland-Pfalz eine Überprüfung der Entwicklung der Mietpreise. In der Folge wurde Kommunen mit besonders angespanntem Wohnungsmarkt die Situation neu bewertet. Aufgrund der hohen Nachfrage nach Wohnraum und der erheblichen Steigerung der Baupreise wie auch der Mieten in den letzten Monaten, wurde die Stadt Wörth am Rhein von der Fördermietstufe 5 auf die Fördermietstufe 6 hochgestuft. Dies bedeutet, dass der Bau von Mietwohnungen beispielsweise durch die Wohnbau Wörth oder private Investoren erheblich stärker finanziell gefördert wird. Damit soll die Schaffung neuen Wohnraums beschleunigt werden. So beträgt etwa das Grunddarlehen im Mietwohnungsneubau in der Fördermietstufe 6 bei Wohnungen für Haushalte mit geringen Einkommen 3.050 Euro je Quadratmeter Wohnfläche – gegenüber von 2.800 Euro in der Fördermietstufe 5. Die höchstzulässige Miete bei den neu geförderten Wohnungen in der Fördermietstufe 6 beträgt für Haushalte mit geringen Einkommen 6,80 Euro je Quadratmeter Wohnfläche.

„Die neue Einstufung der Stadt Wörth am Rhein in die Fördermietstufe 6 ist eine sehr gute Nachricht für alle Menschen mit kleinem Einkommen. Die Bürgerinnen und Bürger benötigen bezahlbaren Wohnraum, dafür muss der Bau entsprechend gefördert werden. Insbesondere Familien, aber auch Seniorinnen und Senioren werden davon profitieren. Das Land unterstützt den Bau von sozialem Wohnraum mit preisgünstigen Mieten. Ich freue mich sehr, dass diese wichtige Fördermaßnahme gelungen ist“, betont Katrin Rehak-Nitsche. „Durch die Erhöhung der Fördermietenstufe können Darlehen und Tilgungszuschüsse zu verbesserten Konditionen die Bemühungen der Wohnbau Wörth und anderer Investoren unterstützen.“

Weitere Einzelheiten zu den Förderprogrammen der sozialen Wohnraumförderung lassen sich der Internetseite der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) entnehmen.

Bibliotheksverband wählt Rehak-Nitsche zur neuen Landesvorsitzenden

Koblenz/Wörth, 13.03.2023

Die SPD-Landtagsabgeordnete Katrin Rehak-Nitsche ist heute zur Vorsitzenden des Landesverbands Rheinland-Pfalz im Deutschen Bibliotheksverband (dbv) für die Amtsperiode 2023-2025 gewählt worden.

Sie bedankte sich für das entgegengebrachte Vertrauen und betonte, dass es ihr ein Herzensanliegen ist, allen Menschen Zugang zu Wissen zu ermöglichen und die Vielfältigkeit von Bibliotheken zu fördern. „Rolle und Aufgaben der Büchereien sind sehr unterschiedlich, von wissenschaftlichen Bibliotheken an Hochschulen über Stadtbibliotheken bis zu kleinen Ortsteilbibliotheken. Sie alle müssen ihre Aufgaben immer wieder neu definieren, angesichts des Wandels der Kulturtechniken und des Wandels, wie mit Büchern, Lesen, Lernen und Wissen umgegangen wird. Es ist wichtig, dass Büchereien ihre Rolle reflektieren und weiterentwickeln – dabei möchte ich unterstützen“, sagte Rehak-Nitsche. Außerdem will sie Bibliotheken als zentrale Orte der Bildung und Weiterbildung noch stärker vernetzen.

„Ich gratuliere Katrin Rehak-Nitsche zu Wahl und neuem Amt. Ich bin überzeugt, dass die Bibliotheken im Land als Orte des Wissens und der Bildung von ihrem Engagement profitieren“, beglückwünschte SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler die weiterbildungs- und wissenschaftspolitische Sprecherin sowie Vorsitzende des AK Wissenschaft der SPD-Landtagsfraktion zu ihrem neuen Amt. „Wissen in die Gesellschaft zu tragen, ist nicht nur eine Kernaufgabe der Büchereien, sondern auch ein Herzensanliegen von Rehak-Nitsche, dem sie sich unter anderem mit unserer Fraktions-Reihe ,Wissenschaft für Dich‘ verschrieben hat.“

In ihrer neuen Funktion als Vorsitzende des dbv-Landesverbands Rheinland-Pfalz wird Rehak-Nitsche an der Kulturentwicklungsplanung sowie dem Bibliotheksentwicklungsplan mitwirken. Ebenso will sie sich für eine bessere Positionierung der Bibliotheken als unverzichtbare Bildungspartner, Treffpunkte und kulturelle Orte in den Kommunen einsetzen.

1,63 Millionen Euro aus dem Schulbauprogramm des Landesbildungsministeriums gehen an die BBS Germersheim/ Wörth am Standort Wörth am Rhein

Wörth, 26.01.2023

Zur Ertüchtigung des Schulgebäudes der BBS Germersheim/Wörth in Wörth kann der Schulträger mit einem Landeszuschuss von 1,63 Millionen Euro für den Brandschutz rechnen. Das hat das Landesbildungsministerium auf Nachfrage mitgeteilt. „Ich freue mich, dass unsere Schulen unmittelbar von den Landeszuschüssen profitieren. Damit stärken wir unsere Schullandschaft vor Ort, modernisieren sie und verbessern die Rahmenbedingungen für das Lehren und Lernen. Das kommt unseren Schülerinnen und Schülern ebenso wie unseren Lehrkräften sowie der gesamten Schulfamilie zugute“, unterstreicht die lokale SPD-Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche.

Insgesamt werden im aktuellen Schulbauprogramm landesweit mehr als 310 Projekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 62 Millionen Euro gefördert. Rund 60 Projekte sind neu in das Programm aufgenommen worden. Über alle Schularten hinweg fließen die Mittel in Um- und Neubaumaßnahmen sowie Sanierungs- oder Brandschutzmaßnahmen.

Land fördert Klimaschutzmaßnahmen in den Verbandsgemeinden Hagenbach, Jockgrim, Kandel und Rülzheim sowie Wörth mit insgesamt 2,3 Millionen Euro

Wörth, 25.01.2023

„Das ist ein starkes Zeichen und eine konkrete Unterstützung für wirksamen Klimaschutz in unseren Kommunen!“ Mit diesen Worten kommentiert die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche die Entscheidung der Landesregierung, ein 250 Millionen Euro schweres Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) aufzulegen. „Durch KIPKI können die Verbandsgemeinden und Städte im südlichen Kreis Germersheim insgesamt 2,3 Millionen Euro an Förderung für Klimaschutzmaßnahmen erwarten. Das wird unseren Bemühungen für mehr Energieeffizienz sowie weniger CO2-Emmission und Ressourcenverbrauch einen starken Schub verleihen“, so Rehak-Nitsche. „Die Mittel werden nach Einwohnerzahl verteilt und so erhalten die Kommunen folgende Mittel:

• VG Hagenbach           312.442 Euro,
• VG Jockgrim              503.175 Euro,
• VG Kandel                  474.157 Euro,
• VG Rülzheim              449.056 Euro,
• Wörth am Rhein         534.004 Euro.

Die SPD-Landtagsabgeordnete will sich dafür einsetzen, dass die Mittel insbesondere für Investitionen in eine nachhaltige kommunale Energieversorgung und die energetische Sanierung, Ressourcenschonung und Effizienz von kommunalen Einrichtungen eingesetzt werden. „Es ist gut, dass das Land weitere Klimaschutzmaßnahmen fördert und dabei den Kommunen großen Freiraum lässt. So kann jede Kommune selbst entscheiden, wie sie die Mittel konkret investiert und wo der lokale Bedarf am höchsten ist“, so Rehak-Nitsche. „Mir ist es besonders wichtig, dass von Klimaschutzmaßnahmen alle Menschen profitieren können und die Mittel vor allem in die Bereiche fließen, die viele Bürgerinnen und Bürger nutzen, etwa in Schulen und Kitas, Bürgerhäuser oder Sporthallen. Denn unser Ziel ist: Klimaschutz für alle.“

Die Musik soll wieder nach Landau kommen

Landau/Wörth, 13.01.2023

Zum 1. Januar 2023 ist die ehemalige Universität Koblenz-Landau aufgelöst worden und der Campus Landau nun Teil der neu gegründeten Rheinland-Pfälzischen Technischen Universität Kaiserslautern Landau (RPTU). Dazu gratulieren die südpfälzischen Abgeordneten Katrin Rehak-Nitsche, Lea Heidbreder und Florian Maier der neuen Universität sehr herzlich. „Die Gründung der neuen Universität ist eine große Chance für Landau, denn in der gemeinsamen Expertise beider Standorte können unter anderem die gesellschaftlichen Herausforderungen Klimawandel und Digitalisierung künftig hervorragend bearbeitet werden“, so die Abgeordneten. „Für die kommende Übergang- und Transformationsphase wünschen wir der neuen Universität gutes Gelingen und werden diese als Abgeordnete weiterhin konstruktiv begleiten und dabei helfen, die notwendige Unterstützung bereitzustellen.“

Im Zuge der Profilbildung der RPTU ist immer wieder auch die Wiedereinrichtung einer Musikprofessur am Standort Landau im Gespräch. Die Abgeordneten haben dazu in einem Entschließungsantrag im Rahmen des Haushaltsverfahrens zum Landeshaushalt 2023/24 klar Stellung bezogen und deutlich gemacht, dass es das Parlament sehr begrüßen würde, wenn die RPTU die Möglichkeit nutzen würde, eine der zur Verfügung gestellten oder eine freiwerdende Professur dafür einzusetzen, um eine Musikprofessur am Standort Landau einzurichten.

„Wir hoffen, dass es so gelingt, die Unterrichtsversorgung im Fach Musik – vor allem an Grundschulen – dauerhaft sicherzustellen. Die musikalisch-kulturelle Bildung von Schülerinnen und Schülern und die damit einhergehende Relevanz der Ausbildung von geschulten Lehrkräften ist für uns von großer Bedeutung“, betonen Maier, Heidbreder und Rehak-Nitsche. „Es wird Zeit, die Musik wieder nach Landau zu holen.“