Parlamentarische Initiativen in der Legislaturperiode 2021-2026

Nicht aufgeführt sind meine zahlreichen Anträge in den Ausschüssen. 

13.11.2024

Landesgesetz zur Weiterentwicklung der Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz

(siehe dazu auch meine Rede)

Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP

Drucksache 18/10835


17.04.2024

Erfolgsgeschichte Biotechnologie in Rheinland-Pfalz: Der translationalen Forschung den Boden bereiten

(siehe dazu auch meine Rede)

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/9342


01.02.2024

Wasserstoffstrategie der Landesregierung mit Roadmap

Große Anfrage der Fraktion der SPD

Drucksache 18/8668


20.07.2023

Ideen und Fortschritt made in Rheinland-Pfalz: Forschungsstärke und Anwendungsorientierung zusammendenken 

(siehe dazu auch meine Rede)

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP 

Drucksache 18/6921



22.06.2023

Weiterbildung stärken - Teilhabe sichern (siehe dazu auch meine Rede)

Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER

Drucksache 18/6728



05.05.2023
Demokratieland Rheinland-Pfalz

Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER

Drucksache 18/6268 


26.01.2023

Weiterbildung in Rheinland-Pfalz stärken und ausbauen (siehe dazu auch meine Rede)

Große Anfrage SPD

Drucksache 18/4791

Antwort auf die Große Anfrage

Drucksache 18/5177


21.12.2022

Zukunft gestalten: Für einen modernen Wissenschaftsstandort und eine

lebendige Erinnerungskultur

Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

Drucksache 18/5029


21.12.2022

Mehr Mittel für die friedenspädagogische Arbeit der Friedensakademie RLP und

Aufwertung der wissenschaftlichen Leitung von einer W1- in eine W2-Stelle

zusätzlich +35.000 Euro (von 315.100 auf 350.100 Euro)

Haushalt 2023/24

Einzelplan 15

Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP


21.12.2022

Mehr Mittel für die Gedenkarbeit

zusätzlich +20.000 Euro für das Doku-Zentrum Rheinwiesenlager Bretzenheim 

Haushalt 2023/24

Einzelplan 15

Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, CDU und Freie Wähler

 

 

zusätzlich +6.000 Euro für die Landesarbeitsgemeinschaft Gedenkstätten und Erinnerungsinitiativen (von 14.000 auf 20.000 Euro)

Haushalt 2023/24

Einzelplan 15

Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, CDU und Freie Wähler


21.12.2022

Mehr Mittel für die Nachhaltigkeitsstrategie im Hochschulbereich

zusätzlich +20.000 Euro (von 100.000 auf 120.000 Euro)

Haushalt 2023/24

Einzelplan 15

Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP



25.03.2022

Mehr Mittel für Nachhaltigkeit im Hochschulbereich

zusätzlich +50.000 Euro (von 50.000 auf 100.000 Euro)

Haushalt 2022

Einzelplan 15 

Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP


25.03.2022

Neuer Titel und Mittel für ein Kompetenznetzwerk  "Wissenschaft für den Wiederaufbau"

130.000 Euro

Haushalt 2022

Einzelplan 15 

Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP


25.03.2022

Neuer Titel und Mittel für eine Plattform für Wissenschaftskommunikation in Rheinland-Pfalz

80.000 Euro

Haushalt 2022

Einzelplan 15

Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP


25.03.2022

Wissenschaftskommunikation dialogorientiert ausbauen
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

Drucksache 18/2778


25.03.2022

Rheinland-Pfalz zum führenden Standort der Biotechnologie und Lebenswissenschaften entwickeln
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

Drucksache 18/2779