Nicht aufgeführt sind meine zahlreichen Anträge in den Ausschüssen. 

20.07.2023

Ideen und Fortschritt made in Rheinland-Pfalz: Forschungsstärke und Anwendungsorientierung zusammendenken 

(siehe dazu auch meine Rede)

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP 

Drucksache 18/6921

22.06.2023

Weiterbildung stärken - Teilhabe sichern (siehe dazu auch meine Rede)

Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER

Drucksache 18/6728

10.05.2023

Mündliche Anfragen für die Fragestunde der 45. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz am Freitag, den 12. Mai 2023

Drucksache 18/6319

Frage 1: Ein Jahr Transformationsagentur

Seit rund einem Jahr besteht nun die rheinland-pfälzische Transformationsagentur, die als Anlaufstelle

für Fragen rund um die Wandlungsprozesse der Arbeits- und Lebenswelt fungiert. Wir fragen die Landesregierung:

1. Wie fällt die Bilanz der Landesregierung nach einem Jahr Transformationsagentur aus – auch vor dem Hintergrund der schwierigen globalen Rahmenbedingungen (Ukraine-Krieg, Energiepreiskrise), die dieses Jahr prägten?
2. Was hat sich in diesem Jahr von Seiten der Betriebe und der Beschäftigten als Hauptinteresse an die Transformationsagentur und -begleiter herausgestellt?
3. Worauf will die Landesregierung bei ihrer Transformationspolitik in den kommenden zwölf Monaten ihre Schwerpunkte legen?
4. Welche Rolle spielt dabei auch das Thema ökologische Transformation?

Frage 10: Quantentechnologie in Rheinland-Pfalz – Erfolgreiche Ausbildung wissenschaftlichen Nachwuchses

Das Quantencomputing ist in der Lage, Aufgaben und Berechnungen zu bewältigen, die für klassische Computer zu komplex sind. Diese Leistung erfolgt mithilfe der Gesetze der Quantenmechanik. Um die Quantenforschung als innovative Zukunftstechnologie in Rheinland-Pfalz stärker zu vernetzen und zu koordinieren, schlossen sich im März dieses Jahres die Universitäten in Kaiserslautern und Mainz mit zwei Forschungsinstituten zur Quanteninitiative Rheinland-Pfalz (QUIP) zusammen. Wir fragen die Landesregierung:

1. Mit welchen Maßnahmen unterstützt die Landesregierung die Quantenforschung in Rheinland-Pfalz?
2. Wie unterstützt die Landesregierung den wissenschaftlichen Nachwuchs im Bereich Quantentechnologie in Rheinland-Pfalz?
3. Welche Zukunftschancen werden in der Technologie gesehen?

Frage 12: Evaluationsbericht zur „Gemeindeschwester plus“

Zum Landesprogramm „Gemeindeschwester plus“, das 2015 als Beratungsangebot für hochbetagte Seniorinnen und Senioren ins Leben gerufen wurde, ist kürzlich der zweite Evaluationsbericht veröffentlicht worden. Wir fragen die Landesregierung:

1. Welche zentralen Erkenntnisse liefert der Bericht insbesondere mit Blick auf das von der Landesregierung formulierte Ziel der Bekämpfung von Einsamkeit bei hochbetagten Menschen?
2. Welche Bedarfe haben die älteren Menschen darüber hinaus besonders häufig formuliert und wie konnten die „Gemeindeschwestern plus“ dabei unterstützen?
3. Inwieweit ist es gelungen, die „Gemeindeschwester plus“ in die jeweiligen kommunalen Strukturen und Prozesse zu integrieren, auch vor dem Hintergrund örtlicher Besonderheiten?
4. Wie können Personengruppen besser erreicht werden, die die Angebote bislang noch zurückhaltend wahrnehmen, insbesondere Männer sowie Personen mit Migrationshintergrund?

Frage 17: Dezentrale Erneuerbare Energien – Das Projekt AMMONPAKTOR

Am 10. Februar 2022 überreichte Ministerialdirektor Daniel Stich rund 2,7 Mio. Euro an das Fraunhofer Institut für Mikrotechnik und Mikrosysteme IMM in Mainz und des Fraunhofer Institut für Techno- und Wirtschaftsmathematik ITWM in Kaiserslautern zur Förderung des gemeinsamen Projekts „Nutzung von Ammoniak als kohlendioxidfreien Wasserstoffspeicher für die dezentrale Bereitstellung von Wasserstoff – Entwicklung eines innovativen kompakten Reaktorkonzeptes“ (AMMONPAKTOR). Wir fragen die Landesregierung:

1. Was ist das Ziel des gemeinsamen Projektes?
2. Wie bewertet die Landesregierung das Projekt mit Blick auf die dezentrale Bereitstellung des Energieträgers Wasserstoff in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz?
3. Welche weiteren Maßnahmen gibt es an rheinland-pfälzischen Hochschulen im Bereich dezentrale Bereitstellung von Wasserstoff?

05.05.2023
Demokratieland Rheinland-Pfalz

Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER

Drucksache 18/6268 

26.01.2023

Weiterbildung in Rheinland-Pfalz stärken und ausbauen (siehe dazu auch meine Rede)

Große Anfrage SPD

Drucksache 18/4791

Antwort auf die Große Anfrage

Drucksache 18/5177

21.12.2022

Zukunft gestalten: Für einen modernen Wissenschaftsstandort und eine

lebendige Erinnerungskultur

Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

Drucksache 18/5029

21.12.2022

Mehr Mittel für die friedenspädagogische Arbeit der Friedensakademie RLP und

Aufwertung der wissenschaftlichen Leitung von einer W1- in eine W2-Stelle

zusätzlich +35.000 Euro (von 315.100 auf 350.100 Euro)

Haushalt 2023/24

Einzelplan 15

Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

21.12.2022

Mehr Mittel für die Gedenkarbeit

zusätzlich +20.000 Euro für das Doku-Zentrum Rheinwiesenlager Bretzenheim 

Haushalt 2023/24

Einzelplan 15

Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, CDU und Freie Wähler

zusätzlich +6.000 Euro für die Landesarbeitsgemeinschaft Gedenkstätten und Erinnerungsinitiativen (von 14.000 auf 20.000 Euro)

Haushalt 2023/24

Einzelplan 15

Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, CDU und Freie Wähler

21.12.2022

Mehr Mittel für die Nachhaltigkeitsstrategie im Hochschulbereich

zusätzlich +20.000 Euro (von 100.000 auf 120.000 Euro)

Haushalt 2023/24

Einzelplan 15

Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

25.03.2022

Mehr Mittel für Nachhaltigkeit im Hochschulbereich

zusätzlich +50.000 Euro (von 50.000 auf 100.000 Euro)

Haushalt 2022

Einzelplan 15 

Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

25.03.2022

Neuer Titel und Mittel für ein Kompetenznetzwerk  "Wissenschaft für den Wiederaufbau"

130.000 Euro

Haushalt 2022

Einzelplan 15 

Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

25.03.2022

Neuer Titel und Mittel für eine Plattform für Wissenschaftskommunikation in Rheinland-Pfalz

80.000 Euro

Haushalt 2022

Einzelplan 15

Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

25.03.2022

Wissenschaftskommunikation dialogorientiert ausbauen
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

Drucksache 18/2778

25.03.2022

Rheinland-Pfalz zum führenden Standort der Biotechnologie und Lebenswissenschaften entwickeln
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

Drucksache 18/2779

14.01.2022

Gute Arbeit von Morgen in Rheinland-Pfalz sichern: Die Transformation der Arbeitswelt für Beschäftigte und Unternehmen sozial gerecht gestalten

Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 18/2083