Parlamentarische Initiativen
Nicht aufgeführt sind meine zahlreichen Anträge in den Ausschüssen.
10.05.2023
Drucksache 18/6319
Frage 1: Ein Jahr Transformationsagentur
Seit rund einem Jahr besteht nun die rheinland-pfälzische Transformationsagentur, die als Anlaufstelle
für Fragen rund um die Wandlungsprozesse der Arbeits- und Lebenswelt fungiert. Wir fragen die Landesregierung:
- Wie fällt die Bilanz der Landesregierung nach einem Jahr Transformationsagentur aus – auch vor dem Hintergrund der schwierigen globalen Rahmenbedingungen (Ukraine-Krieg, Energiepreiskrise), die dieses Jahr prägten?
- Was hat sich in diesem Jahr von Seiten der Betriebe und der Beschäftigten als Hauptinteresse an die Transformationsagentur und -begleiter herausgestellt?
- Worauf will die Landesregierung bei ihrer Transformationspolitik in den kommenden zwölf Monaten ihre Schwerpunkte legen?
- Welche Rolle spielt dabei auch das Thema ökologische Transformation?
Frage 10: Quantentechnologie in Rheinland-Pfalz – Erfolgreiche Ausbildung wissenschaftlichen Nachwuchses
Das Quantencomputing ist in der Lage, Aufgaben und Berechnungen zu bewältigen, die für klassische Computer zu komplex sind. Diese Leistung erfolgt mithilfe der Gesetze der Quantenmechanik. Um die Quantenforschung als innovative Zukunftstechnologie in Rheinland-Pfalz stärker zu vernetzen und zu koordinieren, schlossen sich im März dieses Jahres die Universitäten in Kaiserslautern und Mainz mit zwei Forschungsinstituten zur Quanteninitiative Rheinland-Pfalz (QUIP) zusammen. Wir fragen die Landesregierung:
- Mit welchen Maßnahmen unterstützt die Landesregierung die Quantenforschung in Rheinland-Pfalz?
- Wie unterstützt die Landesregierung den wissenschaftlichen Nachwuchs im Bereich Quantentechnologie in Rheinland-Pfalz?
- Welche Zukunftschancen werden in der Technologie gesehen?
Frage 12: Evaluationsbericht zur „Gemeindeschwester plus“
Zum Landesprogramm „Gemeindeschwester plus“, das 2015 als Beratungsangebot für hochbetagte Seniorinnen und Senioren ins Leben gerufen wurde, ist kürzlich der zweite Evaluationsbericht veröffentlicht worden. Wir fragen die Landesregierung:
- Welche zentralen Erkenntnisse liefert der Bericht insbesondere mit Blick auf das von der Landesregierung formulierte Ziel der Bekämpfung von Einsamkeit bei hochbetagten Menschen?
- Welche Bedarfe haben die älteren Menschen darüber hinaus besonders häufig formuliert und wie konnten die „Gemeindeschwestern plus“ dabei unterstützen?
- Inwieweit ist es gelungen, die „Gemeindeschwester plus“ in die jeweiligen kommunalen Strukturen und Prozesse zu integrieren, auch vor dem Hintergrund örtlicher Besonderheiten?
- Wie können Personengruppen besser erreicht werden, die die Angebote bislang noch zurückhaltend wahrnehmen, insbesondere Männer sowie Personen mit Migrationshintergrund?
Frage 17: Dezentrale Erneuerbare Energien – Das Projekt AMMONPAKTOR
Am 10. Februar 2022 überreichte Ministerialdirektor Daniel Stich rund 2,7 Mio. Euro an das Fraunhofer Institut für Mikrotechnik und Mikrosysteme IMM in Mainz und des Fraunhofer Institut für Techno- und Wirtschaftsmathematik ITWM in Kaiserslautern zur Förderung des gemeinsamen Projekts „Nutzung von Ammoniak als kohlendioxidfreien Wasserstoffspeicher für die dezentrale Bereitstellung von Wasserstoff – Entwicklung eines innovativen kompakten Reaktorkonzeptes“ (AMMONPAKTOR). Wir fragen die Landesregierung:
- Was ist das Ziel des gemeinsamen Projektes?
- Wie bewertet die Landesregierung das Projekt mit Blick auf die dezentrale Bereitstellung des Energieträgers Wasserstoff in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz?
- Welche weiteren Maßnahmen gibt es an rheinland-pfälzischen Hochschulen im Bereich dezentrale Bereitstellung von Wasserstoff?
05.05.2023
Demokratieland Rheinland-Pfalz
Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER
Drucksache 18/6268
26.01.2023
Weiterbildung in Rheinland-Pfalz stärken und ausbauen
Drucksache 18/4791
Drucksache 18/5177
21.12.2022
Zukunft gestalten: Für einen modernen Wissenschaftsstandort und eine
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP
Drucksache 18/5029
21.12.2022
Mehr Mittel für die friedenspädagogische Arbeit der Friedensakademie RLP und
Aufwertung der wissenschaftlichen Leitung von einer W1- in eine W2-Stelle
zusätzlich +35.000 Euro (von 315.100 auf 350.100 Euro)
Haushalt 2023/24
Einzelplan 15
Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP
21.12.2022
Mehr Mittel für die Gedenkarbeit
zusätzlich +20.000 Euro für das Doku-Zentrum Rheinwiesenlager Bretzenheim
Haushalt 2023/24
Einzelplan 15
Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, CDU und Freie Wähler
zusätzlich +6.000 Euro für die Landesarbeitsgemeinschaft Gedenkstätten und Erinnerungsinitiativen (von 14.000 auf 20.000 Euro)
Haushalt 2023/24
Einzelplan 15
Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, CDU und Freie Wähler
21.12.2022
Mehr Mittel für die Nachhaltigkeitsstrategie im Hochschulbereich
zusätzlich +20.000 Euro (von 100.000 auf 120.000 Euro)
Haushalt 2023/24
Einzelplan 15
Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP
25.03.2022
Mehr Mittel für Nachhaltigkeit im Hochschulbereich
zusätzlich +50.000 Euro (von 50.000 auf 100.000 Euro)
Haushalt 2022
Einzelplan 15
Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP
25.03.2022
Neuer Titel und Mittel für ein Kompetenznetzwerk "Wissenschaft für den Wiederaufbau"
130.000 Euro
Haushalt 2022
Einzelplan 15
Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP
25.03.2022
Neuer Titel und Mittel für eine Plattform für Wissenschaftskommunikation in Rheinland-Pfalz
80.000 Euro
Haushalt 2022
Einzelplan 15
Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP
25.03.2022
Wissenschaftskommunikation dialogorientiert ausbauen
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP
Drucksache 18/2778
25.03.2022
Rheinland-Pfalz zum
führenden Standort der Biotechnologie und Lebenswissenschaften entwickeln
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP
Drucksache 18/2779
14.01.2022
Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 18/2083