Reden

Meine Reden und weitere Videos finden Sie auch auf meinem Youtube-Kanal.

Quelle: Landtag Rheinland-Pfalz, Click auf das Bild führt zum Videomitschnitt
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Ein modernes Gesetz für offene Hochschulen

Mainz, 16.09.2020

Heute haben wir das neue Hochschulgesetz verabschiedet. Das "alte" war zehn Jahre alt und brauchte eine Auffrischung. Das ist neu:

  • Die Regelstudienzeit wird wegen Corona für die Betroffenen um ein Semester verlängert, damit sie weiter BAföG erhalten können.
  • Wer beruflich qualifiziert ist, kann studieren.
  • Studierende mit Behinderung studieren auch im Zweitstudium ohne Gebühren.

 

  • Die Hochschulleitungen arbeiten künftig kollegial als Team.
  • Die Gremien, in denen wichtige Entscheidungen getroffen werden, werden künftig zu gleichen Teilen von Frauen und Männern besetzt (Parität).
  • Alle Hochschulen verpflichten sich dem Ziel der nachhaltigen Entwicklung.

Das Video meiner Rede finden Sie hier.


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Die Schülerbeförderung muss funktionieren

Mainz, 28.08.2020

Das musste mal gesagt werden. Deshalb habe ich mich zu einer Kurzintervention gemeldet. Denn es ist doch ganz einfach: Die Kreise und kreisfreien Städte sind für die Schülerbeförderung zuständig. Das Land gibt ihnen dafür Geld. Es gibt also keinen Grund, warum die Kreise diese Aufgabe nicht erfüllen können. In manchen Kreisen funktioniert es sogar sehr gut.

 

Stellen Sie sich das mal im normalen Leben vor: Sie bekommen eine wichtige Aufgabe übertragen, mit viel Verantwortung. Sie erhalten die Mittel dafür. Und dann erledigen Sie Ihren Job nicht. Das passierte im Kreis Germersheim. Denn der Landrat hat erst nach Schulbeginn festgestellt, dass er seit 1980 für die Schülerbeförderung zuständig ist. Das Video finden Sie hier.


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Unterstützung für die Menschen bei Problemen mit Behörden

Mainz, 27.08.2020

„Es ist beruhigend zu wissen, dass einem bei Problemen mit Behörden doch auch tatkräftige Unterstützung zu Teil wird. Wir wünschen alles Gute und weiterhin viel Erfolg bei Ihren Bemühungen.“ So lautet eine Rückmeldung von Bürger:innen im neuesten Bericht der Bürgerbeauftragten zu ihrer Arbeit. Dieses Zitat zeigt eindrücklich, worum es bei der Bürgerbeauftragten geht: Es geht darum, Menschen niederschwellig und unbürokratisch zu unterstützen, wenn es Probleme mit Behörden oder Verwaltungsentscheidungen gibt. 

Meine ganze Rede zu dem Thema gibt es hier.


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Aktuelle Debatte "Lautstark"

Mainz, 13.06.2019

„Vielleicht kennen Sie das – die anwesenden Damen und Herren aus unterschiedlichen Perspektiven: Eine lange Vorstandssitzung. Wesentlich mehr Männer als Frauen. Pause. Alle reden miteinander. Trinken Kaffee. Einer sagt: „Deinen Vorschlag von eben sollten wir aufgreifen.“ Ein anderer: „Gute Präsentation!“ Eine Dame steht dabei. Plötzlich merken die Herren das und einer sagt zu der Dame: „Sie haben aber ein schickes Kleid an.““

So beginnt meine Rede, die ich soeben im Landtag Rheinland-Pfalz zum Thema Sexismus gehalten habe. Hier ist der Mitschnitt.


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Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche spricht sich für Widerspruchsregelung bei Organspenden aus

Mainz, 27.03.2019

In der heutigen Orientierungsdebatte zum Thema Organspende im Landtag von Rheinland-Pfalz stellte die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche gleich zu Beginn klar, wo sie steht: „Ich bin für die Widerspruchslösung. Eine solche Lösung schützt die Interessen der Spender. Und sie schützt vor allem auch die Interessen der Menschen, die auf eine Spende warten.“

 

In Deutschland ist seit 2012 die sogenannte Entscheidungslösung in Kraft. Das hat dazu geführt, dass noch weniger Menschen als zuvor Organspender sind. Der Unterschied zwischen Widerspruchs- und Entscheidungslösung ist im Wesentlichen die Standardeinstellung: Bei der Widerspruchslösung gilt, dass im Falle einer fehlenden expliziten Festlegung Organe gespendet werden. Bei der Entscheidungslösung ist es genau andersherum, fehlt eine explizite Festlegung, werden keine Organe gespendet.

 

Rehak-Nitsche befürwortet klar eine gesetzlich verankerte Widerspruchslösung: „Setzen sich die Menschen nämlich mit dem Thema nicht auseinander, weil es ihnen nicht wichtig oder unangenehm ist – oder weil es schlicht vergessen wird, so wird im Sinne des Gemeinwohls zugunsten der Rettung von Menschenleben entschieden. Wollen Menschen aus privaten, ethischen, religiösen oder sonstigen Gründen selbst kein Organspender sein, so können sie sich dagegen aussprechen. Und wer spenden und anderen Menschen damit helfen möchte, muss nichts tun.“

 

Organspende ist kein Thema, mit dem man sich gerne auseinandersetzt. Und das führt dazu, dass die meisten Menschen (laut Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung 81 %) der Spende zwar positiv gegenüberstehen, aber nur ungefähr die Hälfte davon ihre Entscheidung dokumentiert. Die andere Hälfte geht allen verloren und belastet die Angehörigen in einer ohnehin schweren Situation, denn sie müssen dann eine Entscheidung treffen, wenn es der Betroffene im Leben nicht getan hat. Zahlen der Deutschen Stiftung Organtransplantation (DSO) belegen, dass die Angehörigen sich tatsächlich zu einem hohen Prozentsatz gegen eine Organspende aussprechen. „Klar, wenn ich nicht sicher bin, was der Angehörige wollte, dann lieber nicht“, sagt Rehak-Nitsche, „Diesen Zustand finde ich unhaltbar. Hier schieben wir Verantwortung von uns und bürden sie denjenigen auf, die hinterbleiben. Das sollte nicht sein.“ Laut DSO wünschen sich drei Viertel der Menschen, der Spender selbst solle entscheiden – und nicht die Familie.

 

Wir können uns aus Zeit- und Informationsmangel nicht mit allen Dingen beschäftigen. Über Themen, die einen scheinbar oder wirklich nicht betreffen, machen sich die Menschen natürlicherweise weniger Gedanken. Junge Menschen beschäftigen sich nicht mit Rentenfragen, weil diese viel zu weit weg sind von ihrer Lebensrealität. Menschen, die keine Kleinkinder haben, beschäftigen sich nicht damit, welche Kindersitze am sichersten sind. Und die meisten Menschen beschäftigen sich nicht mit Organspenden, weil es in ihrem Bekanntenkreis niemanden gibt, der eine Organspende benötigt. Rehak-Nitsche dazu: „Ändert sich das, wird das Thema relevant. Uns fehlt die Zeit, uns fehlt die Information und uns fehlt der Anlass, uns mit dem Thema zu beschäftigen. Und dazu kommt noch, dass gerade immer irgendwas anderes dringender ist.“ Sie stellte im Plenum zwei Fragen: 1. Was können wir tun, damit die Menschen sich mit dem Thema beschäftigen? und 2. Wie können wir die Zahl der Organspenden erhöhen, obwohl sich weiterhin viele Menschen nicht mit dem Thema beschäftigen werden?

 

Für Rehak-Nitsche ist Teil der Antwort: den sogenannten „default“, die Standardeinstellung, richtig zu setzen. Diesen Ansatz unterstützen zahlreiche wissenschaftliche Studien und Sachbücher. Das bekannteste mag das Buch „Nudge“ – zu Deutsch „Anstoß“ von Wirtschaftsnobelpreisträger Richard Thaler und dem Rechtswissenschaftler Cass Sunstein sein. Auch diese beiden analysieren das Thema Organspende und kommen zu dem Schluss, dass eine Widerspruchslösung zu mehr Spendern führen würde.

 

Bedenkt man das alles zusammen, ergibt sich folgendes Bild: Die Widerspruchslösung würde aller Voraussicht und Studien nach, die Anzahl der Organspenden erhöhen. Sie würde es ermöglichen, sich explizit gegen eine Spende auszusprechen. Sie würde das Spenden einfach machen. Und – ganz wichtig – sie würde auch dann Leben retten, wenn Menschen sich mit dem Thema nicht beschäftigen, aus welchem Grund auch immer.

 

Bleibt die Frage: Widerspruchsregelung - geht das denn? „Ja,“ so Rehak-Nitsche, „das geht. Wir haben in Europa 23 Länder, die wir fragen können, wie es geht.“ Von 30 europäischen Ländern haben 23 – also gut drei Viertel – eine Widerspruchslösung. 6 Länder haben eine Zustimmungslösung und eines eine Entscheidungslösung – wir in Deutschland. „Dieses Alleinstellungsmerkmal trägt dazu bei, dass wir Spenden-Schlusslicht sind in Europa. Das kann nicht unser Anspruch sein.“ schließt Rehak-Nitsche. „Die Widerspruchslösung ist ein Baustein auf dem Weg, mehr Betroffenen helfen zu können.“ 10.000 Menschen warten darauf.


Quelle: Landtag Rheinland-Pfalz, Click auf das Bild führt zum Videomitschnitt
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Weiterbildung ist ein wichtiger Grundstein für Teilhabe

Mainz, 12.12.2018

Hier finden Sie das Video meiner ersten Rede im Landtag Rheinland-Pfalz. Ich spreche im Rahmen der Haushaltsdebatte 2018 für den Doppelhaushalt 2019/2010 zum Einzelplan 15 - Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur. Mein Thema ist Weiterbildung: "Das ist gut für die Menschen in Rheinland-Pfalz. Das macht den Menschen Mut für die Zukunft."